Wie ist die Einstellung der deutschen Bundesregierung zu Genozid?
Ich weiß, dass aufgrund geschichtlich das Thema Juden und Antisemitismus sehr heikel ist, aber wie sieht es in anderen Bereichen wie zB die ganzen Flüchtlinge an Saudi-Arabischen Grenzen aus? Heißt sie das mehr gut, weil ja auch wegen Ausbildung usw?
3 Antworten
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in Völkermord oder Genozid[1] ist seit der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 ein Straftatbestand im Völkerstrafrecht, der durch die Absicht gekennzeichnet ist, auf direkte oder indirekte Weise „eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“;
Wo genau begeht Saudi-Arabien Genozid?
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Die deutsche Bundesregierung lehnt Genozid jeglicher Form ab. Was dann in anderen Ländern passiert, darauf hat Deutschland keinen direkten Einfluss. So mächtig ist BRD nicht.
In Bezug auf Saudi Arabien kann man dann auch nichts machen, wenn saudische Soldaten Völkermord betreiben, welche von Bundeswehr Training erhalten haben. Bundeswehr hat überall auf der Welt Ausbildungsmissionen. Schau nach Niger, da wurde die Armee mit deutschen Waffen versorgt. Die gleiche Armee hat jetzt den Präsidenten dort gestürzt. Bundeswehr hat auch im Irak ausgebildet, wo sicher auch Taliban dabei waren.
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Die Bundesregierung hat sich dazu nicht geäußert. Ich habe zumindest nicht mitbekommen.
Die Bundesregierung muss ja auch was gegen "Israel" machen, wo an der extremistischen Regierung ein Terrorist wie der Minister Smotrich, der zu einem Genozid an Palästinensern aufgerufen hat, teilnehmen darf.