Wieso ist der Plenarsaal meistens gähnend leer, obwohl eine Debatte stattfindet?

9 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das Europäische Parlament ist ein Arbeitsparlament. In Plenartagungswochen finden Sitzungen ab Montag um 17 Uhr und dann Dienstag/ Mittwoch von 9 Uhr morgens bis 22-23 Uhr statt sowie Donnerstag bis ca. 16 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen viele verschiedene Themen. Diese werden in der Regel im Vorfeld schon in den jeweiligen Ausschüssen und in den Fraktionssitzungen von den Abgeordneten ausführlich diskutiert und abgestimmt. Dabei gibt es für jedes Thema eine/n Berichterstatter*in, also eine/n für das Thema zuständige Abgeordnete/n, die/der das Thema durch den Ausschuss und Plenum begleitet und federführend bearbeitet. Andere Abgeordnete, die das Thema aus anderen Fraktionen mitbegleiten, sind die sogenannten Berichterstatter.

Nicht alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben jedoch für jede Debatte eine Redezeit. Die Redezeit wird den Fraktionen und nicht angegliederten Abgeordneten des Europäischen Parlaments entsprechend ihrer zahlenmäßigen Stärke zugewiesen. Die Fraktionen teilen die Redezeit auf einzelne Abgeordnete auf, meisten auf die Berichterstatter / Schattenberichterstatter zu dem jeweiligen Thema.

Wenn die Abgeordnete keine Redezeit für eine bestimmte Debatte haben, z.B. wenn sie nicht auf das zu debattierende Thema spezialisiert sind oder in dem Bereich/ Ausschuss tätig sein, haben sie die Möglichkeit, die Debatten von ihren Büros aus bei der Ausarbeitung von Änderungsanträgen oder der Fertigstellung ihrer Abstimmungslisten für die Mittagsabstimmungen zu verfolgen, indem sie mit ihren Mitarbeitern, Experten, Vertretern anderer Institutionen, Journalisten usw. zusammentreffen.

Meistens werden parallel zur Plenarsitzung auch andere formelle und informelle Treffen organisiert.

Während der Plenarsitzungen haben die Abgeordneten auch viele andere Sitzungen als die Plenarsitzung selbst. Während der "Schlüsseldebatte(n)" (in den meisten Fällen Mittwochmorgen) können jedoch keine anderen hochrangigen und wichtigen Sitzungen gleichzeitig organisiert werden (es sei denn, der Präsident des EP hat eine Ausnahmeregelung) - dies ist eine Entscheidung des Präsidiums (14 Vizepräsident und Präsident). Die Konferenz der Präsidenten entscheidet über die Tagesordnung und die wichtigsten Debatten.

Auch interessant "Die Arbeit der Mitglieder des Europäischen Parlaments".

Die Antwort ist in Kooperation mit den Kollegen aus dem Team des Parlaments entstanden - Vielen Dank.

Viele Grüße

Das Presseteam der Vertretung der EU-Kommission

HerrNico 
Fragesteller
 15.05.2019, 17:00

Vielen Dank für die ausführliche Antwort!

0
Leider konnten wir alle in der Vergangenheit sehen, dass der Plenarsaal des EU-Parlamentes meistens gähnend leer ist obwohl eine Debatte stattfindet.

Genau wie im Bundestag. Die meiste Arbeit eines Abgeordneten findet außerhalb des Plenums in den jeweiligen Ausschüssen statt.

Auf der anderen Seite beschweren sich Viele, da die Abgeordneten während der Sitzungen oftmals einen desinteressierten Eindruck machen, untereinander schwatzen oder sich mit ihrem Smartphone beschäftigen.

Dabei sollte man sich als Nörgler, wie auch im Fall dieser Frage, zunächst mal Gedanken darüber machen, wie ein Abgeordneter arbeitet, bzw. wie dessen Betätigungsfeld aussieht. Viele Abgeordnete widmen sich parallel zu den Sitzungen ihren eigentlichen Aufgaben. Alles was dem jeweiligen Abgeordneten während einer Sitzung entgeht, kann dieser im Protokoll später nachschauen und so schnell das herausfiltern, was ihn ggf. betrifft.

Das Ziel sollte sein das die Leute sich mit der Politik auseinander setzen.

Schau dir mal an was es mit den Ausschüßen und den Sitzungswechlsel im Bundestag auf sich hat.

Ist dasselbe.

Ganz meine Meinung, aber nicht nur im EU-Parlament. Das Thema sollte von Fachleuten auf- und vorbereitet werden. Die Abgeordneten sollten sich zuvor sachkundig machen. Die Sachkunde sollte durch stichprobenartige Tests abgefragt werden, die Testergebnisse nehmen direkten Einfluß auf die Entlohnung, um den Anreiz der Vorbereitung zu erhöhen.

Für die eigentliche Debatte und Abstimmung sollte Anwesenheitspflicht gelten. Abwesenheit nur bei Krankheit. Mehrfaches unentschuldigtes Fehlen führt ebenfalls zur Gehaltskürzung. Ich denke das die Qualität der Beschlüsse deutlich steigern würde.

HerrNico 
Fragesteller
 14.05.2019, 15:02

So ist es!

0
Meeew  14.05.2019, 15:08

Weil man ja nicht in Ausschüssen arbeitet, themenspezifisch..

0
spelman  14.05.2019, 15:09
@Meeew

Das ist ja in Ordnung, soll ja auch so sein. Aber wenn Abstimmung, dann sollen auch alle gewählten Vertreter anwesend sein. Sonst bringt ja die ganze Wahl nichts.

0
Meeew  14.05.2019, 15:11
@spelman

Die Frage bezieht sich auf eine Debatte, keine Abstimmung..

0