Hallo,

im ganzen Renovierungsstress ist mir ein blöder Fehler passiert. Ich habe meine Wand (Raufasertapete) mit einer blaugrauen Wandfarbe von Alpina gestrichen. Die Farbe hat nicht ganz gereicht und deshalb habe ich mir noch einen kleine Eimer Farbe geholt, um weiße Stellen und Fehler auszubessern. Im Nachhinein hat sich herausgestellt, dass ich anstatt Wandfarbe, einen Alpina-Lack im gleichen Farbton aufgetragen habe (Die Farbeimer sahen gleich aus, erst bei genauerem hinsehen erkennt man, dass es sich um Lack handelt).

Logischerweise ist meine Wand jetzt total fleckig, da die Wandfarbe eher hell und matt ist und der Lack etwas dunkler ist und glänzt. Kann ich die Wand mit der gleichen Wandfarbe komplett überstreichen? Hält die Wandfarbe auf dem Lack oder wird es am Ende wieder total fleckig?

Hallo,

angenommen A gründet ein Unternehmen (Kleingewerbe) in seiner Stadt mit dem Namen xy. In einer anderen weit entfernten Stadt existiert bereits ein Unternehmen B (Kleingewerbe) mit dem gleichen Namen. Beide Unternehmen arbeiten regional, gehören der gleichen Branche an, sind nicht im HR eingetragen und keiner hat seinen Namen als Marke eintragen lassen.

Kann B A abmahnen bzw. die Verwendung seiner Geschäftsbezeichnung verbieten?

Mein Fitnessstudio hat die Beiträge um 5€/Monat erhöht, obwohl in meinem 2 Jahresvertrag eine feste monatliche Summe angegeben ist. Auch in den AGB steht nichts möglichen Beitragserhöhungen. Als ich daraufhin eine fristlose Kündigung an das Fitnessstudio verschickte, mit der Begründung, dass eine einseitige Vertragsänderung vorliegt, ohne meine Zustimmung, schrieb das Fitnessstudio folgendes zurück: "wir haben am 25.6.15 ihr Schreiben bezüglich einer fristlosen Kündigung erhalten. Da wir immer versuchen unsere Leistung stetig zu verbessern und aufgrund von gestiegenen Energie- und Personalkosten in den letzten fünf Jahren, sah sich Fair Fitness dazu gezwungen die Preise etwas anzuheben. Alle unsere Mitglieder wurden am 26.2 per Überweisung von 1 Cent über die neuen Mitgliedsbeiträge informiert. Diesen Weg, mussten wir wählen um jedes Mitglied zur gleichen Zeit zu Informieren. Ab dem Zeitpunkt der Überweisung hatten die Mitglieder vier Wochen Zeit den neuen Preisen zu Widersprechen. Da sie diese Frist verstreichen lassen haben, muss ich ihnen mitteilen, dass wir ihre Fristlose Kündigung nicht akzeptieren."

Da ich wenige Transaktionen auf meinem Konto habe, bekomme ich meine Kontoauszüge erst alle 3-6 Monate. Ich wusste also nichts von der Beitragserhöhung bis zum heutigen Zeitpunkt.

Ist meine Kündigung wegen Vertragsbruch gültig bzw. ist eine solche Meldung per Kontoauszug überhaupt rechtlich in Ordnung?