Dürfen Polizisten Soldaten in Uniform kontrollieren?
Hallo,
och hab eine kurze Frage. Ich hab schon mit einigen Leuten drüber gesprochen aber wir waren uns nie einig.
darf die Polizei einen Soldaten in Uniform kontrollieren. Mir ist natürlich klar das Polizisten im Notfall jeden kontrollieren können aber wie sieht es im normal Fall aus. Müssen sie die Feldjäger rufen? Wir waren uns nicht ganz einig und hier möchte ich einfach eine genaue Antwort. Bitte nur von Leuten die davon wirklich Ahnung haben.
9 Antworten
Würde mich wundern, in Österreich jedenfalls nicht möglich, außer bei Gefahr im Verzug. Das es in Deutschland möglich wäre das Polizisten gegen Soldaten vorgehen würde mich sehr wundern.
Einmal abgesehen von KFZ Kontrollen habe ich zumindest in Uniform als ich einmal in eine Polizeiaktion wegen Randalierern lief nur die Erkennungsmarke gezeigt und gesagt das sie für mich nicht zuständig sind und gerne die Milpolizei holen können wenn sie Probleme wollen. Damit war das auch gegessen.
Wenn das ein Staat anders handhabt stinkt es aber gewaltig, weil das nicht zu Ende gedacht ist und es in Krisen nachteilig ist.
Das schon .
Umgedreht geht das aber auch , wenn diese eine Kaserne betreten.
Als Es-Soldat kann ich Ihnen die Antwort geben: NEIN! Ein Soldat kann >>PRIVAT<< von der Polizei kontrolliert werden, aber sobald dieser als Soldat erkannt wird, ist die (Landes-)Polizei nicht mehr befugt! Bei einer Standart-Kontrolle hat die Polizei die Möglichkeit, die Feldjäger (Militärpolizei) hinzu zu ziehen, oder der ausgewiesene Soldat kann seiner Wege ziehen! Meistens wird hierbei auf die Feldjäger verzichtet, da das zusätzliche Bürokratie für die Beamten bedeutet! Anders ist es bei einer Straftat - hierbei ist die Polizei zwar befugt, den Soldaten „fest zu setzen“, jedoch sind hierbei (wenn man sich als Soldaten ausgewiesen hat) dennoch die Feldjäher hinzu zu ziehen und der Soldat zu überstellen!
(Meistens wird ein Soldat jedoch bei einer klaren Straftet nicht den Truppenausweis ziehen und sagen „ich bin Soldat; lasst mich gehen oder holt die Feldjäger!“ denn in diesem Fall würde der Soldat DOPPELT bestraft werden! Im Gegensatz zum regulär-zivilen, in dem man für die gleiche Straftat nicht doppelt bestraft werden kann, ist es im militärischen so, dass man hierbei sowohl zivil ALS AUCH dienstrechtlich belangt werden kann! -> selbst wenn eine zivile Strafe fallen gelassen wird, kann es dienstrechtlich Konsequenzen haben!
(Man hat durch den Truppenausweis den ein oder anderen kleinen Vorteil, aber man hat dadurch auch Verantwortung und dementsprechend können daraus auch Nachteile entstehen, sollte man sich nicht ans Gesetz halten!)
Sie dürfen.
Soldaten sind Bürger in Uniform. Jeder Polizist hat die selben Befugnisse einem Soldaten gegenüber wie einem Zivilisten.
Es stellt sich nur ab und zu als schwierig heraus, wenn Polizisten besondere Bestimmungen im Verkehrsrecht bei Y Fuhrpark nicht kennen.