Russland ist keine Demokratie, sondern eine Autokratie.

Und weil Onkel Putin sämtliche Menschen die nicht seiner Meinung sind vom Balkon fallen,vergiften oder abstürzen lässt, muss ich über das, was du über ihn schreibst, doch ziemlich laut lachen.

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versteh ich nicht. ich hab mal eine Frau gedatet, die war 20 Jahre älter wie ich. und das war richtig heiß 🔥🎉

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Meinung des Tages: Sollte der Familiennachzug erleichtert werden?

Die Flucht vor Terror, Krieg, Verfolgung und Armut. Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan fliehen viele Menschen – über ein Aufnahmeprogramm sollte besonders gefährdeten Menschen die Einreise nach Deutschland zugesagt werden. Doch es scheitert nicht selten an der Bürokratie.

Die Geschichte von Mohammed

Mohammed ist einer dieser betroffenen Menschen. Früher hat er in einer Firma gearbeitet, die eine Zusammenarbeit mit den Taliban verweigert hat. Er hat Bilder von sich, die ihn als schwer verletzten Mann zeigen. Vor der Firma explodierte damals eine Autobombe – bis heute werde er verfolgt, sagt er.

Inzwischen lebt Mohammed in Kassel, seine neunjährige Tochter allerdings musste er in Kabul zurücklassen. Bei der Flucht nach dem Anschlag, so sagt er, konnte er ihr nicht genügend Sicherheit bieten – aber nun möchte er sie endlich zu sich nach Kassel holen.

Das Aufnahmeprogramm

Hessen, Thüringen, Berlin und Bremen haben für Menschen wie Mohammed nach der Machtübernahme der Taliban ein Aufnahmeprogramm aufgelegt. So sollten nach Hessen beispielsweise bis Ende 2023 1.000 Menschen kommen dürfen.

780 Anträge wurden gestellt, doch nur 177 bewilligt. Insgesamt wurden also von den Behörden 591 Anträge abgelehnt. Mehr als 40 Prozent (277) der Ablehnungen beruhen auf fehlenden Unterlagen.

Bisher sind gerade einmal 49 Menschen eingereist.

Massive bürokratische Hürden

Elisa Cardillo ist die Flüchtlingshelferin, die Mohammed unterstützt. Beispielsweise wenn es darum geht, die entsprechenden Anträge auszufüllen. Trotz ihrer Expertise brauchten sie allein für das erste Antragsformular 2,5 Stunden. Ihre Meinung dazu ist klar: Selbst betroffene Personen können diesen Akt der Bürokratie gar nicht alleine schaffen. Es wundert sie nicht, dass so viele Anträge aufgrund von Unvollständigkeit abgelehnt wurden.

Was noch dazu kommt: Wird ein Antrag als unvollständig deklariert, so beträgt die Standardfrist für die Nachreichung der fehlenden Dokumente genau drei Tage.

Diese Zeit reicht meistens nicht aus, um eine Meldebescheinigung und das Familienbuch aus Afghanistan zu besorgen.

Auch das Jugendamt darf mitreden, sollte die „dauerhafte Fürsorge und Aufnahme der Minderjährigen ggf. als nicht vollständig gesichert“ erscheinen.

Um alle Voraussetzungen zu erfüllen, zog Mohammed in eine große Drei-Zimmer-Wohnung um. Diese finanziert er selbst, arbeitet dafür in mehreren Jobs. Doch ein Besuchstermin musste dennoch vereinbart werden.

Seit Januar liegt inzwischen die Vorabzustimmung des Regierungspräsidiums in Gießen vor. Der Einreise von Mohammeds Tochter würde also theoretisch nichts im Wege stehen – doch ihr Vater muss seitdem auf einen Termin der deutschen Botschaft im Iran warten. Denn dort soll seine Tochter in seine Obhut übergeben werden. Die Wartezeiten für solche Termine können immens sein.

In der Zwischenzeit sind Kinder wie Mohammeds Töchter der ständigen Gefahr von Entführungen oder anderen Gräueltaten ausgesetzt. Selbstverständlich leiden auch betroffene Elternteile wie Mohammed psychisch sehr unter der Ungewissheit und den langen Wartezeiten. Da die Mutter seiner Tochter bereits kurz nach der Geburt verstarb, lebt seine Tochter aktuell mit ihrem Großeltern, Tante, Onkel und Cousine in einem Zimmer mit der Größe von 40 Quadratmeter. Besonders gefährlich für sie: Eine Geheimpolizei sucht explizit nach Menschen, mit denen Afghanen im Exil erpresst werden können – wie beispielsweise Mohammed.

Unsere Fragen an Euch: Wie schätzt Ihr diese bürokratische Situation aktuell ein? Sollte der Familiennachzug in solchen Situationen erleichtert werden? Oder sollte der Familiennachzug generell weniger kompliziert ablaufen? Muss es für explizit für gefährdete Kinder eine unbürokratischere Lösung geben? Wo müsste (noch) mehr eingegriffen werden, um traumatisierte Menschen besser unterstützen zu können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch ein erholsames Wochenende.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/familiennachzug-gefluechtete-buerokratie-mittendrin-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-aufnahmeprogramm-bilanz-100.htm

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Nein: Der Familiennachzug sollte nicht erleichtert, sondern eingestellt werden.

Deutschland hat sich jahrelang den Problemen anderer Länder gewidmet. Das können wir uns jetzt nicht mehr leisten, weil wir genug eigene Probleme haben, die wir lösen müssen.

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Meinung des Tages: Spionageverdacht für Russland und China – welche (politischen) Konsequenzen müss(t)en aufgrund der aktuellen Entwicklung gezogen werden?

Innerhalb weniger Tage wurden hierzulande mehrere Personen festgenommen, die sowohl für Russland als auch China spioniert haben sollen. Heute morgen wurde auch gegen den AfD-Mitarbeiter Jian G. ein Haftbefehl erlassen.

Mögliche Spionagetätigkeit für Russland

Erst vor wenigen Tagen wurde von der Festnahme zweier mutmaßlicher Agenten berichtet, die im Auftrag des russischen Geheimdiensts mögliche Sabotageakte in Deutschland geplant haben sollen. Beim Hauptbeschuldigten handelt es sich um einen 39-jährigen Deutschrussen, dem seitens der Bundesanwaltschaft geheimdienstliche Agententätigkeit, Agententätigkeit zu Sabotagezwecken sowie das "sicherheitsgefährdende Abbilden" militärischer Einrichtungen vorgeworfen werden.

Die Ermittler sind überzeugt, dass der Beschuldigte im engen Austausch zum russischen Geheimdienst stand und sich bereit erklärt habe, Brand- und Sprengstoffanschläge auf militärisch genutzte Infrastruktur, Industrie- und Rüstungsbetriebe zu verüben. Mit den Anschlägen sollte konkret die militärische Unterstützung der Ukraine unterminiert werden. Dem Beschuldigten wird ferner vorgeworfen, Einrichtungen des US-Militärs, auf dem u.a. auch ukrainische Soldaten geschult werden, fotografiert und an Russland übermittelt zu haben. Hierbei erhielt er Unterstützung eines 37-jährigen Deutschrussen. .

Mögliche Spionagetätigkeit für China

Doch es gab noch weitere Fälle ausländischer Spionagetätigkeit: Zu Beginn der Woche wurden drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionagetätigkeit für den chinesischen Geheimdienst festgenommen, von denen zwei Männer inzwischen in Untersuchungshaft sitzen. Laut Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hatte man die Beschuldigten seit geraumer Zeit im Visier. Diesen wird der Generalbundesanwaltschaft zufolge vorgeworfen, seit 2022 spioniert zu haben. Im konkreten Fall ging es um die Weitergabe sensibler Informationen über Militärtechnik, die insbesondere zum Ausbau der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnte. Weiterhin sollen sie dem chinesischen Ministerium für Staatsicherheit ohne Erlaubnis einen Speziallaser, der für zivile und militärische Zwecke einsetzbar ist, zugeschickt haben.

Mitarbeiter von AfD-Abgeordnetem Maximilian Krah festgenommen

Und auch am gestrigen Tag gab es eine weitere Festnahme: In diesem Falle ging es um einen Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten und Spitzenkandidaten zur Europawahl Maximilian Krah. Jian G. soll Informationen aus dem Parlamentsbetrieb an China weitergegeben haben. Darüber hinaus wird dem Mann, der sich den deutschen Behörden bereits vor Jahren als Informant angeboten hat, vorgeworfen, gezielt chinesische Oppositionelle in Deutschland ausspioniert zu haben.

Reaktionen

Annalena Baerbock bestellte aufgrund der derzeitigen Vorwürfe den russischen Botschafter ein. Mehrere Politiker wiesen auf eine mögliche Gefahr durch russische Einflussnahme hin.

AfD-Politiker Krah reagierte hinsichtlich der mutmaßlichen Spionagetätigkeit seines Mitarbeiters überrascht, argumentierte allerdings, dass ihm selbst nichts vorgeworfen werden würde.

Allerdings werden bereits Forderungen laut, dass Krah seine Nominierung als Spitzenkandidat für die Europawahl aufgeben sollte. Thorsten Frei (CDU) erklärte gegenüber der Rheinischen Post, dass es „absolut indiskutabel“ sei, jemanden als Spitzenkandidaten zu führen, der mit Vorwürfen dieser Art zu kämpfen habe.

Auch die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann schloss sich der Forderung an - allerdings auch bzgl. Petr Bystron. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, der für die Partei auf Platz zwei der Liste für die Europawahl im Juni kandidiert, sieht sich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Er soll aus dem Umfeld der russischen Propaganda-Plattform "Voice of Europe" Geld erhalten haben.

Auch Dirk Wiese (SPD) kritisierte in der Rheinischen Post die vermeintlichen Machenschaften der AfD - schmierige Geldzahlungen gefolgt von Spionage.

Der Parteichef der Grünen, Omid Nouripour, forderte auf X dazu auf, dass die "undurchsichtigen Beziehungen" Krahs zu den "Vertretern Russlands und Chinas" aufgeklärt werden müssen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Spionagevorwürfe?
  • Was müsste getan werden, um derartige Szenarien zu unterbinden?
  • Wie sollte Krah vorgehen?
  • Seht Ihr darin eine reale Gefahr für Deutschland?

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/spionage-china-afd-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/festnahmen-spionage-china-102.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/mitarbeiter-des-afd-spitzenkandidaten-maximilian-krah-verhaftet
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/generalbundesanwalt-ermittelt-zwei-mutmassliche-russische-saboteure-in-bayern-verhaftet-a-0115bebd-195a-41fb-83be-da8d642045cd
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-04/spione-russland-bundesanwaltschaft-festnahmen-bayern-faq
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-spionageverdacht-china-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haftbefehl-jian-g-afd-100.html

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Egal welche politischen Entwicklungen es nun geben soll: es wird keine Veränderungen mit China geben. Deutschland hat ein profitorientiertes System und mit unserer Gier haben wir uns von China abhängig gemacht. Unsere Unabhängigkeit würden wir nur mit massiven finanziellen Kompromissen zurück erlangen. Dazu ist Deutschland nicht bereit.

Die nächste Stufe wird mit dem bevorstehenden Taiwankrieg erreicht sein, weil dann unsere Halbleiterversorgung zusammenbricht.

Dann hat China alles erreicht was es wollte und der Westen ist daran selbst schuld.

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Meinung des Tages: Sind Tierversuche ethisch (noch) vertretbar?

Die Debatten um das Thema Tierwohl werden lauter. Immer mehr Menschen ernähren sich pflanzlich, doch auch bei Gebrauchsgegenständen wie Kleidung oder Kissen und Bettdecken wird vermehrt darauf geachtet, dass keine Tiere dafür leiden mussten. Aber wie sieht es in der Forschung aus, besonders, wenn es um lebensrettende medizinische Fortschritte gehen könnte?

Unsere heutige Meinung des Tages erfolgt erneut in Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner Tierhilfe Fünfseenland e.V.

Das Tierschutzgesetz und die Tierversuchsverordnung

Tierversuche werden in Deutschland nicht durch die einzelnen Bundesländer, sondern gesamt vom Bund geregelt.

Die Gesetzgebung und Regulierung von Tierversuchen auf Bundesebene erfolgt entsprechend durch das Tierschutzgesetz und die Tierversuchsverordnung. In diesen Gesetzen wiederum wird festgelegt, unter welchen Bedingungen Tierversuche durchgeführt werden dürfen.

Tierversuche – welche Argumente sprechen dafür?

Es ist und bleibt ein Thema, das viele Gemüter erhitzt. Einige der folgenden Argumente sind bei Diskussionen rund um das Thema häufig vorzufinden.

Einer der wohl am häufigsten genannten Gründe für Tierversuche bezieht sich darauf, dass vorzuziehen ist, an Tieren zu forschen – denn sonst müsste direkt am Menschen geforscht werden. Ein Szenario, dass etwa mit womöglich giftigen Substanzen für viele undenkbar ist.

Ein weiteres Argument: Ohne Tierversuche gäbe es keinen medizinischen Fortschritt. Die Versuche gehören in (fast) allen medizinischen Bereichen zum täglichen Geschäft. Befürworter behaupten, dass ohne Tierversuche neue Entwicklungen so gut wie unmöglich wären.

Weiter wird häufig erklärt, dass durch Tierversuche Medikamente für den Endverbraucher – in dem Fall also für uns Menschen – sicher gemacht werden. Potentielle Nebenwirkungen sollen frühzeitig erkannt und der Stoff entsprechend bearbeitet werden.

Auch wird argumentiert, dass es keine passenden Alternativen zu den Tierversuchen geben würde.

Was spricht gegen Tierversuche?

Ironischerweise sind häufig die Pro- auch gleich die Contra-Argumente. Denn das Testen an Tieren bedeutet eben nicht zwingend, dass die Ergebnisse so auf den Menschen übertragen werden können. Häufig werden beispielsweise Ratten und Mäuse als Versuchstiere verwendet. Doch wenn man die Wirkung von krebserregenden Substanzen bei beiden vergleicht, liegt die Übereinstimmung lediglich bei 50%. Es zeigt sich also, dass sogar bei den Tieren eine 1:1 Übertragung nicht möglich ist. Auch verarbeiten Menschen gewisse Traumata (Blutvergiftung, Verbrennung, stumpfes Trauma) wesentlich „langsamer“ als es beispielsweise eine Maus macht – ihr Immunsystem erholt sich bereits nach wenigen Tagen wieder, das des Menschen benötigt teils bis zu einem halben Jahr.

Diese Fakten führen zum nächsten Argument: 95% der Arzneien, die an Tieren getestet wurden, scheitern beim Menschen. Entweder sie haben keine Wirkung oder verursachen starke, teils sogar tödliche, Nebenwirkungen. Tests an Tieren bedeuten also keinesfalls eine automatische Sicherheit für den Menschen. 

Außerdem werden Symptome von Krankheiten, die der Mensch haben kann, bei Tieren künstlich hervorgerufen. Bei Mäusen werden beispielsweise Gene manipuliert, um Krebs oder Alzheimer auszulösen. Ein Schlaganfall wird durch den Verschluss einer Hirnarterie nachgeahmt. Depressionen bei Ratten sollen dadurch ausgelöst werden, dass sie bis zur Erschöpfung in einem Wassergefäß schwimmen müssen, aus dem es kein Entkommen gibt. Argumentiert wird, dass diese „Tiermodelle“ absolut realitätsfern konstruiert sind und nicht an die Komplexität der menschlichen Erkrankung heranreichen.

Weitere beliebte Argumente gegen die Tierversuche beinhalten etwa die Tatsache, dass trotz gleicher Züchtung, Haltung, etc. viele Ergebnisse nicht reproduzierbar sind, da auch die Tiere einzelne Individuen sind.

Weiter wird erklärt, dass Tierversuche den medizinischen Fortschritt sogar verhindern könnten. Penicillin, Aspirin und Paracetamol wurden bereits vor circa 100 Jahren entdeckt – jeder kennt sie. Die heutigen Standardtests durch Tierversuche hätten sie allerdings nicht „bestanden“. Denn Aspirin beeinflusst Ungeborene von Tieren negativ, Penicillin führt bei Meerschweinchen und Kaninchen zum Tod, Paracetamol ist giftig für Katzen und führt bei Nagetieren Krebs.

Unsere Fragen an Euch: Wie steht Ihr zu Tierversuchen? Helfen sie der Forschung oder beschränken sie sie sogar? Sollten sie noch mehr reguliert werden? Sollte mehr auf alternative Testungen gesetzt werden? Wenn Ihr die Wahl hättet zwischen zwei gleichartigen neuen Medikamenten – eines durch Tierversuche, eines durch alternative Tests getestet – welches würdet Ihr bevorzugen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.ardalpha.de/wissen/natur/tiere/tierversuche-kosmetik-deutschland-ethik-alternativen-pro-contra-100.html
https://www.aerzte-gegen-tierversuche.de/de/wissen/argumente/pro-contra

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Tierversuche sind absolut weiterhin vertretbar und auch weiterhin nötig. Ohne Tierversuche hätten wir keine Fortschritte in der Medizin mit Medikamenten gemacht. Mich kümmert es nicht, wenn in irgendeinem Labor eine Maus oder ein Affe stirbt.

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Wende dich an das Jugendamt, sag du willst bei deinen Eltern nicht mehr leben und dann kommst du in eine Pflegefamilie die nett zu dir ist.

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Ich hatte sehr viele Dates bei Tinder und zusammenfassend muss man leider sagen, dass 80% der Frauen die ich getroffen habe, im realen Leben unfähig sind einen Mann kennenzulernen. Sich in Fotos übertrieben gut darzustellen zeugt von Charakterschwäche, die sich bei diesen Frauen auch auf andere soziale Bereiche überträgt. Viele waren egoistisch und sie interessierten sich vor allem für sich selbst.

Wer sich oberflächlich darstellt, ist auch oberflächlich zu anderen.

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Frauen sind genervt vom Online Dating, allerdings sollte man sich als Mann klar machen, bis zu welchem Ausmaß man bereit ist sich diese generelle Ablehnungshaltung gefallen zu lassen. Nicht alle Männer sind scheiße und haben es verdient so behandelt zu werden. Letztendlich sind die Frauen selber daran schuld, wenn ihnen jene Männer, die es ehrlich mit ihnen meinen, durch die Lappen gehen.

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