Das Gerücht über die mögliche Gründung eines Ablegers der AKP in Deutschland geht um. Dieses besagt, dass die Erdogan-Partei durch einen solchen Ableger womöglich vorhaben könnte, bei der Europawahl anzutreten.
Was bekannt ist
Antreten soll im Juni eine Partei, die der nationalistischen AKP sehr nahesteht. Der geplante Ableger soll Dava (Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch) heißen. Die Spitzenkandidaten, die bisher bekannt gegeben wurden, haben sich in der Vergangenheit alle für die AKP oder Vorfeldorganisationen engagiert.
Reaktionen diverser Politiker
Saskia Esken, SPD-Vorsitzende, erklärte, dass es wichtig sei, türkischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Deutschland deutlich zu machen, dass Deutschland zusammengehört und weder zugelassen wird, dass rechtsextremistische Netzwerke Macht erhalten – aber auch „spalterische Tendenzen“ wie die von Recep Tayyip Erdoğan keine Rolle in Deutschland spielen dürfen.
Auch Cem Özdemir (Grüne) vertritt auf X (ehemals Twitter) die Meinung, dass ein Erdogan-Ableger, der zu Wahlen antreten würde, das Letzte sei, dass hier gebraucht würde.
Christoph de Vries (CDU-Innenexperte) erklärte, dass diese Parteigründung keinesfalls auf die leichte Schulter genommen werden dürfe. So sollen Aktivitäten dieser Partei beispielsweise genau beobachtet werden – sodass direkt ein Einschreiten stattfinden könne, wenn eine Einflussnahme der türkischen Regierung stattfände.
Die Berichte beziehen sich alle auf die BamS – welcher nach eigenen Angaben die entsprechende Gründungserklärung vorliegt.
Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Gründungserklärung, die der BamS nach eigenen Angaben vorliegt? Teilt Ihr die Sorgen der Politiker? Wäre eine solche Partei eine Gefahr für das politisch derzeit sowieso schon durchwachsene Feld in Deutschland?
Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team
Quellen:
https://www.gutefrage.net/frage/wer-und-warum-gutefrage
https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-01/tuerkei-erdogan-partei-dava-europawahl