Lichtlos172
02.07.2020, 10:00
Arbeitsamt hat Ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet - Was tun?

Ich habe am Anfang März einen befristeten Arbeitsvertrag bekommen und habe dem Arbeitsamt erst Ende März Bescheid gegeben, dass ich eine Arbeit habe.

Dann hatte ich Tage danach einen Brief bekommen, an wem ich das Geld überweisen soll. Ich habe am selben Tag auch das in unrecht erhaltenen Arbeitslosengeld zurücküberwiesen. 

Diese Woche, also 3 Monate nach dem Vorfall, erhielt ich wieder einen Brief, auf dem geschrieben wurde, dass ein Ermittlungsverfahren gegen mich wegen Verletzung der Ordnungswidrigkeit eingeleitet wurde (Wahrscheinlich wegen zu spätem mitteilen).

Was kann ich nun machen? Ich war zu dem Zeitpunkt damals mit meinen Psychischen Problemen beschäftigt, weswegen ich das melden vergessen hatte. Ich kenne die Regeln nicht.. leider wird das nicht in Schulen oder Ausbildung beigebracht. Für mich eine Frechheit. 

Soll ich einen Anwalt einschalten? 

Auf eine hilfreichen Rat wäre ich sehr dankbar :)

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Antwort
von Tsherno1980
28.08.2023, 13:02

Du hast hier nur ein Problem: du hast dich nicht rechtzeitig gemeldet. Dies zieht eigentlich nur eine Kürzung des ALG nach sich.

Die Staatsanwaltschaft hat jetzt das Problem dir den Vorsatz zu belegen und daran scheitert es in 90% der Fälle.

Ich hatte mich selber zu spät gemeldet, habe mehr Geld beklommen als ich sollte, der MA meinte WARTEN SIE AUF DAS INKASSOSCHREIBEN und als es dann kam und ich das Geld zurücküberwiesen hatte, war es schon zu spät.

Mein Glück war aber, dass die AA eine Zahlendreher drin hatte und der Vorsitzende Richter dies ebenso sah und hier eher den Fehler beim AA sah obwohl ich mich wirklich zu spät gemeldet hatte bzw mein Arbeitgeber.

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