Brief vom Verkehrsamt wegen btm?
Hallo.Ich habe vor paar Monaten mehr oder weniger aktiv meinen Führerschein angefangen. Hab vor ca 2 Wochen vom Verkehrsamt einen Brief bekommen, wo drin stand, dass ich bitte persönlich vorbei kommen soll mit Ausweis und Geld wegen erhöhter Aufwandsgebühr und für mein Führungszeugnis ( genaue Wortwahl der Behörde vergessen). Wusste aber sonst überhaupt nicht worum es geht. Bin da also gestern hin und mir wurde dann gesagt dass ich diese Aufwandsgebühr zahlen müsse, da bei mir mal ein Strafverfahren wegen btm eingeleitet worden sei, dieses wurde aber fallen gelassen und daher muss ich jetzt nur diese Gebühr zahlen. Das Ding ist aber das das Verfahren schon fallen gelassen wurde bevor ich mit dem Führerschein angefangen habe. Jetzt verstehe ich nicht woher die das überhaupt wissen!?? und was der Sinn dahinter war mich dahin zu schicken nur um 50€ zu bezahlen (per Post wäre doch einfacher gewesen). Wäre schön wenn mich jemand aufklären könnte.
war übrigens sehr gereizt da ich vorher 2 Stunden im Warteraum verbracht habe. Deshalb hatte ich in der Aufregung nicht mehr großartig nachgefragt. Auf die Frage woher die das überhaupt wissen obwohl es ja schon lange fallen gelassen wurde kam nur ein: das sehen wir trotzdem
4 Antworten
50 € nachträglich in/an die Staatskasse zu zahlen, ist angesichts der Einstellung eines (BtM)-Verfahrens - wie ich finde - noch ziemlich preiswert, wenn man mal zugrunde legt, dass sich Polizeibeamte, ggf. auch Kriminalbeamte und ein sachbearbeitender Staatsanwalt mit der Sache beschäftigen mussten und dafür Papier, Druckertinte und Zeit verschwendet haben.
Die Fragen, die Du in Deiner Aufregung um verwendete Wartezeit vergessen hast zu stellen, kannst Du sicher auch telefonisch beim Vorgesetzten der/des Sachbearbeiters der Behörde abklären. Falls sie Dir wirklich wichtig sind.
Du musst jetzt den Mehraufwand den die Bearbeiter haben .. sie müssen sich Unterlagen kommen lassen .. durcharbeiten .. entscheiden ob du Maßnahmen bekommst etc.
Hast du eine Art "Beleg" für deine Zahlung erhalten?
Irgendetwas stimmt da nämlich nicht. Auch fallengelassene Strafverfahren können die natürlich einsehen, das ist schon richtig. Für den zusätzlichen Aufwand eine "Gebühr" zu verlangen klingt für mich vollkommen unverständlich.
Du siehst... Rechtsverstöße bleiben nicht unentdeckt.