Kirchenrecht über Bundesrecht?
Hallo, ich habe einmal eine Frage in Bezug auf Arbeitsrecht. Ich arbeite bei einer katholischen HiOrg den Maltesern, die der AVR Caritas untergeordnet sind. Allerdings ergeben sich gerade Streitigkeiten in Bezug auf unsere Arbeitszeit und mein Chef Argumentiert immer mit "Das ist Kirchenrecht, das steht über dem Arbeitsschutzgesetz.
Problem: Wir haben Vollarbeitszeit und arbeiten in 12 Stunden Schichten. Allerdings ist laut Gesetz maximal eine Arbeitszeit von 10 Stunden in Ausnahmefällen erlaubt. Ich habe keine Zusatzvereinbarung unterschrieben. Ebenfalls haben wir aktuell keine Dienstvereinbarung die dies hergibt, auch nicht die AVR Caritas. Lohnt es sich hier einmal zum Anwalt zu gehen, oder übersehe ich etwas?
3 Antworten
Das findet man im Netz
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Arbeitsrecht_der_Kirchen
Es gibt demnach auch Gesetze, die trotzdem für die Kirchen gelten, denn diese sind sogenannte „für alle geltenden Gesetze“ i. S. d. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 Weimarer Reichsverfassung. Dies sind bspw.: Das Mindestlohngesetz, das Kündigungsschutzgesetz, das Bürgerliche Gesetzbuch (insb. die §§ 138, 626 BGB), Arbeitsschutzgesetze zur Gefahrenabwehr (insb. das Mutterschutzgesetz, das Jugendschutzgesetz, in Teilen Arbeitszeitgesetz und auch der Schwerbehindertenschutz des Sozialgesetzbuchs IX).[2]
Tatsächlich existiert, zu meiner Verblüffung, ein spezielles Arbeitsrecht der Kirchen.
Inwieweit Dein Problem da aber hinein passt, ist wirklich ganz schwer zu sagen. Das kann Dir wohl tatsächlich nur ein Anwalt sagen.
Ich kenne Anwälte Arbeitsrecht, die Mandanten im Bereich Kirchenrecht nur ungern vertreten ;)
Was dich aber nicht abhalten soll dich zumindest zu informieren.
https://www.caritas.de/glossare/kirchliches-arbeitsrecht
Ansonsten kann zB die Feuerwehr eine 24h Schicht haben - maßgeblich ist hier die Form des Augleiches und die entsprechenden Ruhezeiten.