Gibt es Patente für Tarnmuster?
Hallo,
Man kann ja eine Farbe (z.B. RAL, HKS, Pantone) als Marke patentieren. Aber nur, wenn man ein Produkt mit dieser Farbe in Verbindung setzen kann (z.B. ADAC Gelb, Telekom Magenta, Milka Lila).
Jetzt frage ich mich ob man, wenn man ein neues Tarnmuster entwickelt, dieses Patentieren kann, ohne eine Marke zu haben.
Ich glaube Multicam darf nicht jeder nutzen oder? Und auch Concamo oder Pencott Greenzone ist ja auch jeweils nur von einem bestimmten herrsteller.
Könnte ich ein neues Tarnmuster entwickeln und dieses dann Patentieren? Wie teuer wäre dies? Könnte man mit sowas Geld verdienen?
3 Antworten
Es gibt Schutzrechte für sowas. Ritter Sport ist auch die einzige Schokoladenmarke, deren Tafeln quadratisch sein dürfen. Und ja, auch für Farben und Tarnmuster gibt es sowas.
Ja, sowas ähnliches, die Bw hat für das neue und schon seit Jahren in Aussicht gestellte aber immer noch nicht eingeführte Multitarn-Muster einen Gebrauchsmusterschutz. Ein Patent ist für sowas sehr wahrscheinlich wegen fehlender Neuheit und mangelnder erfinderischer Höhe nicht möglich. Kleidung mit diesem Muster wird es daher auch nicht bei den üblichen Verdächtigen wie ASMC, Kotte&Zeller usw. geben.
Patente sind eigentlich nur für technische Erfindungen gedacht oder Prozesse.
Oft wird jedes Schutzrechte, umgangssprachlich, als Patent bezeichnet.
In deinem Fall käme eventuell ein sog. Geschmaksmuster in Frage
Bezieht sich jetzt auf das deutsche Recht selbstverständlich.