Es ist ungewiss was passieren wird.

Wenn eine Minderheit von elitären Linken den Ton vorgeben, passiert das.

Die Menschen sind unfassbar dumm. Man lässt sich so leicht manipulieren.

Die CDU hat von Anfang an ihre Ablehnung gegenüber der AfD signalisiert und die AfD immer wieder als rechtsextrem kritisiert.

Es ist doch nicht mehr auszuhalten, dass ideologische Linke sich dermaßen durchsetzen. Es gibt so wenig Menschen, die differenzieren und analysieren können.

Die CDU hat rein garnichts mit der AfD gemeinsam. Die CDU ist nach wie vor für Einwanderung. Sie sehen die Notwendigkeit der Einwanderung für unsere Wirtschaft. Die CDU unterteilt nicht nach Herkunft oder Hautfarbe. Sie gehen streng nach dem Rationalitätsprinzip vor. Nach dem Leitsatz "Es ist egal, ob Österreicher, Schweizer oder Syrer. Jemand der sich daneben benimmt, muss das Land im Interesse unserer eigenen Sicherheit verlassen".

Die CDU ist absolut human, was die Versorgung von Flüchtlinge angeht. Es tun mehr CDUler für Flüchtlinge als Grüne und SPD. Die meisten christlich geprägten Hilfsorganisationen helfen Flüchtlinge. Das bewahrheitet sich auch in der Realität. Ich kenne viele Menschen die beruflich Flüchtlingen helfen, aber CDU-Wähler sind.

Ich kenne keine Grüne, die Flüchtlinge versorgen und unterstützen. Der Großteil der Grün-Wähler sind Studenten.

Im beruflichen Umfeld sind christlich orientierte Gemeinden, diejenigen die am meisten Hilfe für Flüchtlinge leisten.

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Die CDU macht ihre eigene Politik.

Soll die CDU jetzt auf sinnvolle Maßnahmen verzichten, nur weil die AfD auch zufällig dafür ist?

Sie haben nicht zusammen gearbeitet, sondern die CDU hätte unabhängig von der AfD ihren Antrag gestellt.

In Dänemark ist die Regierung sehr links, aber dennoch fahren sie eine strenge Asypolitik. Rechte Parteien sind Dänemark nur eine Minderheit.

Die SPD und Grün hätten auch dafür Stimmen können.

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Ja, das ist gelebte Demokratie

Jupp... Demokratie bedeutet, dass ich mit einer Mehrheit meine Politik betreibe.

Das ist Demokratie, wenn die Mehrheit im Parlament für einen Antrag zustimmt.

Undemokratisch wäre es, diese Ergebnisse nicht zu akzeptieren und zu diffamieren.

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Nö warum ?

Nein, die CDU hat rational gehandelt.

Es ist dumm auf Anträge zu verzichten, nur weil die AfD zufällig dafür sein könnte.

Sollte die CDU keine Maßnahmen zur wirtschaftlichen Verbesserung durchführen, weil die AfD dafür sein könnte?

Die CDU lässt sich nicht moralisch erpressen. Es war von vorneherein klar, dass die SPD und Grün dagegen abstimmen würden um später mit dem moralischen Zeigefinger argumentieren.

Die SPD und Grün hätten dafür Stimmen können, damit eine AfD nicht nötig wäre.

Stattdessen wollten Grün und SPD ihre Klientelpolitik betreiben und haben jeglich Vorschläge zur Regulierung der Migration abgelehnt.

Wichtig ist doch, ob der Antrag sinnvoll ist und nicht von wem der Antrag stammt.

Argumente sollten nach deren Inhalt bewertet werden und nicht nach der Herkunft bzw. Quelle abqualifizieren.

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Nein, die CDU rettet Deutschland.

Ein "Weiter so" von den Grünen oder der SPD wird die AfD in der Bundestagswahl 2029 zur stärksten Kraft verhelfen.

Die CDU ist sehr rational und nimmt die Sorgen der Bevölkerung ernst. Sie ist sehr mittig orientiert.

Das Wegleugnen von Problemen kann keine Lösung sein. Die SPD und Grün hatten Möglichkeiten und Chancen gehabt, aber haben sie nicht durchgesetzt.

Jetzt ist die CDU am Zug und muss sich beweisen. Wenn sie es nicht schaffen, haben wir 2029 eine braune Regierung.

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Nein, man ist kein Nazi wenn man für eine kontrollierte durchdachte Zuwanderung ist.

Man ist ein Straftäter, wenn man andere beleidigt nur weil sie eine andere Meinung vertreten.

Nazi ist eine Beleidigung.

Aber wenn jemand gegen die derzeitige Migrationspolitik ist, ist er noch lange kein Nazi. Nazis haben Menschen ermordet, versklavt und ausgeraubt. Diese Bagatellisierung ist schlimm. Da die wirkliche Bedeutung von Nazi-Sein untergeht.

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Richtig

Wenn eine Lehrerin extreme Position vertritt, dann sollte diese Person nicht Kinder unterrichten.

Auch Linksextremismus kann verfassungsfeindlich, intolerant, rassistisch und tyrannisch sein.

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F. Merz ist ein Realist.

Er handelt mit dem Verstand. Er geht die Probleme rational an.

Deutschland braucht eine starke Wirtschaft und Sicherheit.

Ich finde eine Partei wie die Grünen oder AfD deutlich schlimmer.

Die CDU bietet meiner Meinung nach bessere Lösungen, die logisch nachvollziehbarer sind. Ich habe von den Grünen oder der AfD keine Lösungen zur Senkung der Inflation bzw. Verbesserung der Wirtschaft oder der inneren Sicherheit gehört.

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Wenn die CDU es nicht hinbekommt, wird bei der übernächsten Bundestagswahl die AfD in der Regierung sitzen.

Ein "Weiter So" wird die AfD stärken. Die CDU muss die Migrationspolitik regulieren, andernfalls sitzen Faschisten in der Regierung.

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In Deutschland haben Juden kein Sonderstatus sondern ein Minderstatus.

Hier in Deutschland werden Juden eher Opfer von Straften und Benachteiligung.

Als Jude kann man nicht mal in Neuköln frei herumlaufen. Trotz der deutschen Vergangenheit!

Unsere Regierung ist inkompetent und schafft es nicht mal eigene Bürger des Landes zu schützen.

Man kann Siedler nicht mit Juden pauschal gleichsetzen. Das Judentum ist eine Weltreligion. Das ist in etwa so, wenn du das christlich gesprägte Rumänien für die Taten von christlichen Venezianer verantwortlich machst. Ähhh.. Logik?

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Sollten sogenannte "Dublin-Flüchtlinge" in Deutschland keinen Anspruch auf Leistungen mehr haben?

Im vergangenen Jahr wurde nur einer von 13 "Dublin-Flüchtlingen" aus Deutschland zurückgeschickt. Sahra Wagenknecht spricht von einem "asylpolitischen Skandal".

Deutschland hat im vergangenen Jahr nur einen Bruchteil der Flüchtlinge, die über Drittstaaten eingereist sind, in die Länder zurückgeschickt, in denen sie eigentlich ihr Asylverfahren hätten bekommen sollen. Demnach hat Deutschland 2024 rund 75.000 sogenannte "Dublin-Flüchtlinge" aufgenommen, die ursprünglich in einem anderen EU-Mitgliedsstaat registriert worden waren. Aber lediglich in 6.000 solcher Dublin-Fälle gelang eine Überstellung ins Erstaufnahmeland.

Die Zahlen gehen aus einem Bericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, den die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht vom Innenministerium erfragt hatte, und der t-online exklusiv vorliegt. Die Vorsitzende des BSW hält das für einen "asylpolitischen Skandal" – nicht zuletzt, weil auch der mutmaßliche Täter von Aschaffenburg ein "Dublin-Flüchtling" war, der nicht abgeschoben wurde. "Wäre Recht und Gesetz durchgesetzt worden, hätte die Tat verhindert werden können", sagte Wagenknecht t-online.

Was ist ein "Dublin-Flüchtling"?
Der Begriff "Dublin-Flüchtling" bezieht sich auf Asylsuchende, die gemäß der Dublin-Verordnung innerhalb der EU in das Land zurückgeführt werden, das für ihr Asylverfahren zuständig ist – meist das Erstaufnahmeland. Die Verordnung soll verhindern, dass Flüchtlinge in mehreren Staaten Asyl beantragen, und klären, wer für wen zuständig ist. Besonders häufig sind Länder an den EU-Außengrenzen wie Italien oder Griechenland Erstaufnahmeland, Deutschland in der Mitte des Kontinents ist es eher selten.

Der 28-jährige Afghane Enamullah O., der dringend tatverdächtig ist, in Aschaffenburg zwei Menschen getötet zu haben, lebte zuletzt in einer Asylunterkunft in der Region. Laut Innenministerium reiste er im November 2022 nach Deutschland ein und stellte im März 2023 einen Asylantrag. Dieser wurde jedoch im Juni 2023 abgelehnt, da gemäß der Dublin-Verordnung der Staat für das Verfahren verantwortlich ist, in dem der Geflüchtete erstmals EU-Territorium betreten hat – in diesem Fall Bulgarien.

Der Fall von Enamullah O. steht offenbar stellvertretend für Tausende weitere Fälle von Flüchtlingen in Deutschland. Nur jeder 13. Dublin-Flüchtling wurde in das Land zurückgeführt, in dem er die Europäische Union betreten hatte.

Gründe für das Scheitern

Das Problem ist dabei nicht, dass die Länder, in die Deutschland die Flüchtlinge zurückschicken wollte, nicht bereit waren, diese aufzunehmen. Von den gut 75.000 Übernahmeersuchen wurden 44.000 von den aufnehmenden Ländern genehmigt. Das heißt, 44.000 Geflüchtete hätten in das Land zurückgeschickt werden können, in dem sie die EU betreten haben.

Warum dies nur in 5.800 Fällen geklappt hat, habe laut Ministerium viele unterschiedliche Gründe. Nach aktuellen Zahlen waren mehr als 4.000 Geflüchtete untergetaucht, weitere 2.000 wurden nicht angetroffen, in 4.500 Fällen war die Ausländerbehörde untätig, und in 3.000 Fällen gab es andere organisatorische Gründe. Auch laufende Gerichtsverfahren oder Kirchenasyl verhinderten Tausende Abschiebungen.

"Die Bundesregierung lässt sich aber auch bei den 'Dublin-Flüchtlingen' über den Tisch ziehen", sagt Wagenknecht t-online. Es sei ein "asylpolitischer Skandal", dass Deutschland im vergangenen Jahr 75.000 Asylbewerber, "die schon in einem anderen EU-Land registriert waren, aufgenommen hat und nicht einmal 6.000 davon in die entsprechenden EU-Drittstaaten zurückschicken konnte".

Bedenklich findet Wagenknecht diese Zahlen auch vor dem Hintergrund, dass Deutschland umgekehrt seinen Verpflichtungen des Dublin-Abkommens weitaus häufiger nachgekommen ist. So geht aus dem BAMF-Bericht hervor, dass Deutschland gut 15.000 Anfragen aus anderen europäischen Ländern hatte, Geflüchtete aufzunehmen – gut 4.600 von denen seien dann auch in Deutschland aufgenommen worden. Also knapp jeder Dritte.

"Wenn Deutschland jeden dritten 'Dublin-Flüchtling' aufnimmt, aber nur jeden dreizehnten überstellt, dann zeigt das, wie absurd die Migrationspolitik von Scholz und Faeser ist", so die Vorsitzende des BSW. Ihr Schluss: "Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, sollte in Deutschland keinen Anspruch auf Leistungen haben. Dann wäre Deutschland auch nicht länger Flüchtlingsmagnet Europas."

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100582740/wagenknecht-kritisiert-gescheiterte-rueckfuehrungen-70000-faelle-betroffen.html

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Keine Leistungen für Dublin-Flüchtlinge, kein Pull-Faktor.

Dieses unsinnige Dublin-Verfahren stammt aus 1990 und ist für die heutigen Zustände ungeeignet. Keiner konnte damals die heutigen Zustände voraussehen.

Ich finde es falsch die Regierungsmöglichkeiten von Pseudo-Instituten abhängig zu machen und nicht am Grad der Sinnhaftigkeit.

Die meisten Länder halten sich nicht ans Dublin-Verfahren, da sie ihre Entscheidung bezüglich Migrationspolitik selbstständig treffen.

Dieses Dublin-Verfahren sollte hinterfragt werden. Inwieweit es sinnvoll ist und wo es seine Schwächen hat.

In vielen Ländern bekommen Flüchtlinge nicht ansatzweise Sozialleistungsgelder wie in Deutschland.

Dir Sozialleistungsgelder sollten durch Güter ersetzt werden.

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Ja, die AfD schafft das. (Wie?)

Ja, wahrscheinlich würde weniger Terror von Islamisten begangen werden. Da mehr abgeschoben und abgelehnt würde.

Jedoch würden bürgerkriegsähnliche Zustände entstehen. Da der Widerstand zu groß wäre. Also könnte man nicht von weniger Terror reden.

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Ich bezweifle, dass die Grünen 15% erreichen.

In der letzten Bundestagswahl wurden auch höhere Ergebnisse prognostiziert. Sie bekamen um ca. 5% Stimmen weniger.

Ich denke, dass die Grünen irgendetwas um 10-13% erreichen.

Es gibt noch Stammwähler und die meisten Studenten wählen die Grünen - obwohl natürlich eine SPD für viele Studenten die finanziell bessere Wahl wäre.

Da die Politik der Grünen eher für Wohlhabende ausgerichtet ist. Als Student hat man nicht so viel Geld.

Es gibt immer eine Abweichung der Umfragewerte von 5-10% (Minus oder Plus) von der Realität.

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Ja

Deutschland lebt auf Kosten der USA.

Wenn man sich von anderen finanzieren lässt und nichts zur Gemeinschaft beiträgt. Dann wäre jeder Partner wütend - in diesem Fall die USA.

Ist doch logisch. Die USA kann nicht Deutschlands ideologische Antimilitarismus finanzieren.

Nicht nur unter Trump sondern es wurde immer wieder von den USA kritisiert.

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Die CDU bringt nur Anträge rein, die sie für richtig hält.

Unabhängig davon, wer zustimmt.

Wenn die CDU sagt "Komm lass uns Maßnahmen gegen die Inflation durchführen". Soll jetzt die CDU diese Maßnahmen nicht durchführen - wenn die AfD dafür wäre?

Soll die CDU keine bessere Renten einführen, wenn dir AfD dafür wäre? Soll die CDU kein Klimaschutz durchführen, wenn die Grünen auch dafür sind?

Es wäre absolut hirnrissig, wenn man sein Vorhaben von Anderen abhängig macht.

Es kommt nicht drauf an, ob die AfD dafür ist. Sondern ob der Vorschlag und Antrag sinnvoll ist.

Man kann nicht Vorschläge und Argumente aufgrund der Quelle bzw. Herkunft abqualifizieren. Man sollte Argumente stets nach deren Inhalt bewerten. Das ist rationales Denken!

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Schlecht

Die Idee ist gut, aber die Umsetzung schlecht.

Das würde zur Folge haben, dass die Leute ihr Geld nicht in Deutschland investieren.

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Die Grünen waren früher Querdenker. Sie haben neue innovative Ideen in die Politik eingebracht, worin sich damals die Altparteien schwer taten. Wenn es um Legalisierung von Cannabis und Sozialhilfe sowie Reformen von Bildungsystemen ging.

Die Parteien wie CDU oder SPD haben sich in den 2010er Jahren nicht gekümmert.

Mittlerweile sind die Grünen keine Querdenker - die mit innovativen Ideen überzeugen. Sondern sind eine Partei des Verbotes, Gender-Trans und pädagogische Bevormundung geworden.

Das fuckt natürlich die Menschen ab. Wenn eine Partei sich in Gender-Fragen verhängt, anstatt andere Sachen zu priorosieren. Dazu gehört Arbeitsplatzsicherheit und Wirtschaft

Dazu gehört auch der arme Arbeitnehmer der den ganzen Tag wie ein Hund arbeitet, aber sich die Energie- und Gaskosten nicht mehr leisten kann. Die Grünen wollen eben diese Kosten in die Höhe treiben.

Die Grünen machen keine Partei für die Mehrheit des Volkes. Sondern für eine elitäre intellektuelle Randgruppe (um die 9%).

Eine Partei sollte die Interessen aller Bürger gleichermaßen vertreten.

Darin tuen sich die Grünen schwer.

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Ich finde Robert Habeck nicht gut.

Habeck hat keine Ahnung von volkswirtschaftlichen Zusammenhängen. Das hat er immer wieder durch seine Behauptungen bewiesen.

Man kann nur die Kennzahlen der Volkswirtschaft steigern, wenn die Politik diese auch unterstützt. Habeck sieht das natürlich anders.

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