Vermutlich Ende November. Nach Informationen der BILD sollten Ende November alle Maßnahmen aufgehoben Werden, die gegen das Coronavirus eingesetzt werden.
BILD:
https://www.instagram.com/p/CVLHbzGKJeP/
BILD ist generell rechter geworden und keine neutrale Berichterstattung. Sie spielen mit Emotionen, Bildern, Signalfarben, die gezielt auf Personen unterschiedlich wirken.
Es betrifft die einzelnen Bundesländer direkt und ist ein Zustimmungsgesetz. Somit wird auch dort die Mehrheit benötigt(Bundesrat).
Alle Parteien hatten Anspruch. Alle Parteien mussten Kompromisse eingehen. Es war nicht die FDP die profitierte, sondern alle 3 Parteien durften mitbestimmen. Der eine hatte mehr Einigungen, der andere weniger.
Eigentlich gar nicht. Natürlich wurden einige Ministerposten der NSDAP zugewidmet. Allerdings waren es durchaus mehr die Krisen, die Hitler halfen, die Macht zu erlangen.
Ich finde generell, dass die Todesstrafe keine wirkliche "Strafe" ist, sondern einfach purer Mord. Nur, dass es legal ist. Von Amerika erwarte ich eigentlich Modernisierung und Fortschritte statt Rückschritte.
Das stimmt zwar. Dennoch wollen alle anderen Parteien das Wahlrecht runter senken.
Das Ergebnis war:
CDU/CSU 24,1%
SPD 25,7%
AfD 10,3%
FDP 11,5%
Die Linke 4,9 %
B/90 Grüne 14,8%
Man braucht nach GG 79, Abs. 2 2/3 der Mehrheit. Auch im Bundesrat werden 2/3 der Mehrheit benötigt. Dies liegt daran, dass es ein Zustimmungsgesetz ist. Hier werden wahrscheinlich Kompromisse der Weg der Lösung sein. Im großen und Ganzen kann es halt nur wirken, wenn ein Teil der CDU/CSU "Ja" abstimmt.
Quelle für Zweitstimme:
https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/ergebnisse.html
Quelle für Artikel 79:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_79.html#:~:text=(1)%20Das%20Grundgesetz%20kann%20nur,Grundgesetzes%20ausdr%C3%BCcklich%20%C3%A4ndert%20oder%20erg%C3%A4nzt.&text=(2)%20Ein%20solches%20Gesetz%20bedarf,Dritteln%20der%20Stimmen%20des%20Bundesrates.
Ich bin der festen Überzeugung, dass man mit der eigenen Stimme nicht sieht, was als Ergebnis rauskommt. Die Überschrift "Lass dich überraschen" verdeutlicht das.
Sie ist angespannt. Ginge es nach den Grünen oder FDP, würden diese kompromissloser gegen Russland sein und härtere Sanktionen vornehmen. Die Linke und die AfD wollen die Sanktionen aufheben und mit Russland kooperieren so gut es halt geht.
Man meinte damit, dass die genauen Regelungen in Deutschland zu lange oder kaum umsetzbar sind.
Eher nicht. Es hat die Lage schwieriger gemacht, aber den Klimawandel zu besiegen ist immer noch gut lösbar. Quarks hat dazu ein Beitrag gemacht:
https://www.instagram.com/p/CUfbe72s4ar/
Derzeit liegen die Karten auf eine Entkriminalisierung von Cannabis ab 18 Jahren sehr gut aus. Allerdings dann nur, wenn es eine Ampel-Koalition (SPD, B/90 Grüne, FDP) gibt. Alle 3 Parteien fordern die Entkriminalisierung. Kommt es zu einer Jamaika-Koalition, so wird dies aufgrund der CDU/CSU schwieriger.
Der Anarchismus ist vom Sozialismus geprägt. Allerdings ist der Sozialismus vielfältig. Es gibt den Sozialismus:
Der Anarchismus will dafür sorgen, dass niemand den Menschen regiert.
Mit 13 Jahren fing es bei mir an. Ich war damals noch ziemlich unerfahren und habe angefangen mit Kleinigkeiten wie z.B. "Was ist Klimapolitik?". Bis heute interessiert mich das politische Wesen sehr. Zur Politik bin ich aufgrund von FFF ( Fridays for Future) und Greta Thunberg gekommen. So hat es angefangen...
Ist jedem das Seine. Eine Demokratie ist dazu geprägt, Meinungsverschiedenheiten zu tolerieren.
Jein. Je nachdem:
Ist er wirklich korrupt, so sollte er aufhören.
Wenn nicht, dann nicht.
Wichtig:
Derzeit ist nicht bekannt, ob Sebastian Kurz wirklich korrupt ist. Es sind Verdachtsfälle. Ein Verdachtsfall ist eine Meinung aber kein Fakt. Da Österreich ein Rechtsstaat ist, gilt auch dort die Unschuldsvermutung wie in Deutschland. Man kann nur jemanden bestrafen, wenn er auch bewiesenermaßen schuldig ist. Das gilt für Deutschland, aber natürlich auch( ähnlich) wie in Österreich. Nur die Gesetzesgebung ist anders als hier bei uns, in Deutschland.
https://www.juraforum.de/lexikon/unschuldsvermutung
Nein, ist sie nicht. Dieses Poster ist verboten. Es enthält die Siegrune.
Siehe Verfassungsschutz:
https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/rechtsextremismus/rechtsextremismus_node.html
Anarchisten sind Extremisten.
Siehe Verfassungsschutzbericht Seite 152-153:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/sicherheit/vsb-2020-gesamt.pdf;jsessionid=28E01B19F55028CB6FAC64F51CC3B591.2_cid373?__blob=publicationFile&v=5
Nein, sind es nicht. Gemeint sind die Erwachsenen.
Siehe:
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-928961.html