Haben wir doch keine Meinungsfreiheit?
Doch doch haben wir. Viel wahrscheinlicher ist es dass du nicht Verstanden hast was Meinungsfreiheit heißt.
Meinungsfreiheit heißt für mich man muss keine Angst haben seine Meinumg zu äußern.
Mann kan sie äußern ohne negative konsequenzen wie jobverlust zu haben.
Das ist aber gar nicht Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit heißt der Staat bestraft dich nicht für deine Meinung oder das Äußern dieser. (Aber selbst das Äußern findet schon wieder Grenzen durch Gesetze.)
Meinungsfreiheit heißt aber NICHT dass du alles sagen darfst und andere daraus keine Konsequenzen ziehen dürfen. Es heißt nicht dass andere dir nicht Widersprechen dürfen.
Meinungsfreiheit ist ein Recht gegenüber dem Staat. Nicht gegenüber anderen Menschen dass diese deine Meinung völlig ohne persönliche Konsequenzen daraus zu ziehen akzeptieren müssten...
Schaut euch mal die armen politiker an wie die sich im tv verbiegen und so viel reden, aber ihre eigene meinung niemals sagen würde.
ja was willst du denn? Dass Wähler kein Recht mehr haben ihre Wahlentscheidung auf Grund der Äußerungen eines Politiker als Konsequenz zu überdenken?
Auf die straße kann ich mich auch nicht einfach stellen. Jem ruft die bullen und schwupps wird versammlung aufgelöst.
Wie kommst du darauf? Das Recht eine spontan Versammlung durch zu führen hast du grundlegend. Das kann nur mit Gründen eingeschränkt werden.
Man darfs nur machen wenn man vorher n antrag stellt und es passt, was für ne freiheit lol.
Nein auch für eine geplante Demo musst du KEINEN Antrag stellen. Du musst die Demo anmelden. Das ist KEIN Antrag. Ein Antrag wäre um Erlaubnis Fragen. Das tust du bei der Demo nicht. Du Informierst die Behörde dass du die Demo durchführen wirst. (Und die Behörde kann dann, wenn sie gute Gründe hat, die Demo untersagen. das ist aber etwas anderes als um Erlaubnis zu Fragen.)