Welche Maßnahmen werden Sie übernehmen um die Risiken für einen Nuklearkrieg zu verhindern?

Hallo,

wir arbeiten sowohl multilateral als auch bilateral mit unseren internationalen Partnern zusammen, um alle diesbezüglichen internationalen Abkommen aufrechtzuerhalten und zu stärken. Dazu gehört der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) der Vereinten Nationen. Die EU ist keine Militärmacht und setzt in Krisenregionen und Krisensituationen auf Dialog und Diplomatie. Für die militärische Ebene ist die NATO zuständig.

Die Vertreter und Vertreterinnen des Europäischen Auswärtigen Dienstes sitzen in Arbeitsgruppen des EU-Rates, in dem die EU-Mitgliedstaaten vertreten sind, und  befassen sich mit Abrüstungs-, Nichtverbreitungs- und Waffenausfuhrkontrollen. Sie sind darüber hinaus in internationalen Gremien vertreten, um sich dort für die Positionen der EU zu diesen Themen einzusetzen.

Im Juli 2010 beschlossen die EU-Mitgliedstaaten, ein Netzwerk zu gründen, das Außenpolitiker sowie Forschungs- und akademische Institutionen zusammenbringt, um die Gespräche im Bereich Nichtverbreitung und Abrüstung zu fördern. So enstand das Europäische Netz unabhängiger Think Tanks. Das EU "Non-Proliferation and Disarmament Consortium"  ist ein Zusammenschluss sechs unabhängiger europäischer Forschungsinstitute, welche die Nichtverbreitungs- und Abrüstungspolitik der Europäischen Union unterstützen.

Das Konsortium wurde im August 2010 von vier Instituten gegründet, die auf Fragen der Rüstungskontrolle und Abrüstung spezialisiert sind: dem International Institute for Strategic Studies (IISS, London), der Fondation pour la recherche stratégique (FRS, Paris), dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) und der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. Mit dem Ratsbeschluss vom 26. Februar 2018 wurden das Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation und das International Affairs Institute in Rom in das Konsortium aufgenommen.

Im Rat der EU gibt es zudem eine Gruppe "Nichtverbreitung" . In dieser Gruppe arbeiten die Mitgliedstaaten zusammen, um die Nichtverbreitung zu fördern und zu verhindern, dass Massenvernichtungswaffen (MVW), insbesondere Kernwaffen und ballistische Flugkörpertechnologie, in die falschen Hände geraten.

Die Gruppe koordiniert Maßnahmen und Dialoge zu Fragen der Nichtverbreitung mit Nicht-EU-Staaten sowie im Rahmen einschlägiger internationaler Organisationen wie der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO). Ferner leistet sie einen Beitrag zur Gewährleistung der Umsetzung internationaler Übereinkommen im Bereich der Nichtverbreitung, insbesondere des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV).

Viele Grüße das Presseteam der Vertretung der Europäischen Kommission

Es werden die selben Massnahmen wie bisher sein. Dieselben Massnamen, die bisher den Nuklarkrieg tatsächlich verhindert haben. Kommunikation aller mit allen im weltweiten Ringen um Frieden und Abrüstung, bla, bla ...