Guten Tag,
als erstes will ich sagen, dass wir gerade in einer Zeit leben, in denen es Krisen gibt, auf die die Demokratie noch keine angemessene Antwort gefunden hat. Solch eine wäre zum Beispiel der Klimawandel. Außerdem ist es schwer zu pauschalisieren, ob die Regierung (Politik ist meiner Meinung nach ein zu umfassender Begriff. Sie können nämlich nicht die Politik der AFD und dir der Grünen unter einen Topf werfen.) gute Arbeit macht. Dafür müssen aus den verschiedensten politischen Bereichen (Außenpolitik, Finanzpolitik, Arbeitspolitik etc.) Beispiele herangezogen und bewertet werden. Außerdem sollte man auch in der Regierung zwischen den Parteien unterscheiden. Das will ich im folgenden Grob anreißen.
FDP: Die FDP macht sich zwar gut in der Regierung, indem sie viele Inhalte nach ihren Maßstäben beeinflusst, diese Inhalte sind jedoch nicht allzu gut. Beispiel Tempolimit: Die FDP ist gegen ein Tempolimit und hat dafür 2 Gründe: Der erste Grund ist, dass es zu wenig Verkehrsschilder gäbe. Der zweite Grund ist, dass die Freiheit der Bürger mit einem Tempolimit eingeschränkt werde. Beide Punkte sind humbug. Zum ersten Grund: Man kann durchaus weitere Verkehrsschilder beschaffen. Zum zweiten Grund: Die Freiheit der Bürger wird nicht eingeschränkt, nur weil sie plötzlich nicht mehr mit 200 Stundenkilometern über die Autobahn brettern können. Es gibt auch in Frankreich ein Tempolimit und Frankreich gilt als Staat, in dem die Bürger frei sind. Außerdem würden grundlegende Freiheiten, die im Grundgesetz verankert sind, wie die Religionsfreiheit oder die Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt werden.
SPD: Man muss differenzieren. Die SPD besteht nicht aus einzelnen Politikern. Warum sage ich das? Viele sehen Olaf Scholz als Sinnbild der SPD als Richtlinie, wie gut deren Politik ist. Und ja, Olaf Scholz ist gerade nicht der beste Kanzler, den das Bundesgebiet gesehen hat. Und ja, auch Christine Lambrecht macht als Verkehrsministerin keinen allzu guten Job. Aber nur eines von vielen Beispielen für gute Politiker in der SPD ist Hubertus Heil, unser aktueller Arbeitsminister, der mit aktuellen Vorstößen meiner Meinung nach sehr gute Politik macht.
Die Grüne: Robert Habeck sei der schlechteste Wirtschaftsminister den die BRD jemals hatte. Annalena Baerbock betreibe feministische Außenpolitik und verkörpere unser Land nach außen hin schwach. Beliebte Behauptungen bei den Gegner der Grünen, aber nichts weiter, als unbelegte Thesen. Wer sagt, dass die Grünen eine links-versüffte Partei bestehend aus Ökofaschisten sei, der entlarvt sich mit dieser polemischen Behauptung selbst als jemand, der nur polarisieren möchte. Es mag sein, dass die Grüne nicht in allen Punkten die richtige Lösungsstrategie hat, aber Robert Habeck hat die Gasspeicher innerhalb kürzester Zeit zu ca. 90% aufgefüllt. Annalena Baerboch vertritt eine klare Position gegen Menschenrechtsverletzungen und betont diese Position auch im Ausland. Ist das nicht, was wir wollen? Eine Politik, die sich nach außenhin sehen lassen kann. Eine Politik, die versucht aktuelle Krisen zu lösen und dabei nicht davor zurückscheut, zum Wohle der Bürger die Werte der eigenen Partei mal für einen Augenblick außer Acht Lässt?
Das ist Politik, die ich gute finde. Und ja, ich bin links der Mitte einzuordnen. Aber eine Meinung über Politik ist immer Subjektiv. Ich lasse auch gerne mit mir diskutieren, wenn mein gegenüber sachlich und auf, so weit wie möglich, empirisch wissenschaftlichen Fakten beruhend, argumentiert.
Fragen Sie bei Fragen oder Unklarheiten sehr gerne nach.
Wenn Ihnen meine Antwort geholfen hat, würde ich mich über ein "Hilfreich" freuen.
Mit freundlichen Grüßen
LORDofHISTORY