Ich habe noch weiter nachgedacht über das, was du nicht offen gefragt hast.
Was wäre nötig, um die AfD als Protestpartei überflüssig zu machen:
Wenn Rot und Grün endlich mal Verantwortung übernehmen würden, derzeit benehmt Ihr euch meistens wie Kinder, die neues Haustier haben wollen, aber sich nicht hinterher darum kümmern. Zur Einleitung, ich habe mal Jahre auf der Straße gelebt, ich weiß noch sehr gut was Hunger und Kälte bedeuten. Eine Erfahrung, die leider vielen Politkern fehlt.
Ich versuche an 3 Themen fehlende Verantwortung aufzuzeigen, Umwelt, Migranten und Wohnungen.
1) Umwelt:
Die großen Stromleitungen zwischen Nord und Süd werden gerne von sogenannten Umwelt Aktivisten verhindert. Die beiden schlimmsten Folgen, wenn der Strom nicht vom Windpark kommt, dann bedeutet es eben mehr Betriebszeit für Kohlekraftwerke.
Die andere ist eher Sozial, durch die erhöhten Umlagen, auch der nicht abgenommene Strom der Küste muss bezahlt werden, steigt der Strompreis sehr an. Ihr mögt lachen, doch das ist für einige Leute ein echtes Problem.
Bündnis 90 sollte mal überlegen, ob Sie bei derartigen Aktionen nicht auch das Markenrecht einsetzt, um nicht alles in Ihrem Namen zu unterstützen.
2) Migranten/Flüchtlinge:
Ich erinnere mich gut an die Tele5 Spots, warum die armen Flüchtlinge für gut ausgebildete Menschen ja kein Problem dastellen. Nur die klassiche alte Oma bei der Tafel in Essen war halt nicht so gut ausgebildet. Aber Quoten für Frauen im Vorstand wird gefordert, da passt es dann plötzlich wieder.
Kriminalität: Ihr habt zu oft aus politisch / moralischer Erwägung weggeschaut!
Verantwortung bedeutet sich auch mit unbequemen Dingen auseinander zu setzen. Auch der Begriff Nafri kam nicht umsonst in Köln (Straßenraub) auf. Aber kein Politiker hat mal die Opfer im Krankenhaus besucht.
In NRW haben wir nun zwei neue Gruppierungen, unter anderem Schwarze Axt. Für die Rot/Grüne Landesregierung war alles andere wichtiger, nur nicht sich darum zu kümmern. Das wäre ja Rassismus gewesen.
Klar, man darf bei Foltergefahr nicht ausweisen, aber wo ist der Unterschied zwischen Folter und gebrochenen Knochen bei einer Straftat, besonders wenn Täter wiederholt diese Straftaten begeht? Manchmal frage ich mich, ist der Asylantrag wegen politischen Verfolgung oder eher doch wegen Strafverfolgung?
Das ist wie mit den Autoabgasen, die Luft in Deutschland wäre perfekt, wenn ich die Belastung an jedem Wald- und Feldweg mit in die Statistik reinnehme. Und dennoch ist es in einigen größeren Stadten an den Straßen über dem Limit. Auch hier ist die Kriminalität im Deutschlandmittel akzeptabel, lokal trotzdem viel zu hoch.
Und bevor das jetzt ein paar ganz Rechtsaußen falsch verstehen, ich erinnere mich auch an gute Ereignisse, sei es die abgegebene Geldbörse oder eher traurig der Mann, der 2 Kinder aus dem Rhein holte. Er selbst ertrank.
Einen großen Teil können und sollten wir gefälligst auf Dauer integrieren, aber nicht Alle sind geeignet.
3) Wohnungen:
Tja, da müsst Ihr euch erstmal einig werden. Ist wohnen nun ein Menschenrecht oder nicht?
Wenn ja, dann muss die Grundsteuer ( brauchen die Kommunen um ihre Leistungen erbringen zu können ) nach der Leistungsfähigkeit von der Einkommensteuer abhängig sein, notfalls mit einem Sockelbetrag für Sozialhilfe Empfänger. Eine Besteuerung nach Grundwert ist Gentrifizierung. Die Idee, diese Steuer nicht mehr auf die Nebenkosten umzulegen, ist eine Milchmädchenrechnung. Dann wird sie eben in die Kaltmiete eingepreist. Notfalls durch Aussetzung von sinnvolleren Modernisierung und Verzögerungen bei der Instandsetzung, bis das Objekt der erzielten Kaltmiete entspricht.
Unterpunkt Wohnraumschutzsatzung. Wegen der kommenden Ehe mit meiner Asiatin werde ich öfter nicht in Deutschland sein. Ich hatte beim Wohnungsamt Köln also angefragt telefonisch angefragt, wie die neue Reglung denn derzeit mit Kurzvermietung bis zu 5 Monate aussieht. Genauso wie auch Bündniss90/Die Grünen ist das Erste, was seitens des Wohnungsamt dazu einfiel: "Geldscheffeln - das ist ganz böse".
Die Einsicht, das es eher um Deckung der Betriebskosten während meiner Abwesenheit geht - Grundsteuer und GEZ sollen ja auch dann weiter gezahlt werden -, das ist etwas zu abstrakt; kommunale Verwaltung hat halt gar nichts mit Betriebswirtschaft zu tun.
Und ich erfuhr, wenn meine Wohnung durch meine Abwesenheit länger als 3 Monate nicht genutzt wird, ich erst einen Antrag beim Wohnungsamt Köln zu stellen habe, sonst droht mir ein Bußgeld. Habe ich also bei der kommunalen Verwaltung einen Urlaubsantrag zu stellen?!!! Habt Ihr sie noch alle ?
Köln, das ist die Stadt, wo man als Single ohne Kinder mit einem Jahresnetto von €20tsd und einem Vermögen von deutlich über €100tsd zu arm ist, um seine Verlobte ohne Barbürgschaft von €2250,- als Sicherheit einladen zu dürfen. Ich kann zwar verstehen, das die meisten Politiker dafür nicht mal vor die Kamera der das Mikrofon treten, aber es zeigt mir auch, wie weit unsere Abgeordneten sich vom normalen Leben entfernt haben und in Ihrer Blase leben. Die Bestimmungen und Verordnungen entsprechen dann auch Ihrer Kunstwelt.
Das Köln wenige Wochen später natürlich 40 Bootspeople aufnehmen und verköstigen wollte...vom Verstand sehe ich noch den Unterschied, vom Bauch her kann ich es nicht. Nicht bei dieser Diskrepanz.
All diese Punkte haben was mit Verantwortung zu tun.
Ich hatte geplant, in Köln noch eine weitere Wohnung zu erwerben und zu vermieten. Ich hatte eine tragbare Miete und eine sehr langfristiges Einkommen im Alter vor Augen. Lieber weniger Miete, aber auch weniger Stress. Auch die Finanzierung war eigentlich dank bei einem Schufa Score von 99,57 durch. Doch im Hinblick auf die Unsicherheit in der Gesetzeslage hatte ich den Erwerb als zu riskant abgebrochen.
Natürlich werde ich noch eine kleine Immobilie erwerben, nur nicht in Deutschland. Und sollte ich im Alter nicht mehr in Deutschland leben, wird Frau Kipping sicher von Steuerflucht schreien. Linker Rassismus und diese Wohnungspolitik als Vertreibungsgrund kann es ja per Definition nicht sein.
Dabei war im Alter geplant, die steuerrechtlichen 185 Tage in Köln zu leben, aber mit dieser Satzung muss ich erst den Taschenrechner raus holen, ob ich mir das leisten können will. Naja, das schafft zu mindestens eine freie Wohnung in Köln.
War lang und doch manches weg gelassen. Ich habe mir wirklich Mühe gegeben, die Kritikpunkte vernünftig rüber zu bringen. Ist nicht ganz leicht, wenn manches einen persönlich betrifft.
