Warum wird björn höcke nicht verbannt?

5 Antworten

Sich auf einem Rathausplatz zu stellen und zu sagen, das man Ausländer nicht mag fällt unter die Meinungsfreiheit.

Steine werfen oder Asylantenheime anzünden ist hingegen eine Straftat.

Hier muss man schon (auch wenn es vielen schwerfällt) unterscheiden.

Mag sein dass er das ist. Wir leben jedoch in einer "Demokratie" in welcher Meinungsfreiheit herrscht.

Solange keine Straftaten vorliegen nichts zu tun. Un verbrennen schon garnicht...


Anastasia65  25.01.2024, 19:58

Ich nehme an, der User meint "verbannen", nicht verbrennen.

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Zoro666  25.01.2024, 20:02
@Anastasia65

Achso, gerade gesehen. Naja man weiß nie, viele Antfa Kids haben solche Fantasien.

Naja "verbannen" selbes Spiel mit Meinungsfreiheit usw

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Rechter Gesinnung darf man ja sein solange man keine Straftaten begeht

Verbannt? Wo soll er hin? In die Wildnis?

Rechtsextreme werden nicht per se eingesperrt, dafür braucht man entsprechende Verfahren und Beweise, die gegen geltendes Recht verstoßen..


Kobold80 
Beitragsersteller
 25.01.2024, 19:12

Er meinte das holocaust Mahnmal ist ein Denkmal der schande

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Verbannen ? Wohin denn ?

Ist mir neu das man in Deutschland neuerdings wegen Politischer Gesinnung verbannt wird.

Soweit ich weiß ist er auch nicht amtlich rechtsradikal sondern rechtsextrem und ein Faschist.