Kann eine Partei auch in den Bundestag gelangen, wenn ...
Kann eine Partei auch in den Bundestag gelangen, wenn keiner ihrer Kandidaten seinen Wahlkreis gewinnt??
7 Antworten
ja - über die zweitstimme bei der bundestagswahl. sie entscheidet über die zusammensetzung des parlaments
bedingung: 5 % und mehr
Auch wenn die Frage lange her ist.... Es ist natürlich Unsinn mit den 5% Eine Partei kann auch mit weniger als 5% in den Bundestag einziehen. Dies geht durch Direktmandate.
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden zu einem Teil direkt in ihrem Wahlkreis und zum anderen Teil über die Wahlliste ihrer Partei gewählt (Listenkandidat). Die beiden Stimmen können unabhängig voneinander gegeben werden. Die Direktmandate werden bei der Wahl zum Deutschen Bundestag nach dem Bundeswahlgesetz durch die Erststimmen verteilt.
Nach dem Bundestagswahlrecht treten in jedem Wahlkreis Kandidaten der politischen Parteien und eventuell unabhängige Kandidaten gegeneinander an. Gewählt wird dabei nach dem relativen Mehrheitswahlrecht, der Kandidat mit den meisten Stimmen ist gewählt, auch wenn die anderen zusammen mehr haben als er.
Der Kandidat, der das Direktmandat gewonnen hat, zieht automatisch in den Bundestag ein. Gehört er zu einer Gruppierung, die mindestens drei Mandate auf sich vereinen kann, so bekommt diese nach der Geschäftsordnung des Bundestages den Gruppenstatus im Bundestag.
Kann eine Partei mindestens drei Direktmandate gewinnen, so erhält sie auch dann Mandate gemäß ihrem Zweitstimmenanteil, wenn sie weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen gewonnen hat (Grundmandatsklausel). Dies war zuletzt 1994 der Fall, als die PDS zwar vier Direktmandate, aber nur 4,4 % der Zweitstimmen erringen konnte. Die Gesamtzahl der Mandate, die eine Partei erhält, bestimmt sich nach ihrem Anteil an den Zweitstimmen. Von den ihr nach diesem Anteil zustehenden Mandaten werden die Direktmandate abgezogen, die übrigen werden mit Bewerbern von der Liste besetzt. Hat eine Partei mehr Direktmandate, als ihr nach Zweitstimmen zustünden, kommt es zu Überhangmandaten.
Aber ja! Die FDP hatte letztmals 1990 durch Uwe Lühr im Wahlkreis Halle-Altstadt ein Direktmandat geholt und war dennoch auch nach den Wahlen 1994, 1998, 2002, 2005 und 2009 im Bundestag vertreten.
Ja, die Listenkandidaten kommen nach Verhältnis rein, wenn die 5%-Hürde geschafft wurde.
Durch die 5%-Klausel, ja.