Habt ihr die Höcke-Petition unterschrieben?
Das Ergebnis basiert auf 41 Abstimmungen
8 Antworten
Habe ich. Weg mit diesem Typen in die Mülltonne der Geschichte. Der ist aus den späten 1930ern und das braucht niemand.
Und dann? Wenn er weg ist? Geht es den Bürgern, die echte Probleme wegen der Politik haben, dann besser? Solche Rachegelüste sind immer mit Vorsicht zu genießen, wo fängt das an, wo hört es auf... Hatten wir alles 33 schon mal mein Lieber, man sollte meinen die Menschen haben dazu gelernt...!
Es fehlt noch der Beifall für die Mainstreammedien. Eigenständig mal das Gehirn einschalten und eine gewisse Zeit vergehen lassen und dann antworten. So macht man das richtig. Mal sehen ob es hilft?
Ich finde es bedenklich, wenn beginnt Leuten Grundrechte zu entziehen. Das ist zwar im Grundgesetz formuliert, hatte aber bisher in 4 Fällen keinen Erfolg.
Ich finde es bedenklich, dass so etwas überhaupt im Grundgesetz steht, da man sich mit Andersdenkenden, oder vielleicht auch Kriminellen oder Subversiven auf menschliche und demokratische Weise auseinander setzen sollte. Wollen wir alles was wir für verderblich halten ausschalten und die Leute so vor sich selbst bewahren und ihnen die Wahl nehmen? Dann müsste alles was gefährlich ist oder werden könnte verboten und zerstört werden.
Genau so ist es, ist den nichtdenkenden Ideologen und Realitätsverdrehern aber zu hoch. Und diese angeblichen Gründe für die Entziehung.. sind zwar nicht gänzlich nur vorgeschoben aber dennoch dermaßen aufgebauscht und hoch-skandalisiert, dass es eben keinen Entzug rechtfertig.
Wir brauchen eine wehrhafte Demokratie. Wer unsere Grundwerte nachweislich abschaffen möchte, der kann diese Werte nicht für sich selbst in Anspruch nehmen. Persönlich halte ich den Vorgang auch für einfacher und praktikabler als ein Parteiverbot. Immerhin hat Bernd mit seinem Verhalten darum gebettelt.
Es geht bei dieser Frage nicht um Eitelkeiten, sondern um den Schutz der pluralistischen Demokratie.
Wenn man jemanden als Faschisten betitelt und dies gerichtlich festgestellt keine Beleidigung für diesen Jemand darstellt, sondern als Tatsachenbehauptung durchgeht und wenn man das Buch "Mein Kampf für Deutschland" gelesen hat, dass dieser Jemand unter Pseudonym veröffentlichte, dann kann es durchaus eine gute Idee sein, dass Karlsruhe in einem Grundrechteverfahren mal überprüft, ob dieser Jemand als Kandidat bei Wahlen teilnehmen und öffentliche/politische Ämter bekleiden sollte.
dass dieser Jemand unter Pseudonym veröffentlichte,
Lüge. Es gibt keinen Beweis dafür dass er es gewesen ist. Reichen bei dir schon Indizien aus um einem Menschen die Grundrechte zu entziehen?
Und würdest du sagen aus der Geschichte gelernt zu haben?
Jeder weiß das er es ist. Und er verpasst ja sonst keine Chance, jeden zu verklagen, der etwas Falsches über ihn behauptet. Hier hat er noch keinen verklagt und er hat diese Behauptung auch noch nie dementiert. Warum wohl?
Außerdem geht es ja nicht um alle Grundrechte. Karlsruhe würde das im Erfolgsfall spezifisch festlegen. Beispielsweise die Untersagung der Bekleidung von öffentlichen/politischen Ämtern.
Niemand weiß dass er es ist. Du behauptest das nur.
Menschen wie du sind ganz gefährlich. Du willst einem Menschen wegen eines Verdachts daran hindern an demokratischen Wahlen teilzunehmen.
Also doch nicht aus der Geschichte gelernt.
Hier hat er noch keinen verklagt und er hat diese Behauptung auch noch nie dementiert. Warum wohl?
Selbst wenn, es beweist nichts. Würde er es dementieren würdet ihr es eh nicht glauben, euer (Vor)Urteil steht schon fest.
Hier sieht man wieder wie viel Angst ihr vor Höcke habt. Und eure "besten" Geschütze sind Indizien und aus dem Kontext gerissene Zitate.
Noch mal zum Verständnis. Ich habe nichts unterschrieben, dass irgendjemand seine Grundrechte entzieht. Ich habe lediglich eine Petition unterschrieben, die dazu auffordert, ein Verfahren einzuleiten, dass dem Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit gibt, nach verfassungsrechtlichen Grundlagen zu überprüfen, ob dieser Herr so auf dem Boden unserer demokratischen Grundordnung steht, dass er alle Grundrechte, wie beispielsweise bei Wahlen zu kandidieren und politische Ämter zu bekleiden, haben sollte. Und Karlsruhe wird sich hier sicherlich nicht mit Indizien zufrieden geben, sondern ein solcher Eingriff in die persönlichen Rechte eines Bürgers, erfordert klare Beweise, dass er hier eine Gefahr für unsere Demokratie darstellt.
Und eben weil ich aus der Geschichte gelernt habe, halte ich es für keine gute Idee, dass ein Faschist beispielsweise Ministerpräsident eines Bundeslandes wird. Und weil wir aus den Fehlern der Weimarer Republik gelernt haben, gibt es explizit diese Möglichkeiten im Grundgesetz. Wenn man diese Möglichkeiten im Rechtsstaat hat hat, sollte man sie auch nutzen.
Wenn nicht jetzt, wann dann? Wenn die Feinde der Demokratie selbst Richter nach Karlsruhe entsenden können? Und wenn du da kein Problem bei diesem Mann siehst, hat er ja auch nichts zu befürchten. Die rechtliche Höhe ist hier sehr hoch. Ein aufrechter Demokrat hat hier nichts zu befürchten. Denn noch sind wir ja ein freiheitlicher Rechtsstaat. Ich wünsche mir nur, dass es so bleibt!
gut formuliert und sehr sachlich, ich nehme mir daran Mal ein Beispiel
Die Petition, Höcke die Grundrechte abzuerkennen, nicht.
Aber die Gegen-Petition derzeit im Internet, gegen ein AfD-Verbot, die ja.
"Wehrhaft werden Deutschlands liberale Demokraten erst, wenn sie Ausschaffungen nicht mehr nur, wie Olaf Scholz, «im grossen Stil» ankündigen, sondern durchsetzen. "
Remigration? Ja, aber richtig (nzz.ch)
Deine Demokraten sollten sich lieber um die echten Probleme kümmern, nämlich zu hohe Migration, Wohnungsnot, Ärztenot, Lehrermangel, hohe Inflation, Energiekrise usw usw statt sich in Eitelkeiten, Konkurrenz- und Revierkämpfen mit der AfD zu verstricken!