Ist Friedrich Merz schlecht informiert oder polemisiert er wissentlich?
Der CDU-Vorsitzende Merz hat angekündigt, bei einer möglichen Regierungsübernahme seiner Partei etliche von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachte Gesetze zu kippen. Als Beispiele nannte Merz das sogenannte Heizungsgesetz, das noch gar kein Gesetz ist und vielleicht anders und mit Stimmen der Union beschlssen wird.
Merz forderte auch die Wiederinbetriebnahme aller stillgelegten Atomkraftwerke - wobei das dann nicht mehr gehen kann, da der Rückbau schon begonnen hat und neue langwierige Genehmigungsverfahren mit Entsorgungsplänen notwendig werden
3 Antworten
Merz ist immer gegen alles, das ist ja nun schon bekannt.
Ich glaube nicht, dass er innerhalb seiner Partei großen Rückhalt hat.
Man hat ihn geholt um Stimmen zu fangen, das versucht er mit diesem
Zirkus zu erreichen.
Weder noch. Er kritisierte den erhöhten bürokratischen Aufwand und die technologische Unzulänglichkeit des Heizungsgesetzentwurfes, den mangelnden Schutz von Minderjährigen bei der Legalisierung von Cannabis, die mangelnde Entlastung der Mittelstandes beim.Strompreis und die zu hohe Anzahl an Flüchtlingen pro Jahr. Gegen das ideologische Abschalten der AKWs bei gleichzeitiger Erhöhung der dreckigen, Braunkohle-gestützten Stromerzeugung sprachen sich mehrere aus, nicht nur Merz.
Er sagte laut Deutschlandfunk: 'Wir würden das Heizungsgesetz bei Regierungsübernahme stoppen', ja.
Ein Gesetz, das jetzt beschlossen werden soll würde Merz im Falle eine Regierungsübernahme bei der nächsten Wahl stoppen. --- oder doch rückgängig machen? Mit allen Folgen?
und die AKW?
"Wir würden sofort alle stillgelegten Kernkraftwerke wieder ans Netz nehmen"
Naja, da die nächste Bundestagswahl erst 2025 ist, würde das Gesetz ja wahrscheinlich schon verabschiedet sein. In dem Fall könnte man nicht mehr von stoppen reden. Aber das sind Spekulationen.
Er verwies auf den alten CDU Entwurf, welcher den Bürgern mehr Freiheit einräume, und nicht nur auf die Wärmepumpe als DAS Heizmittel per se pocht.
Zu den AKW's kann ich jetzt auch nicht mehr sagen.
also halten wir fest: es war populistischer Unsinn
Nö, ich würde ja auch zugeben, dass unser Olaf in vielen Fällen nicht gerade die glücklichste Figur macht,
da versteht sich doch von selbst, sonst hätte ich es nicht geschrieben
Liebes 41. Schneeglöcken über Richtigkeit oder Falscheit hatten wir uns vorab ausgetauscht. Du driftest jetzt ab in den subjetiven Bereich. Du schreibst, über meine Aussage zu Olaf Scholz , das sei meine Meinung. Klar ist es die. Die Darstellung, was ich tun würde, kannst du nur bestreiten, wenn du über die Glaubwürdigkeit dieser Aussage empirische Aussagen treffen könntest. So nach dem Motto, "du hast dabei noch nie so etwas gesagt". Da du mich aber weder kennst, noch Analysen meiner hier getroffenen Darstellungen vorgenommen hast, ist ein Bestreiten nicht gerade zielführend.
Der Friederich, der olle Merz ist eh´doch nur ein schlechter Scherz.
Wenn der Kanzler werden sollte, geht es rasant abwärts mit Deutschland - ganz tief nach unten.
sagte er explizit das noch nicht verabschiedete Heizungsgesetz solle dann gekippt werden oder nicht?
Sagte er jetzt die AKW sollten wieder angeschaltet werden oder nicht?