Was haltet Ihr von einer Allparteienregierung wie in der Schweiz?
Da gibt es ja auch Volksabstimmungen.
Das Ergebnis basiert auf 7 Abstimmungen
Welchen Sinn sollte das haben??
Jede Partei hat die Möglichkeit, in einem gewissen Rahmen mitzubestimmen.
Parteien vertreten soziale Interessen und die könne sich partiell ausschließen - außerdem gehört die Opposition zur Demokratie dazu.
Richtig, aber ich selbst ziehe ja auch unser Wahlsystem vor. Ist eine Frage für Pro und Contra. LG
3 Antworten
Hat den Vorteil das nicht salopp gesagt das Wahlprogramm oder das was im Koalitionsvertrag vereinbart ist abgearbeitet wird und somit mehr diskutiert wird, was die Qualität der Beschlüsse besser machen kann und auch flexiblere Reaktionen auf akute Probleme zulässt.
Kann aber auch insbesondere bei großen Reformen die Arbeit sehr behindern, weil man sich ständig streitet und um 180° wendet und so unter Umständen gar kein Ergebnis bei rauskommt. Auch könnte es passieren das eine Einstellung geschieht wie "Ihr braucht unsere Stimmen zwar nicht. Aber wenn ihr das nicht so beschließt wie wir es wollen, dann stellen wir uns bei nächsten Vorhaben quer. Und da braucht ihr unsere Stimmen."
Letztendlich bleibt es dabei, dass mehr als 50 % der Stimmen nötig um etwas zu beschließen. Mit dem Unterschied dass das dann innerhalb einer Legislaturperiode nicht immer von den gleichen Parteien beschlossen wird. Man könnte es auch Regierung der wechselnden Mehrheiten nennen.
Prima! Besser hätte man es nicht beschreiben können. LG
Obwohl ich ein großer Befürworter der Volksabstimmungen bin, lehne ich eine Allparteienregierung grundsätzlich ab.
Etwas ähnliches erleben wir doch gerade bei unserer Regierung, obwohl man sich am Ende immer irgendwie einig wird, hat man doch oft genug den Eindruck die Opposition säße mit auf der Regierungsbank.
Meiner Meinung nach sollte sich die Politik bemühen, zu einer Einparteienregierung zurückzufinden. Dabei ist nur die gewählte Partei verantwortlich und kann Fehler oder Missstände nicht wie einen schwarzen Peter hin und herschieben.
Ist doch jetzt auch schon so, daß Alle Parlamentarier abstimmen, nicht nur die Regierungsparteien.