Meinung des Tages: BAMF-Chef schlägt Abschaffung des individuellen Rechts auf Asyl vor - was haltet Ihr davon?

Systemwechsel in der Asylpolitik? In den Verhandlungen von Union und SPD geht es aktuell um die Begrenzung von Migration - dem BAMF-Chef geht das nicht weit genug. Er spricht sich für einen grundlegenden Wandel der europäischen Asylpolitik aus...

Kritik am aktuellen System und Vorschlag des BAMF-Chefs

Ende mit dem individuellen Asylrecht - so lautet der Vorschlag von Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge. Statt des bisherigen individuellen Asylrechts will er ein Kontingentsystem etablieren. Das derzeitige System zöge zu viele Risiken mit sich. Er betonte, dass diese Aussagen seine persönliche Einschätzung seien, nicht in seiner Funktion als BAMF-Präsidenten getätigt werden.

Kontingentsystem als Alternativoption

Die EU soll, wenn es nach Sommer geht, eine jährlich fixe Zahl von Geflüchteten aus Krisenregionen aufnehmen. Diese sollen dann fair auf alle Mitgliedsstaaten verteilt werden. Auch die Integrationsfähigkeit des Arbeitsmarktes ist für ihn ein entscheidender Faktor - als Vorbild sieht er dabei Kanada. Sommer fordert außerdem, dass unerlaubt Einreisende keine Aussicht mehr auf ein Bleiberecht hätten.

Kritik von Politikern

Bundesinnenministerin Faeser reagierte prompt und erteilte dem Vorstoß Sommers eine klare Absage. Sie verteidigte das individuelle Asylrecht. Aus den Reihen der SPD kam ebenfalls weitere Kritik am Vorschlag. Weiter gingen hingegen die Grüne und Linke - diese fordern Sommers Rücktritt.

Sommers Vorschlag würde eine Kehrtwende in Sachen Asylpolitik bedeuten. Keine individuellen Ansprüche auf Asyl mehr, die in seinen Augen eine Steuerung der Fluchtmigration unmöglich machen - sondern stattdessen ein System von planbarer und vor allem begrenzter Aufnahme.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über Sommers Vorschlag?
  • Sollte sich der BAMF-Präsident in dieser Art und Weise politisch äußern oder neutral bleiben? Versteht Ihr die Forderung nach Sommers Rücktritt?
  • Welche Gefahren würden drohen, würde man dem Vorschlag von Sommer folgen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Das zeigt nur, wie sich die CDU/CSU inzwischen der AfD andient. Solange Deutschland und ganz Europa mit seiner Handels- und Klimapolitik die Lebensgrundlagen der Menschen im globalen Süden systematisch zerstört, werden Menschen fliehen und nach Europa kommen. Da wir auf unserer kannibalischen Lebensweise bestehen, wird es immer mehr Flüchtlinge geben. Und mit Abschiebungen und dem Bau von KZs in Albanien, Libyen, Ruando, Tunesien ... oder sonstwo wird kein einziges Problem gelöst!

Herr Sommer sollte schleunigst zurücktreten. Er ist eine absolute Fehlbesetzung.

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Nach Frank-Walter Steinmeier, Guido Westerwelle, Sigmar Gabriel und Heiko Maas war Annalena Baerbock sicher die beste Außenministerin, die wir seit Hans-Dietrioch Genscher hatten!

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Ist es nicht eine Form struktureller Diskriminierung, wenn geflüchteten Menschen durch die Bezahlkarte die freie Verfügung über ihr Geld genommen wird?

Die Einführung dieser verdammten Bezahlkarte für Geflüchtete ist nichts anderes als eine perfide, rassistische Machtdemonstration, die den gesamten Kern der Menschenrechte mit Füßen tritt! Es ist eine abscheuliche, niederträchtige Maßnahme, die nicht nur die Würde der Geflüchteten mit Füßen tritt, sondern sie auch in eine lebenslange Form der Sklaverei zwingt! Diese Karte ist kein „Hilfsmittel“, sondern ein direktes Werkzeug der Unterdrückung – ein brutales Zeichen dafür, wie weit der Staat bereit ist zu gehen, um Menschen ihrer Freiheit zu berauben!

Es ist eine absurde Farce, dass die Bezahlkarte als „zumutbare Sozialpolitik“ verkauft wird. Diese Politik ist eine dreiste, menschenverachtende Farce, die darauf abzielt, Geflüchtete zu entmündigen und sie als minderwertige, kontrollierte Wesen darzustellen, die sich niemals als gleichwertige Mitglieder der Gesellschaft fühlen sollen. Statt ihnen eine Chance zur Teilhabe zu geben, werden sie durch diese Maßnahmen in eine Ecke gedrängt, in der sie nur noch als „Andersartige“, „Abhängige“ und „Kriminelle“ gelten. Sie haben nicht mehr die Kontrolle über ihr eigenes Leben – nicht einmal über ihr eigenes Geld! Wer diese Karte unterstützt, unterstützt die Brutalisierung und das System der Dehumanisierung!

Und das Schlimmste? Diese verdammte Karte ist ein Stigma, das sie für alle sichtbar zu „Fremden“ und „Unwillkommenen“ stempelt. Sie machen damit einen permanenten, öffentlichen Pranger aus diesen Menschen, sie machen sie zur leichten Beute für Diskriminierung und Rassismus. Und die ganze Sache wird auch noch von einer Regierung verteidigt, die sich insgeheim über die Zerstörung der Menschenwürde freut, während sie gleichzeitig mit einer Lüge nach der anderen behauptet, es ginge hier um „Integration“.

Diese Maßnahme ist keine „soziale Gerechtigkeit“, sondern ein Angriff auf alles, was wir als gerechte Gesellschaft ansehen sollten. Es ist eine militante Form der sozialen Segregation, die durch nichts anderes als rechte Hetze und Ideologie angetrieben wird. Es ist die Erhebung der Rassisten in eine Position der Macht, um uns alle in eine Zukunft zu führen, in der nur noch Kontrolle, Isolation und der totale Bruch mit jeglicher Form von Menschlichkeit existieren. Wer diese Dreckskarte verteidigt, hat den Bezug zur Realität längst verloren – es geht nicht um „Ordnung“, sondern um die schmutzigste Form der Unterdrückung und Ausbeutung!

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Ich gebe Dir vollkommen recht. Das erschreckende ist, dass die reichen Industriestaaten die Länder des globalen Südens weiterhin ohne Grenzen ausplündern, sich deren Reichtümer aneignen. Wenn aber die Menschen, deren Lebensgrundlagen dadurch zunichte gemacht wurden, hier auftauchen und hoffen, dass sie vielleicht etwas verdienen können, um ihre Familien zu unterhalten, dann werden sie als "Wirtschaftsflüchtlinge" bezeichnet und daran gehindert, ihren Familien etwas zukommen zu lassen.

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Warum hört Disney nicht endlich mal auf die Mehrheit?

Also schaut nur auf die Bewertungen von Snow white auch Ariell remake. Ich meine diese Disneyfiguren sind natürlich weiß aber Gott bewahre man nutzt das auch in einer Verfilmung. Aber das Problem ist es wird so sehr auf politische wokness geachtet sodass sie aus einer Liebesgeschichte in snow white einfach eine unabhängige Frau machen. Dieses ständige Agenda und wokeness nervt ja schon Millionen von Menscgen. Das ist ja kein Problem aber Schneewitchen war eben eine Liebesgesxhichte. Stellt euch vor in Titanic würde man alles veràndern hauptsache man macht es den 15% der Menschen recht.

Die schöne und das Biest wurde sehr nach dem Original gespielt und da haben die auch mega viel Lob bekommen ( Und wisst ihr wieso? Weil man uns unsere Kindheit gelassen hat ohne Politik oder Agenda)

Aber ganz ehrlich es ist nicht das erste mal wo Disney auf politische Korrektheit und wokeness achtet und der Film nur ein Floop wird. Bewertung 1.4 von 10. Mann das heisst doch das niemand sowas sehen will.

Sieht selber niemand magt diesen Film. Alle wollen das Traditionelle. Niemanden juckt es das es eben feminin war.

Wo ist das Problem wenn man wahre Liebe sucht und eben Schutz von einem Prinzen bekommt. Das ist nur ein Film unf Menschen wollten ihre Kindheit.

Noch dazu hasst die Schauspielerin Snow white so meine Frage warum verdirbt sie uns den Film nur weil sie es nicht mag.

Nach der woke Agenda Menschen muss man wohl jeden Film fast verbieten.

Warum tut man nicht was die Mehrheit will. Mit schöne und das Biest haben die ja Gewinne erzielt weil man sich am Original gehalten hat aber nur Kriktik bekommen wegen dem woke snow white Film

Wenn man einen Film über eine starke unabhängige Frau machen will kann man es machen aber das passt eben nicht zu Schneewitchen.

Ich auch Feministin sehe keinen Problem damit das Frauen feminin sind, Schutz von Prinzen bekommen, weiss, schwarz etc sind. Ich will einen Film gucken ohne diesen Agenda wokeness Schwachsinn.

Warum versteht es Disney nicht

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Wie kommst Du eigentlich darauf, dass die weiße Mittelschicht eine Mehrheit darstellt? Diese weiße "Mehrheit" stellt seit Jahrhunderten Jesus als einen weißen bärtigen Mann mit langen Haaren (aber ohne Schläfenlocken!) dar, der er ganz bestimmt nicht war! Dein white-Supremicy-Gejaule kannst Du Dir schenken!

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Hallo Inkognito,

die komplette Antwort der Bundesregierung (83 Seiten) findest Du hier: https://download.taz.de/Kleine-Anfrage-CDU-NGO.pdf

Es war übrigens keineswegs nur "Wahlkampfgedöns" und es ist ihm immer noch wichtig! Inzwischen möchte die CDU/CSU das Informationsfreiheitsgesetz aufheben und die Regeln für die Anerkennung von Gemeinnützigkeit ändern. Harmlos ist das nicht!

Gruß Friedemann

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Das geht beides, allerdings ändert sich der Klang und das Schlaggefühl. Die Kopfseite ist leichter, dadurch gibt es nicht so massive Schläge, einen leichteren Klang. Das ist sicher die gängigere Variante. Mit dem Schaft erzielst Du schwerere Schläge und einen härteren Klang.

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Nein

Ob ich dem zustimmen würde, spielt die geringste Rolle. Vor allem würden die Palästinenser aus dem Gazastreifen das nicht wollen. Ganz abgesehen davon würde das gegen das Völkerrecht verstoßen, wäre also illegal!

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Gottesbeweise: Deshalb MUSS es einen Gott geben(?)
Kurze Einleitung

Natürlich, bis heute ist weder ein Gott bewiesen, noch widerlegt. Demnach spricht man auch vom Glauben an Gott, nicht vom Wissen… dennoch versuchen bis heute die verschiedensten Menschen einen Gott zu belegen oder zu widerlegen und sind sich ihrer Sache sehr sicher dabei. Jegliche Beweise für eine (non-)Existenz konnten aber immer widerlegt oder mit Gegenargumenten entkräftet werden.

Nun aber möchte ich dich, der du das liest, mit einigen Gottesbeweisen konfrontieren und dich dazu bewegen, diese entweder zu akzeptieren, da sie dir nachvollziehbar erscheinen oder sie zu widerlegen, da es unglaubwürdig ist. (Natürlich ohne AI zu fragen 😌)

Diese beiden Beispiele basieren nicht auf Religion und beweisen keinen bestimmten Gott, wie den christlichen oder islamistischen.

Ontologischer Beweis

Anselm von Canterbury versuchte es mit Ontologie, also rein Logisch anhand des Gottesbegriffes und seiner Definition einen Gott zu beweisen:

Definition Gottes: Anselm definiert Gott als "das, worüber hinaus nichts Größeres gedacht werden kann", also als das vollkommenste Wesen

Existenz in der Vorstellung und in der Realität:

  1. Selbst ein Ungläubiger kann sich ein solches höchstes Wesen (also Gott) zumindest in Gedanken vorstellen.
  2. Doch etwas, das nur in der Vorstellung existiert, ist weniger vollkommen als etwas, das auch in der Realität existiert.

Existenz als notwendige Eigenschaft:

  1. Wenn Gott nur in der Vorstellung existierte, könnte man sich ein noch größeres Wesen denken – eines, das auch in der Realität existiert.
  2. Dies widerspricht der Definition Gottes als das Größte, was gedacht werden kann.

Schlussfolgerung: Daher muss Gott notwendigerweise existieren, nicht nur im Verstand, sondern auch in der Realität.

So versucht Anselm einen Gott auf Ontologischen Wege zu beweisen, was aber auch mehrfach von anderen Persöhnlichkeiten wie Kant widerlegt wurde.

Empirische Beweise

Thomas von Aquin hat auf empirischem Wege versucht einen Gott zu beweisen, also anhand von Beobachtungen und Naturgesetzen; im folgenden habe ich mal die ersten drei beschrieben:

Der Bewegungsbeweis:

  1. Alles, was bewegt wird, muss eine Ursache für seine Bewegung haben.
  2. Eine unendliche Kette von Bewegern ist unmöglich.
  3. Es muss einen „unbewegten Beweger“ geben – das ist Gott.

Der Kausalitätsbeweis:

  1. Alles, was existiert, hat eine Ursache.
  2. Eine unendliche Kausalkette ist nicht möglich.
  3. Es muss eine erste, unbewegte Ursache geben – Gott.

Der Kontingenzbeweis:

  1. Alles in der Welt ist kontingent (Kontingent=variabel; könnte auch nicht existieren).
  2. Wenn alles kontingent wäre, gäbe es irgendwann nichts mehr.
  3. Es muss ein notwendiges Wesen geben, das von sich aus existiert – Gott.
Abschließende Streitfragen

An sich sind beide Wege ziemlich nachvollziehbar, was aber nicht heißt, dass man sie nicht widerlegen könnte: wie würdet ihr da vorgehen? Fallen euch Gegenargumente oder alternativerklärungen zu Gott ein, die ebenso die angesprochenen Aspekte erfüllen und die Rolle eines Gottes einnehmen können?

(btw ja, der Titel dieser Diskussion ist bloßer clickbait ^^)

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Die Frage, ob es einen Gott gibt, hat Bertolt Brecht in einer kleinen Geschichte von Herrn Keuner auf folgende Weise beantwortet:

Einer fragte Herrn K., ob es einen Gott gäbe. Herr K. sagte: "Ich rate dir, nachzudenken, ob dein Verhalten je nach der Antwort auf diese Frage sich ändern würde. Würde es sich nicht ändern, dann können wir die Frage fallenlassen. Würde es sich ändern, dann kann ich dir wenigstens noch so weit behilflich sein, dass ich dir sage, du hast dich schon entschieden: Du brauchst einen Gott."

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Ich befürchte, dass das versucht wird. Allerdings ist damit zu rechnen, dass die Anschläge von durchgeknallten Patienten auf ihre Mitmenschen zunehmen werden.

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Das wahlberechtigte Volk wählt nicht den Bundeskanzler, sondern den Bundestag, also das Parlament. Damit ist über den Bundeskanzler noch nicht entschieden!

Der Bundeskanzler wird dann vom Bundestag gewählt. Das ist dann die Kanzler*innenwahl.

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Wahrscheinlich ist die Blaumeise als Putzfrau angestellt.

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Die Rentenkassen sind vor allem deswegen leer, weil die Gutverdiener nicht in die Rentenkassen einzahlen. Das betrifft nicht nur die Renten, sondern alle Sozialversicherungen. Unsere Politik glauben, das Land könnte nur dann florieren, wenn die Reichen immer weiter entlastet werden.

Wenn man dagegen z.B. den New Deal des amerikanischen Präsidenten Roosevelt ansieht, der mit einem Spitzensteuersatz von 85 % die Weltwirtschaftskrise erfolgreich überwunden hat, dann wird klar, dass die Rezepte unserer derzeitigen Politik unsinnig sind.

Tax the Rich!

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Man sollte das gesamte Zitat zur Kenntnis nehmen, denn für Höcke geht es nicht nur um Kriminelle, auch nicht nur um Ausländer, sondern um auch "ein paar Volksteile"!

"Ja, neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein großangelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht um eine Politik der „wohltemperierten Grausamkeit“, wie es Peter Sloterdijk nannte, herumkommen. Das heißt, daß sich menschliche Härten und unschöne Szenen nicht immer vermeiden lassen werden. Man sollte seitens der staatlichen Exekutivorgane daher so human wie irgend möglich, aber auch so konsequent wie nötig vorgehen. [...]

existenzbedrohende Krisen erfordern außergewöhnliches Handeln. Die Verantwortung dafür tragen dann diejenigen, die die Notwendigkeit dieser Maßnahmen mit ihrer unsäglichen Politik herbeigeführt haben. [...]

Ich bin sicher, daß - egal wie schlimm die Verhältnisse sich auch entwickeln mögen - am Ende noch genug Angehörige unseres Volkes vorhanden sein werden, mit denen wir ein neues Kapitel unserer Geschichte aufschlagen können. Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht Willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen. Aber abgesehen von diesem möglichen Aderlaß haben wir Deutschen in der Geschichte nach dramatischen Niedergängen eine außergewöhnliche Renovationskraft gezeigt. Denken Sie an den Dreißigjährigen Krieg oder den Zusammenbruch 1945. Ob wir es noch einmal schaffen werden, ist nicht sicher, aber es gibt berechtigte Hoffnung auf eine Erneuerung."

aus: Nie zweimal in denselben Fluss. Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig. S. 255-257

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