Ab wann ist eine Marke geschützt?
Hi, wenn ich z.B. eine Marke mit dem Namen "Apollo" anmelde, habe ich dann Schutz auf Nachahmungen, selbst wenn nur das Wort "Apollo" im Firmennamen steht? Es gibt ja Apollo Optik, Kino Apollo usw. Könnte die Person die den Namen "Apollo" als Marke eingetragen haben die Firmen alle abmahnen oder hat die Person nur das Recht auf das Wort "Apollo"?
Danke im vorraus.
2 Antworten
Marken müssen in unterschiedlichen sog. Nizza-Klassen geschützt werden. Und die Marke muss aktiv genutzt werden. Man kann also nicht einfach einen Namen schützen lassen. Allerdings darfst Du auch nicht einen bekannten Markennamen kannibalisieren, sprich zum Beispiel einen Mercedes-Benz Schokoriegel auf den Markt bringen, auch wenn Mercedes die Klasse für Schokoriegel wahrscheinlich nicht geschützt hat.
Dass es solche Namensgleichheiten dennoch gibt (Bounty als Riegel und als Küchencrep), zeigt, wie kompliziert die Materie ist.
Und: Schutz gibt es nicht nur über die Markenanmeldung. Auch ein gewisser Bekanntheitsgrad kann einen Markenschutz bewirken.
Kommt auf die Klasse(n) an, in der/denen die Marke eingetragen ist. Wenn du auch ein Optiker bist und in dieser Klasse diese Marke anmeldest, kannst du höchstwahrscheinlich mit einer Abmahnung bzw. Klage seitens der Partei mit der früher registrierten Marke rechnen, wenn sie ihre Marke permanent überwacht bzw. überwachen lässt.
Das ist aber nur ein Aspekt. Ein weiterer Punkt dürfte die Ähnlichkeit sein und ob es eine Wortmarke oder Wort-/Bildmarke ist...
Das Thema ist sehr komplex. Da solltest du dich unbedingt von einem Anwalt für Markenrecht beraten lassen.
