Covid-19 Bußgeld erst nach der Verwarnung?
Heute waren Ich und mein Kolleg draußen zu zweit was man ja nach dem Aktuellen stand machen darf. Dann kam noch ein Kolleg und wir hatten ein flüchtiges gespräch und wir hatten ein abstand von 10m. Gerade in diesem moment kam die Polizei und hat uns gesagt das wir jetzt verahndet werden! muss man davor nicht erst ein Platzverweis bekommen?
3 Antworten
Im Infektionsschutzgesetz, der gesetzlichen Grundlage der derzeitigen Maßnahmen, steht nichts von Platzverweis. Ein Platzverweis ist eine ganz andere rechtliche Maßnahme.
Die Aussage der Polizei ist also rechtlich so richtig. Das man derzeit in der Frage ziemlich spassbefreit ist dürfte auf der Hand liegen.
Ich empfehle mal den Abschnitt 15 des IfSG zu lesen. Das ist schon mit Absicht so heftig.
Wenn die Geschichte nicht erfunden ist und es sich so abgespielt hat, musst Du nichts befürchten, auch in bei der gleichen Situation in der Zukunft nicht.
es wird jetzt durch diesen Vorfall ein Bußgeld auf sie zu kommen
Immer kommen lassen, die Widerspruchsbelehrung beachten und fristgerecht widersprechen. Der Richter wird schon wissen wie er zu entscheiden hat.
Habe die Herrschaften in Blau wenigsten die Personalien aufgenommen?
gerade eben habe ich mitbekommen das ein Kolleg im Auto angehalten wurde. Die waren zu dritt im Auto und es waren die gleichen Polizisten und bei ihm wurde nichts von einem Bußgeld gesagt was soll das da merkt man das die Männer in blau aussuchen wenn sie jetzt hoch nehmen wollen solche beamte sollte man suspendieren so eine Fechheit
Tut dir irgendwas weh? Dann gehe zu einem Arzt und blubbere hier nicht dummes Zeug.
Begriffstutzig auch noch, steht doch ganz klar dein Name über dem Kommentar.
Was du so alles vermutest, wie war das noch mit der deutschen Eiche ....
Muss man nicht!
es war auch so jedoch haben die beamten ganz klar gesagt es wird jetzt durch diesen Vorfall ein Bußgeld auf sie zu kommen wo ich mir denk HALLO der typ ist 10 meter von mir entfernt und das war ein kurzes gespräch was man sich so vor ruft und dann kommt so etwas