Mit Messern, Steinen und Flammenwerfern an der polnisch-weißrussischen Grenze wollen sich Migranten Zugang zum europäischen Sozialsystem verschaffen. Mit
Selbst die EU sieht darin hybride Kriegsführung mit Migration als Waffe.
Die Polen haben nun ein Dekret erlassen, dass ihnen erlaubt, illegale Migranten auszuschließen.
Die Situation an der polnisch-weißrussischen Grenze zeigt, was passiert, wenn man Realpolitik gegen ideologischen Moralismus verteidigen muss:
Wenn tausende Migranten – oft organisiert und teils mit Gewaltmitteln ausgestattet – systematisch versuchen, eine Grenze zu durchbrechen, dann ist das kein humanitärer Hilferuf, sondern ein gezielter Angriff auf die staatliche Souveränität. Dass dabei Messer, Steine und sogar Flammenwerfer (!) zum Einsatz kommen, spricht eine klare Sprache: Das ist keine Flucht, das ist erpresserische Gewalt. Wer mit Gewalt, Messern, Steinen oder improvisierten Waffen versucht, eine Grenze zu überwinden, ist kein „Flüchtender“, sondern ein Angreifer. Spätestens in dem Moment, in dem organisierte Gruppen – oft junger Männer – in martialischer Weise Staatsgrenzen stürmen, ist die Unterscheidung zwischen Schutzsuchenden und Invasoren zwingend notwendig.
Polens Reaktion – der Erlass, illegale Grenzübertritte konsequent zu verhindern – ist daher keine „Menschenrechtsverletzung“, sondern staatliche Notwehr. Wer keine Grenzen schützt, hat de facto keine.
Die Polen haben nun ein Dekret erlassen, dass ihnen erlaubt, illegale Migranten auszuschließen.
NGOs sehen darin einen Verstoß gegen Menschenrechte. Dass ausgerechnet NGOs, die selbst an der Eskalation mitwirken, sich nun als moralische Instanz aufspielen, ist der eigentliche Skandal. Sie versuchen, zwischenstaatliche Grenzpolitik durch moralische Erpressung zu ersetzen.
Spanien hat diese Erfahrung an seinen Exklaven Ceuta und Melilla schon vor Jahren gemacht: massive Sturmangriffe auf Grenzzäune, mit Drahtschneidern, Stöcken und teils bewaffnetem Vorgehen. Auch dort wurden Polizisten verletzt, Zäune eingerissen und das Recht auf nationale Selbstbestimmung mit Füßen getreten – unter dem Deckmantel „Flucht“. Am Ende war es dasselbe Prinzip: Gewalt als Mittel zur illegalen Einwanderung.
Wenn Staaten in solchen Situationen nicht mit Entschlossenheit reagieren, verlieren sie jede Kontrolle über ihre Grenzen – und damit über ihre Souveränität. Wer das als „menschenfeindlich“ bezeichnet, verdreht Ursache und Wirkung: Es ist nicht unmenschlich, sich gegen aggressive Grenzverletzer zu wehren. Unmenschlich ist es, diese Gewalt zu verharmlosen – und den Rechtsstaat zu opfern.