Das ist natürlich eine Quatschfrage.

Mal ernsthaft überlegt. Angenommen Deutschland stünde zum Verkauf, was würde das kosten?

Deutschland hatte 2024 ein BIP von etwa 4,5 Billionen Euro. Sagen wir, Deutschland wäre für 20 BIPs zu haben: Dann wären das rund 90 Billionen Euro.

Musk besitzt angeblich 450 Milliarden Dollar. Das allermeiste in Form von Aktien.

Wenn wir von 90 Billionen Euro Kaufpreis ausgingen, könnte Musk sich 0,5% von Deutschland kaufen, wenn man bereit wäre Aktien als Bezahlung zu akzeptieren. Würde man Geld wollen, würde der massenhafte Verkauf dieser Aktien den Wert der Aktien massiv schmälern.

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Weil russland die Ukraine und den Westen von vorn bis hinten falsch eingeschätzt hat.

putin glaubte, die Ukraine würde in 3 Tagen kapitulieren. putin glaubte, die USA würde sich aus dem Konflikt heraushalten und Deutschland könnte sich nicht leisten sich gegen russland zu stellen. Er glaubte, daran würde die NATO zerbrechen.

putins Plan war, innerhalb von 3 Tagen die Ukraine zu besiegen: Seine Soldaten beim Sturm auf Kyiv hatten Paradeuniformen dabei. Sie hatten erwartet, von den Ukrainern als Befreier begrüßt zu werden, stattdessen haben sich Ukrainer unbewaffnet den russischen Panzern in den Weg gestellt. RT berichtete in den ersten Kriegstagen, die ukrainischen Truppen wären in Scharen zu russland übergelaufen (Was natürlich eine Lüge war).

putin hat sich von vorn bis hinten geirrt. Jeder glaubte, russland hätte die zweitbeste Armee der Welt, heute wissen wir, russland hat die zweitbeste Armee in der Ukraine.

Die russische Armee ist von Korruption zerfressen. Die Schlacht von Hostomel war ein wichtiger Wendepunkt in den frühen Kriegstagen. Der Flughafen Hostomel vor Kyiv wurde vom russischen VDV besetzt. Den "besten Luftlandetruppen der Welt". Einer russischen Spezialeinheit die bis dahin weltweit hohes Ansehen genoss. Als nächstes sollten Militärflieger Soldaten und Material einfliegen und man wollte so in einem Enthauptungsschlag Kyiv einnehmen und die Regierung ausschalten.

Tatsächlich haben ukrainische territoriale Verteidigungsstreitkräfte (die "Landwehr") den VDV nicht nur besiegt sondern geradezu geschlachtet.

Die russen haben über die Hälfte des Gebietes das sie in den ersten Kriegsmonaten erobert haben wieder verloren. Aktuell kämpfen sie sich im flachen und strategisch wertlosen Osten der Ukraine von Baumreihe zu Baumreihe unter dem Verlust tausender Soldaten.

Hätte putin Erfolg gehabt, hätte China Taiwan angegriffen, die westliche Weltordnung wäre zusammengebrochen und China, russland und der Iran hätten ihre Nachbarn mit Krieg überzogen. putins erklärtes Ziel ist die Hegemonie über Europa.

Tatsächlich hat sich die russische Armee als unfähig herausgestellt und der russische Staat als Gigant auf tönernen Füßen.

Es hat sich herausgestellt, dass die Welt nichts braucht das russland hat und dass russlands Wirtschaft am Abgrund steht. Vor ein paar Tagen wurde bekannt, dass russland heimlich doppelt so viel Schulden aufgenommen hat wie bisher gedacht. Die können niemals diese Schulden zurückzahlen. Ganz gleich wie der Krieg ausgeht, russland sieht einem Staatsbankrott entgegen.

Die russische Zentralbank sagt, dass russlands Kriegswirtschaft überhitzt ist und ein Ende des Krieges ein schwere Rezession nach sich führen wird. Das sagt nicht der Westen: Das sagt die russische Zentralbank selbst!

russland ist am Ende. Schon bald werden den russen die schweren 1990'er Jahre vorkommen wie die gute alte Zeit.

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Ja. Strafzölle

Weiß nicht was das römische Reich damit zu tun hat.

Nach dem was Trump bereits durchgesetzt hat, in den ersten zwei Tagen, wären Strafzölle auf europäische Waren nicht mal annähernd das radikalste, unerwartetste oder dümmste (was nicht heiß, dass es nicht trotzdem dumm ist) das er unterschreiben würde.

Ich wäre mehr überrascht wenn er das nicht durchziehen würde.

Sollte er das nicht tun, dann weil irgendwelche "Erwachsenen im Raum" ihm erklärt hätten warum das eine schlechte Idee ist.

Trump hat aber dafür gesorgt, dass es keine Erwachsenen mehr im Raum gibt. Die haben ihm die erste Präsidentschaft verhagelt.

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Die Frage ist "kann" sie gewinnen.

Jeder der diese Frage nicht mit "Ja" beantwortet, ist unehrlich.

Klar kann sie.

Ich glaube sie wird, ich glaube russland kann realistisch (Achtung da steht realistisch) nicht mehr gewinnen.

Doch pauschal kann die Ukraine gewinnen? Klar!

Hier ein paar Szenarien ohne besondere Gewichtung oder Realitätsanspruch wie die Ukraine den Krieg gewinnen kann.

  • putin stirbt morgen und seine Diadochen streiten sich um die Nachfolge. Sie beorden die Streitkräfte zurück um im innern um die Macht zu kämpfen.
  • Die russische Wirtschaft kollabiert und russland zerfällt in viele kleine Gebiete die gegeneinander Krieg führen. Die russischen Soldaten laufen einfach kollektiv davon, weil sie in ihrer Heimat kämpfen müssen
  • Trump kündigt an, die Ukraine nicht mehr kostenlos mit Waffen zu unterstützen. Er gibt ihnen aber einen 500 mrd-Dollar-Kredit mit der sie kaufen dürfen was immer sie wollen. Die Ukraine deckt sich mit modernster Waffentechnik ein und fegt russland hinweg
  • russland kämpft sich weiter vor und verliert tausende Soldaten für jede Baumreihe, schließlich können sie keine Soldaten mehr rekrutieren. putin ruft die Generalmobilmachung aus, worüber sein Regime kollabiert
  • Europa kriegt seinen Hintern hoch und unterstützt die Ukraine mit allem was sie haben. Die Ukraine drängt die russen zurück
  • Die EU und die USA unter Trump stellen die Finanzierung der Ukraine ein. Polen und die baltischen Staaten wissen, dass sie putins nächstes Ziel sein werden. Sie schicken Truppen in die Ukraine. Die frischen und hervorragend ausgerüsteten und ausgebildeten Truppen fegen die russen hinweg.

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Eigentlich sollte man daran sehen wie absurd so eine Behauptung ist.

Genau- wo kommt dieses Geld her?

Der deutsche Haushalt ist enorm transparent. Der Bund der Steuerzahler findet in den öffentlich zugänglichen Unterlagen des Staates "Steuerverschwendung" in denen es zum Teil nur um ein paar zehntausend Euro oder weniger geht.

Doch sie übersehen Millionen und Abermillionen die der Staat an "Demonstranten" verteilt?

So eine Behauptung hält schon den ersten Plausibilitätsprüfungen nicht stand.

Deine Frage sollte dir bereits zeigen, dass es nicht wahr sein kann!

Wie dumm muss man sein, sowas zu glauben?

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Davon steht nichts im Artikel.

Was in diesem Zusammenhang jedoch korrekt ist, ist dass Europa und die USA von Deutschland schon lange, schon seit locker über 10 Jahren, Führung erwarten.

Deutschland ist das bevölkerungsreichste Land der EU und das wirtschaftsstärkste. Wir sitzen im Zentrum von Europa, es wird von uns erwartet, dass wir die Führung übernehmen.

Polen wünscht sich, dass Deutschland eine stärkere Armee aufbaut und eine Führungsrolle übernimmt.

Bisherige Bundeskanzler haben sich, vor allem aufgrund der deutschen Geschichte, gesträubt so eine Führungsrolle einzunehmen.

Das ist eine Ironie: Unsere Partner und Nachbarn sogar Polen, wollen, dass wir so eine Führungsrolle übernehmen und in Europa den Ton angeben. Sie haben verstanden, dass wir unsere Geschichte überwunden haben und so eine Rolle mit Würde, Fingerspitzengefühl und Ehre führen würden- gerade wegen unserer Geschichte.

Wir haben unsere Geschichte da noch nicht überwunden. Und es ist in diesem Zusammenhang besonders ironisch, dass die AfD einerseits unsere Geschichte benutzt um uns von dieser Führungsrolle abzuhalten (weil diese Führungsrolle putin schaden würde, deren Knecht sie sind) und andererseits immer wieder dafür plädiert unsere geschichtliche Schuld zu überwinden.

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Nein. Kapitalismus war der größte Treiber von Entwicklung und Fortschritt in der Menschheitsgeschichte.

Feudalismus hat die europäischen Gesellschaften Jahrhunderte in Armut gehalten. Kapitalismus hat, bei aller berechtigten Kritik, zu den besten Lebensbedingungen der Menschheit geführt.

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Die Menschheit hat 30'000 Generationen fast immer gehungert. Und heute ist, dank dem Kapitalismus, Fettleibigkeit eines unserer größten Probleme. Unsere Vorfahren hätten gar nicht verstanden wo unser Problem ist: "Ihr habt zu viel zu essen? Wie geht das überhaupt?"

Und was ist da auch die Alternative? Kommunismus? Der im letzten Jahrhundert unzählige Millionen getötet hat? Merkantilismus? Subsistenzwirtschaft? Was ist die Alternative?

Ich möchte da Churchills Worte über Demokratie anpassen: Kapitalismus ist das schlechteste Wirtschaftsmodell das wir haben. Mit Ausnahme aller anderen.

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Nein

Angst ist das falsche Wort. Ich halte es für möglich weil bei Trump alles möglich ist.

Das will ich vorweg schicken: Es gibt kein Szenario das ich komplett ausschließe. Bei allem was ich sage geht es nur um Spekulationen.

Ich glaube, dass Trump gern in die Geschichte eingehen möchte als der Beender dieses Krieges und ich glaube er möchte nicht der Präsident sein der die Ukraine fallen ließ.

So wie der Krieg im Moment steht, möchte keine der beiden Seiten einen Waffenstillstand an den aktuellen Kontaktlinien.

putin kann ein Einfrieren entlang der aktuellen Kontaktlinien seinem Volk nicht als Sieg verkaufen. Der ganze Krieg wäre damit sinnlos gewesen.

Die Ukraine kann einem Einfrieren nur zustimmen, wenn sie garantiert in die NATO aufgenommen werden, weil alles andere ihren Staat zerstören würde.

Trump müsste also auf eine der Seiten enormen Druck ausüben: Der Ukraine die amerikanische Hilfe zu streichen wird nicht reichen. Weil Europa und vor allem Polen und das Baltikum die Ukraine weiter unterstützen werden. Polen und die baltischen Staaten würden eher Truppen schicken, als zuzulassen, dass die Ukraine fällt.

Wenn Trump also die amerikanische Hilfe unterbricht wird der Krieg nicht enden, man wird aber von da an jeden ukrainischen Rückschlag Trump anlasten. Da Trump das klar ist, müsste er entweder Druck auf die Europäer ausüben den Krieg zu beenden oder putin unterstützen. Beides geht selbst für Trump zu weit.

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Trump kann aber auch putin nicht mit einfachen Mitteln zum Frieden zwingen. Mehr Waffen für die Ukraine oder noch härtere Sanktionen werden nicht ausreichen. Er müsste eine ganz große Keule rausholen: Militärische Intervention oder ein 500mrd-Dollar-Kredit an die Ukraine mit der sie kaufen kann was sie will. Ob Trump dazu bereit ist... glaube ich eher nicht.

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Am wahrscheinlichsten denke ich ist, dass Trump versucht den Krieg zu beenden, es nicht schafft und sich dann beleidigt einem anderen Thema zuwendet.

Langweilig wird es jedenfalls nicht.

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Das war für mich eindeutig kein Hitlergruß.

Jeder Erwachsene hat verstanden, dass Musk nur ungünstig gegrüßt hat.

Es macht Spaß so zu tun, als hätte Musk einen Hitlergruß gemacht, aber wir alle wissen, dass er das nicht hat.

Um deine Frage ehrlich zu beantworten: Der Unterschied liegt in der Absicht.

Wenn ich meinen rechten Arm hebe und einem Passanten der mich nach dem Weg gefragt hat sage: "Sie wollen in dieses Stockwerk." Ist es kein Hitlergruß.

Wenn ich in einem Film über den Zweiten Weltkrieg einen Deutschen spiele, den rechten Arm hebe, dann ist das zwar ein Hitlergruß, ist aber nicht strafbar, weil ich eine Rolle spiele.

Wenn ich bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD meinen rechten Arm hebe und brülle: "Deutschland den Deutschen" dann ist es ein Hitlergruß und strafrechtlich relevant.

Kontext!

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Weil bei der Bundestagswahl Parteien wählen und nicht Kandidaten.

Jemand kann Weidel eine blöde Schnepfe finden und trotzdem AfD wählen. Jemand kann Robert Habeck super finden und trotzdem AfD wählen.

Jemand kann Merz für einen furchtbaren Menschen halten und trotzdem CDU wählen. Und jede weitere beliebige Kombination.

Wenn ich mich frage warum Weidels Bundeskanzler-Ergebnis so viel schlechter ist als das Ergebnis ihrer Partei so ist die traurige Antwort wahrscheinlich: Viele AfD-Wähler wollen keine Frau und/oder homosexuelle Person als Bundeskanzler sehen.

Und bei Merz und der CDU ist es ähnlich. Viele wollen die CDU für ihre Politik, finden Merz aber einen abstoßenden Menschen.

Habeck wirkt nett und kompetent, doch das heißt nicht, dass man seine Partei möchte.

Wie oft hat man über Politiker gehört: "Der ist gut, aber der ist in der falschen Partei."

Das ist genau das.

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nein

Ich wollte spontan "Nein" sagen, entschied mich dann aber, die Sache erst ein bisschen zu untersuchen. Das ist ja eine interessante These.

Ich meine, es ist schon klar, dass die Kanäle nicht nur je einer Seite nutzen und es ist intuitiv, dass Europa mehr von Suez und die USA mehr von Panama profitieren. Aber wie ist hier das Verhältnis?

Zunächst klammert die Frage Afrika, Südamerika (einschließlich Mexiko und der Karibik) und ganz Asien aus. Die profitieren ebenso von den Kanälen.

Beide Kanäle sind für den weltweiten Handel essenziell. Der internationale Warenaustausch ist hochgradig verflochten, und die Bedeutung dieser Wasserstraßen geht weit über einzelne Länder oder Kontinente hinaus. Eine Störung in einem der Kanäle hätte erhebliche Auswirkungen auf die globalen Lieferketten, wie das Beispiel der Blockade des Suez-Kanals 2021 zeigte.

Die These kann man also nicht bestätigen. Sowohl der Suez- als auch der Panama-Kanal haben eine weitreichende globale Bedeutung, die über regionale Interessen hinausgeht. Ihre Wichtigkeit ergibt sich aus ihrer Rolle als strategische Verkehrsknotenpunkte für den internationalen Handel.

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Und 1600 sind ja gar nicht der höchste Wert.

Im November lagen die Zahlen manchmal bei über 2'000.

Das sind Verlustraten wie im zweiten Weltkrieg, das ist unerhört in einem modernen Krieg.

2'000 Soldaten an einem Tag- die USA haben in 20 Jahren Afghanistan 2'459 militärisches Personal verloren.

russland verlor im Afghanistan-Krieg 15'000 Soldaten.

In jedem der beiden Tschetschenien-Kriege 5'000.

Jeder Demokratie und den meisten Diktaturen würden diese Verluste das Genick brechen.

---

Traurige Wahrheit ist: putin scheint das noch eine Weile durchhalten zu können.

Diktaturen wirken stabil, bis sie plötzlich zusammenfallen. Das haben wir kürzlich erst in Syrien gesehen.

Im Moment hofft putin auf Trump. Ich glaube nicht, dass Trump putin die Ukraine aushändigen will. Trump ist auf seinen Ruf bedacht, er will nicht der Präsident sein, der den russen gegeben hat was sie wollen.

Ich glaube jedoch auch nicht, dass Trump willens und fähig ist der Ukraine zu geben was sie benötigt um zu kämpfen oder putin etwas anzubieten wofür er den Krieg beenden wird.

Es wird ein schwerer Schlag für putin, wenn und falls er erkennt, dass Trump nicht sein Freund ist und ihm nicht helfen wird.

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Wie andere hier auch schon sagten:

Selbst als Trump das sagte hat er es nicht so gemeint. Seine Anhänger haben es nicht so verstanden und jedem der ein bisschen etwas über Trump weiß wusste, dass er es nicht so gemeint hat und alle wissen, dass er es nicht so gemeint hat.

Trump dafür zur Rechenschaft ziehen zu wollen heißt im Grunde sich zu outen, dass man den "Witz" nicht verstanden hat.

Du musst Trumps Aussagen immer als übertrieben zu werten. Und alle wissen es! Dass du es nicht weißt, macht Trump nicht mehr zum Idioten oder Lügner als er ohnehin schon ist, es zeigt deine Naivität!

Wenn Trump etwas isst, war es das beste und tollste Essen auf der ganzen Welt. Wenn Trump einen Urlaub hat war es der großartigste und schönste Urlaub den es je gab. Wenn Trump ein Gesetz unterschreibt ist es das tollste Gesetz der Welt. Wenn er einen Krieg beendet dann in 24 Stunden: Das ist seine Art zu reden! Dafür lieben seine Anhänger ihn und dafür verspotten seine Gegner ihn. Es ist aber ein komplettes Missverständnis ihn bei solchen Aussagen beim Wort zu nehmen!

Du holst damit auch nirgendwo Punkte. Bei Trumps Anhängern wirst du nur Hohn ernten und vor Trumps Gegnern outest du dich als einer der Trump nicht begriffen hat und dessen Meinung darum nicht zählt.

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Total nervig. Und es zerstört auch den Diskurs.

Früher hätte man so argumentiert: Die beiden extreme sind

"Die Regierung macht alles richtig" das ist eine +10 und "Die Regierung macht alles falsch" das wäre eine -10. 0 ist neutral.

Auf dieser Skala stehe ich so bei -2, -3. In den letzten Jahren stand ich vielleicht mal bei -4, bei Einzelentscheidungen -6 und es gab auch Momente da hätte ich bei einer +2 gestanden. Ich wäre meist mild bis entschieden gegen die Regierungsentscheidungen gewesen.

Doch die neue Skala ist nicht +10 "Die Regierung macht alles richtig" bis -10 "Die Regierung macht alles falsch". Nein sie geht bis -100: "Die Regierung und alle etablierten Parteien machen alles immer absichtlich total falsch mit dem ausdrücklichen Ziel Deutschland zu ruinieren!!!!1!!ELF!11!"

Und plötzlich stehe ich mit einer -2 plötzlich stramm auf Regierungsseite. Eigentlich will ich die Regierung kritisieren und alles was die Ampel so gemacht hat und davor Merkel gemacht hat und davor...

Aber kann ich nicht. Denn wenn die Behauptung lautet: "Deutschland geht unter!" Dann muss ich einfach die Regierung verteidigen und sagen: "Nee. Wird sie nicht. Es könnte viel besser sein. Es wurden und werden Fehler gemacht. Aber wir sind die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Es geht selbst einem armen Deutschen besser als 95% der Weltbevölkerung und 100% unserer Vorfahren."

Was ich mir vor allem wünsche, wäre wieder eine realistische, sachliche, rationale und gemäßigte Diskussions- und Kritikkultur. Der Trend geht aber eher in die entgegengesetzte Richtung.

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Nicht schlimm nur... falsch.

In Nordkorea werden drei Generationen deiner Familie ins KZ gesperrt wenn du verdächtigt wirst etwas gegen den Obersten Führer gedacht zu haben.

Die USA für "den schlimmsten Staat" zu halten, ist verglichen damit schlicht falsch.

russland entführt gerade zehntausende Kinder, entreißt sie ihren Eltern, gibt ihnen neue Namen und Geburtsdaten damit man sie nie wieder findet um sie irgendwelchen Säufern in Sibirien zu geben, die sie zu braven russen erziehen sollen die für Zar putin in neuen Kriegen ins Maschinengewehrfeuer rennen.

Aber du findest die USA sind der schlimmere Staat?

Im Iran wirst du an Baukränen dafür aufgehängt homosexuell zu sein.

Doch die USA sind der schlimmere Staat?

Und dabei interpretiere ich deine Aussage schon positiv in dem Sinne dass du meinst, der US-Staat sei der schlimmste Staat auf der Welt. Wenn ich dich beim Wort nehme, dass die USA das schlimmste sind was es überhaupt gibt auf der Welt... um mal jetzt nicht auf die ganz schlimmen Sachen zu kommen und die Stimmung noch weiter runterzuziehen: Ich finde Nagelpilz schlimmer als die USA. Ich finde es schlimmer wenn ich mir beim Essen von innen auf die Lippe beiße und weil das dann anschwillt da so eine kleine Beule ist auf die ich immer wieder beiße weil sie durch die Schwellung jetzt so im Weg ist und es tut immer so weh und mit jedem Mal raufbeißen erhöht sich die Chance dass ich wieder raufbeiße weil die Beule jedes Mal größer wird meine Güte das finde ich viel schlimmer als die USA.

Es ist deshalb nicht schlimm dass du das denkst, weil deine kindische Meinung nichts bedeutet und kein Gewicht hat. Wenn ein Freund von mir so denken würde fände ich das schlimm, weil ich mich eigentlich nicht mit so ungebildeten Menschen beschäftigen möchte. Aber ob du das denkst oder in den USA fällt ein Sack mit French Fries um ist egal.

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Das schlimme an solchen Aussagen ist, dass es nicht Mal falsch ist.

Unser Wirtschaftswachstum ist nicht so gut wie es sein könnte. Deutschland verliert Anschluss in der Welt. Langfristig stehen wir vor einigen Problemen die es uns schwer machen werden. Wir sind OECD-Schlusslicht und Schuld sind auch Entscheidungen die Regierungen in den letzten Jahrzehnten getroffen haben.

Aber die Wirtschaft wird nicht gegen die Wand gefahren!

Deshalb ist es so schwierig diese Probleme anzugehen, weil immer so maßlos übertrieben wird!

Früher hätte man so argumentiert: Die beiden extreme sind

"Die Regierung macht alles richtig" das ist eine +10 und "Die Regierung macht alles falsch" das wäre eine -10. 0 ist neutral.

Auf dieser Skala stehe ich so bei -2, -3. In den letzten Jahren stand ich vielleicht mal bei -4, bei Einzelentscheidungen -6 und es gab auch Momente da hätte ich bei einer +2 gestanden. Ich wäre meist mild bis entschieden gegen die Regierungsentscheidungen gewesen.

Doch die neue Skala ist nicht +10 "Die Regierung macht alles richtig" bis -10 "Die Regierung macht alles falsch". Nein sie geht bis -100: "Die Regierung und alle etablierten Parteien machen alles immer absichtlich total falsch mit dem ausdrücklichen Ziel Deutschland zu ruinieren!!!!1!!ELF!11!"

Und plötzlich stehe ich mit einer -2 plötzlich stramm auf Regierungsseite. Eigentlich will ich die Regierung kritisieren und alles was die Ampel so gemacht hat und davor Merkel gemacht hat und davor...

Aber kann ich nicht. Denn wenn die Behauptung lautet: "Unsere Wirtschaft wird gegen die Wand gefahren!" Dann muss ich einfach die Regierung verteidigen und sagen: "Nee. Wird sie nicht. Es könnte viel besser sein. Es wurden und werden Fehler gemacht. Aber wir sind die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Es geht selbst einem armen Deutschen besser als 95% der Weltbevölkerung und 100% unserer Vorfahren."

Was ich mir vor allem wünsche, wäre wieder eine realistische, sachliche, rationale und gemäßigte Diskussions- und Kritikkultur. Der Trend geht aber eher in die entgegengesetzte Richtung.

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Jeder Erwachsene hat verstanden, dass Musk nur ungünstig gegrüßt hat.

Es macht Spaß so zu tun, als hätte Musk einen Hitlergruß gemacht, aber wir alle wissen, dass er das nicht hat.

Um deine Frage ehrlich zu beantworten: Der Unterschied liegt in der Absicht.

Wenn ich meinen rechten Arm hebe und einem Passanten der mich nach dem Weg gefragt hat sage: "Sie wollen in dieses Stockwerk." Ist es kein Hitlergruß.

Wenn ich in einem Film über den Zweiten Weltkrieg einen Deutschen spiele, den rechten Arm hebe, dann ist das zwar ein Hitlergruß, ist aber nicht strafbar, weil ich eine Rolle spiele.

Wenn ich bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD meinen rechten Arm hebe und brülle: "Deutschland den Deutschen" dann ist es ein Hitlergruß und strafrechtlich relevant.

Kontext!

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Ich hoffe nicht, ich fürchte er versucht es.

Hier eine Liste der Dinge die er gestern direkt per Dekret durchgesetzt hat:

Migration
  • Erklärung des nationalen Notstands an der Grenze zu Mexiko, was zusätzliche Mittel und Ressourcen des Pentagon freisetzen würde
  • Kein Asyl für Menschen, die neu an der US-Südgrenze ankommen
  • Wiederaufnahme der Politik „Bleibt in Mexiko“ („Remain in Mexiko“), wonach zehntausende Asylbewerber nach Mexiko zurückgeschickt werden und dort solange bleiben müssen, bis ihr Asylverfahren geklärt ist
  • Abschaffung der automatischen Staatsbürgerschaft für in den USA geborene Kinder von Migranten ohne gültigen Aufenthaltsstatus
  • Vorläufige Aussetzung des Programms zur Aufnahme von Flüchtlingen
Handel und Zölle
  • Überprüfung weiterer Maßnahmen, etwa neuer Zölle
  • Neubewertung des Handelsabkommens mit China, das Trump 2020 unterzeichnet hat, sowie der Abkommen mit Mexiko und Kanada
Energie und Klima
  • Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen
  • Erklärung des nationalen Energie-Notstandes
  • Aufhebung von Bidens Dekreten zum Verbot von Bohrungen nach Gas und Öl auf Land, das dem Bund gehört, sowie entlang der Küsten
  • Einleitung der Abschaffung der unter Präsident Biden eingeführten Abgasvorschriften
  • Kürzung von Ausgaben für die Bekämpfung der Folgen des Klimawandels, zudem kündigte das Weiße Haus an, dass Trump aus dem Pariser Klimaschutzabkommen austreten will
  • Aufhebung der Förderung von Elektrofahrzeugen, Stopp des Baus neuer Windkraftanlagen
  • Aufhebung der Energieeffizienzvorschriften u.a. Geschirrspüler, Duschköpfe und Gasherde
  • Ausweitung der Öl- und Gasförderung in Alaskas Wildnis
  • Abschaffung der Programme für Umweltgerechtigkeit
  • Überprüfung aller bundesstaatlichen Vorschriften, die die Nutzung von u.a. Kohle, Öl und Erdgas erschweren.
Regierungsbeamte
  • Wiedereinführung des von Biden blockierten Dekrets „Schedule F“, welches den Kündigungsschutz für Bundesbedienstete aufhebt
  • Einstellungsstopp für Bundesbedienstete, außer für Angehörige des Militärs oder „Positionen im Zusammenhang mit der Durchsetzung der Einwanderungsbestimmungen, der nationalen Sicherheit oder der öffentlichen Sicherheit“
  • Revision der Einstellungsregeln für Mitarbeiter der Regierung
  • Abschaffung der Homeoffice-Möglichkeit, Rückkehr der Bundesbeamten ins Büro
  • Sicherheitsfreigaben für Mitarbeiter des Weißen Hauses, ohne die traditionellen Überprüfungsverfahren durchlaufen zu müssen
  • Überprüfung von Ermittlungsmaßnahmen der Biden-Regierung
Sturm auf das Kapitol
  • Begnadigung von Anhängern, die sich an der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 beteiligten und deshalb verurteilt wurden
TikTok
  • Aussetzung des Gesetzes zur Verbannung von TikTok aus den App-Stores von Google und Apple
Vielfalt, Gerechtigkeit, Transgender
  • Es werden offiziell nur noch zwei Geschlechter (männlich und weiblich) anerkannt
  • Streichung von Bundeshilfen für Schulen und Unternehmen, die DEI-Programme umsetzen (DEI = diversity, equity and inclusion – Vielfalt, Teilhabe, Gerechtigkeit), mit denen Frauen und ethnische Minderheiten gefördert werden
  • Abschaffung des besonderen Schutzes für Transgender-Personen in Bundesgefängnissen
Internationale Organisationen
  • Ausstieg aus der Weltgesundheitsorganisation
Umbenennungen
  • Änderung der Bezeichnung „Golf von Mexiko“ in „Golf von Amerika“
  • Umbenennung von Nordamerikas höchsten Berg „Denali“ in „Mount McKinley“

Manches wird vielleicht vor Gerichten angezweifelt. Doch das Dekret sind direkte und verbindliche Anweisungen an die Mitarbeiter der Exekutive und muss erstmal erfolgen.

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Das ist etwas vereinfacht gesprochen.

Gehen wir als erstes zu den USA: Wegen des amerikanischen Wahlsystems, ist es meistens schwierig genau zu sagen wer der Präsident wird. Es kommt darauf an wie die Wahlmännerstimmen in bestimmten Staaten fallen.

Ich kann mich an keine Wahl erinnern in denen die Umfragen vor der Wahl so eindeutig gewesen wären, dass man es schon vorher genau gewusst hätte.

---

In Deutschland wird der Bundeskanzler nicht vom Volk gewählt sondern vom Bundestag. In der bisherigen Bundesdeutschen Geschichte heißt das, dass die Partei mit den meisten Stimmen den Bundeskanzler stellt. Anderthalb Jahre vor der Wahl gibt es mit sicherlich schon gewisse Tendenzen wer voraussichtlich die stärkste Partei wird. Das kann sich bis zum Wahltag noch ändern, es wäre aber unrealistisch anzunehmen, dass zum Beispiel die Grünen von 15% in den Umfragen 2023 auf 30% in 2025 springen- das ist einfach nicht realistisch.

Vor allem wenn wir die bisherige Geschichte ansehen, kam der Bundeskanzler immer von der SPD oder der CDU/CSU. Und da zeichnet sich Anderthalb Jahre vor der Wahl schon eine Tendenz ab ob die letzte Regierung gut genug war um im Amt zu bleiben oder nicht.

Der deutsche Kanzler und die Regierungspartei haben auch lange nicht die Macht wie es in den USA ist. Der Präsident regiert als kleiner Monarch. Die Siegerpartei in Deutschland muss koalieren, muss Kompromisse machen, muss ein Koalitionsprogramm schreiben.

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