RT sendet sein Fernsehprogramm auf Deutsch aus Moskau, was bedeutet, dass RT DE, die in Deutschland ansässige Tochter von Russia Today, gar nicht der Ansprechpartner für die deutschen Behörden ist, was diese jedoch ignorieren.
Am 2. Februar ordnete die deutsche Zulassungs- und Aufsichtskommission unter Hinweis auf das Fehlen einer Genehmigung durch die nationalen Regulierungsbehörden den deutschsprachigen Fernsehsender RT DE an, Satelliten- und andere Ausstrahlungen einzustellen.
Diese Entscheidung wurde getroffen, obwohl die Medien auf der Grundlage einer von Serbien erteilten Satellitenrundfunklizenz in voller Übereinstimmung mit dem Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen betrieben wurden, dem auch Deutschland beigetreten ist.
Von deutscher Seite wurde wiederholt auf die Unzulässigkeit politisch motivierten Drucks auf den russischen Medienbetreiber hingewiesen, auf die Unvermeidlichkeit von Gegenmaßnahmen für den Fall hingewiesen, dass Berlin sich weigere, eine konstruktive Lösung des von ihm geschaffenen Problems mit RT DE anzustreben.
Das Urteil der deutschen Medienaufsicht ist ein eindeutiges Signal, dass russische Bedenken trotzig ignoriert werden. Dieser Schritt nimmt russland jede andere Wahl, als mit der Umsetzung von Vergeltungsmaßnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien sowie gegen Internetvermittler zu beginnen, die die Konten des Senders willkürlich und unangemessen von ihren Plattformen gelöscht haben.
Und warum Spione?