Meinung des Tages: Regierung plant neue Maßnahmen beim Bürgergeld - was haltet Ihr davon?

Das Thema Bürgergeld scheidet die Geister. Bürgergeldempfänger kritisieren, dass sie damit am Existenzminimum leben müssten, Bürgergeldgegner hingegen empfinden die Regelungen als zu lasch und befürchten, dass die Arbeitsmotivation leiden könnte. Nun plant die Bundesregierung Neues beim Bürgergeld.

Diese Voraussetzungen gelten für das Bürgergeld derzeit

Um Bürgergeld zu beziehen, muss eine Person erwerbsfähig und leistungsberechtigt sein. Das bedeutet, der Empfänger muss mindestens 15 Jahre, jedoch noch nicht im Rentenalter sein. Der Lebensmittelpunkt muss in Deutschland sein, mindestens drei Stunden täglich muss eine Arbeit ausgeführt werden können. Außerdem muss die betreffende Person oder jemand in der Bedarfsgemeinschaft hilfebedürftig sein, das Einkommen muss also unter dem Existenzminimum liegen.

Bevor Bürgergeld bezogen werden kann, müssen eigene Mittel eingesetzt werden. Das heißt eigenes Einkommen oder verwertbares Vermögen muss vorab eingesetzt werden, sofern Freibeträge nicht überschritten werden. Das erste Jahr Bürgergeld zählt als Karenzzeit, hier wird das Vermögen nur berücksichtigt, wenn dieses erheblich ist. Als erheblich zählt Vermögen von 40.000 Euro und weitere 15.000 Euro pro Person innerhalb der Bedarfsgemeinschaft.

Neue Pläne der Regierung

Die neuen Regelungen, die die Regierung plant, sind Bestandteil der Wachstumsinitiative der Ampelkoalition. Damit soll die „lahmende deutsche Wirtschaft“ in Schwung gebracht werden. Durch die Maßnahmen sollen Bezieher von Bürgergeld dazu gebracht werden, eher eine Arbeit aufzunehmen.

So sollen beispielsweise Strafen verschärft werden, wenn Menschen sich weigern, Jobs anzunehmen. Wer ohne triftigen Grund eine Stelle ablehnt, muss mit Bürgergeldkürzungen von 30% für drei Monate rechnen.

Auch Schwarzarbeit soll nun als „Pflichtverletzung“ gelten. Auch hier droht eine Kürzung bis zu 30% für drei Monate

Die Karenzzeit für das Schonvermögen soll außerdem halbiert werden. Zur Erinnerung: Derzeit ist ein Zeitrahmen von zwölf Monaten angegeben – künftig soll dies auf maximal sechs Monate halbiert werden.

Auch bezüglich eines potentiellen Arbeitsweges gibt es neue Perspektiven: Wer bis zu sechs Stunden am Tag arbeitet soll, wenn es nach der Regierung geht, Pendelzeiten von bis zu zweieinhalb Stunden hinnehmen. Wer mehr als sechs Stunden arbeitet, müsste sogar drei Stunden für die Hin- und Rückfahrt in Kauf nehmen. Jobcenter sollen im Umkreis von 50 Kilometern nach möglichen Arbeitsplätzen suchen.

Reaktionen aus der Politik

Skeptisch ist die SPD. Dagmar Schmidt, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, kündigte eine Prüfung der Beschlüsse an. Aus dem Ressort von Minister Hubertus Heil gab es auch nur eine eher wortkarge Reaktion – man müsse abwarten, was tatsächlich umgesetzt werde.

Anders sieht es der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Auf X (ehemals Twitter) beschreibt er das Vorhaben als „ökonomisch klug“ und erklärt, dass diejenigen, die „keine Lust“ haben zu arbeiten, obwohl sie könnten, bald „mit strengeren Regeln beim Bürgergeld konfrontiert“ werden. Generell hat sich die FDP stark für entsprechenden Maßnahmen ausgesprochen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die einzelnen Maßnahmen?
  • Gibt es welche, die ihr zu lasch oder zu strikt findet? Falls ja, weshalb?
  • Welche Strecken / Zeiten sind mit Blick auf die Arbeitsstätte Eurer Meinung nach vertretbar?
  • Denkt Ihr, strengere Maßnahmen führen tatsächlich dazu, dass mehr Menschen Arbeit aufnehmen werden?
  • Könnte die Wirtschaft durch derartige Beschlüsse angekurbelt werden?
  • Sollten die Voraussetzungen, um Bürgergeld beziehen zu können, noch strenger werden? 
  • Sollten Leute, die dauerhaft massiv gegen Auflagen verstoßen, komplett aus dem Leistungsspektrum des Bürgergelds fallen?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-empfaenger-arbeitsweg-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-empfaenger-arbeitsweg-102.html
https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld/finanziell-absichern/voraussetzungen-einkommen-vermoegen
https://x.com/MarcoBuschmann/status/1809885773912555715

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  1. 3 Stunden Weg zur Arbeit (also zwei mal 1,5 Stunden) sind allein vom Zeitaufwand her zumutbar. Es sollte jedoch Ausnahmeregelungen geben, z.B. für potentielle Schichtarbeiter, die in Dörfern leben, wo vor 6 und nach 18 Uhr kaum noch Busse fahren oder wenn Leute nachweislich Angehörige pflegen müssen.
  2. Vom Mindestlohn muss man nicht nur leben können, man muss auch merklich besser davon leben können als vom Bürgergeld. Dementsprechend muss dann bei Geringverdienern die Anreise zur Arbeit wahrscheinlich auch staatlich bezuschusst werden, z.B. durch Bereitstellung von ÖPNV Tickets über die Arbeitsagentur.
  3. Wenn die Maßnahmen greifen sollten, dann würde in Deutschland ja mehr gearbeitet. Ich bin kein Wirtschaftsexperte, aber das sollte etwas Gutes sein für unsere Wirtschaft.
  4. Niemand sollte komplett aus der Grundsicherung durchs Bürgergeld herausfallen. Man könnte aber z.B. bei Verstößen die finanziellen Hilfen ganz oder teilweise durch Sachleistungen ersetzen. Dann hätte ein erwerbsfähiger Arbeitsverweigerer (davon gibt es übrigens nach der jetztigen Definition gar nicht sooo viele wie gerne behauptet wird) eben weniger oder gar kein Taschengeld für Alkohol und Kippen, aber müsste auch nicht verhungern oder auf der Straße betteln.
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Ja

Neben der Vergleichbarkeit kommt noch die Entlastung der Lehrkräfte vor Ort hinzu: Abi Klausuren stellen muss vor der Einführung des landesweiten Zentralabiturs ein riesen Aufwand gewesen sein, weil die Klausuren nicht nur entworfen sondern auch abgesegnet werden mussten.

Der NS Vergleich hinkt, da doch schon die Kernlehrpläne inhaltlich grundgesetzkonform sind und sich ja die Prüfungen daran orientieren. Wer da Sorgen hat, kann ja mal in die Lehrpläne reinschauen. Welche schlimmen Meinungen sollten den Kindern denn eingeimpft werden? Übrigens erstellen die Schulen interne Lehrpläne auf der Grundlage der kernlehrpläne.

Wohnort "Diskriminierung" will man eindämmen, aber natürlich werden Kinder in Sozialstaates Gegenden immer einen Vorsprung haben.

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Andere Antwort

Das Verbotsverfahren ist längst überfällig, da die Partei in großen Teilen rechtsextrem ist, die anderen Teile sich davon nicht distanzieren und die Anhänger das gerne leugnen und als Hexenjagd o.ä. abtun. Die Leier kenne ich zur Genüge, tut euch in den Kommentaren keinen Zwang an😉.

Das Ziel des Verfahrens ist klar, aber der Ausgang wird von Gerichten bestimmt, nicht vom Antragsteller.

Das Verfahren (wenn es kommt) wird einige Zeit dauern. Vor dem Landtagswahlen in Herbst wird das nichts mehr. Daß so ein Verfahren nicht über Nacht funktioniert, ist übrigens prinzipiell etwas gutes. Im Gegenzug könnte die afd sich ja aktiv bemühen, sich zu entradikalisieren. Vor einigen Jahren wurde Herr Lucke von innen abgesägt, das könnte man doch auch mit Chrupalla, Weidel, Höcke etc machen. Wenn die afd sich von innen aufräumen würde, bräuchte man das Verfahren gar nicht mehr. Übrigens würde der eine oder andere Personalwechsel auch den etablierten Parteien ganz gut tun.

Daß die afd (gerade in den neuen Bundesländern) schon viel Rückhalt genießt, ist kein Argument gegen das Verfahren. Die afd Anhängerschaft ist laut aber sie ist keine Mehrheit und auch eine große Gruppe von Menschen kann sich irren. Wenn die Partei nach geltendem Recht die Kriterien für ein Verbot erfüllt, dann muss das Verbot kommen, Punkt. Das entscheiden dann die Gerichte.

Ebenso stimmt es, dass wir mit einem Parteiverbot kein rechtsextremes Gedankengut abschaffen, aber wenn wir in unserem Land schon rechtsradikale dulden (und das tun wir: auch rechtsradikale werden vom Gesetz geschützt), dann bitte am Stammtisch, wo sie wenig Schaden anrichten und nicht in den Parlamenten.

Im Übrigen sind die gewählten demokratischen Parteien selbstverständlich in der Pflicht, gute Politik zu machen. Da wird immer Luft nach oben sein, aber die stehen auch vor Problemen, die die Vorgängerregierungen nicht hatten. Dass die Leute morgens aufstehen und wie die Bösewichte in einem Disneyfilm kichern beim Gedanken, wie sie das deutsche Volk heute quälen/austauschen/ausbeuten/etc wollen, halte ich für unrealistisch.

Wir müssen uns als Bürger auch klarmachen: die Welt, so wie sie ist, ist zur Zeit Scheiße, weil sie voller Probleme ist, die alle irgendwie miteinander verflochten sind. Wenn in dieser Situation jemand eine wirklich einfache Lösungen verspricht, die von den Bürgern nichts oder nur wenig abverlangen, dann lügt diese Person wahrscheinlich.

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Zumindest in der Region Transnistrien gibt es jetzt schon eine separatistische Bewegung, die Russland zugewandt ist. Ob da Agenten mit im Einsatz sind, kann man als Außenstehender wohl kaum beurteilen, aber es würde zur russischen Strategie passen.

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Ich bin eher der "1000 gute Gründe" Typ ;-)

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Es ist doch endlich an der Zeit zu verhandeln, auch wenn Kiew verloren gehen sollte, immer noch besser als ein 3. Weltkrieg.

Meine persönliche Befürchtung ist ja, dass der 3. Weltkrieg gerade dann ausbricht, wenn in der Ukraine und in Taiwan nicht klare Kante gegen Russland und China gezeigt wird.

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Das nennt man auch Paradox der Toleranz.

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Nein 🇷🇺🇩🇪

Für Dummheit wird man nicht eingesperrt. Eine andere Sache ist das natürlich, wenn z.B. vertrauliche Informationen weitergegeben werden, Schmiergelder angenommen werden, etc.. Auch da kann ich mir vorstellen, dass die meisten Fälle eher mit (empfindlichen) Geldstrafen als mit Haftstrafen geahndet werden.

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Wie waren denn die Noten in der Grundschule?

Enttäuscht sein ist ok, aber Eltern müssen sich auch kritisch fragen, ob das Gymnasium die richtige Schule für ihr Kind ist. Wenn die kleinen ab Klasse 5 einfach nur überfordert werden, ist niemandem geholfen. Das ist für die Entwicklung der Kinder eher schädlich.

Außerdem ist unser Schulsystem doch durchlässig: SchülerInnen wechseln doch ständig nach der mittleren Reife von der Realschule ans Gymnasium fürs Abi und auch ein Wechsel von der Gesamtschule zum Gymnasium oder von einem Gymnasium auf ein anderes ist nicht ungewöhnlich. Wenn Dein Kind also nur genau jetzt noch nicht reif fürs Gymnasium ist, heisst das nicht, dass diese Tür für immer geschlossen ist.

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3 stunden arbeitsweg sind kein problem

Wer arbeiten kann, soll auch arbeiten, Punkt. Das mit den Fahrtkosten lässt sich z.B. steuerlich regeln. Ich bin als Pendler z.Zt. 2 Stunden täglich unterwegs. Das nervt, ist aber machbar und man kann sich ja auch nach neuen Möglichkeiten umschauen, während man in einem Arbeitsverhältnis ist.

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Man muss zwischen "Rassismus" und "systemischem Rassismus" unterscheiden. Ein Beispiel für systemischen Rassismus wäre, wenn Leute wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft grundsätzlich schwerer in gute Arbeit kommen. Davon sind Deutsche in Deutschland in der Regel nicht betroffen.

"Normalen" Rassismus gibt es tatsächlich aus allen Richtungen, jedoch sind "Biodeutsche" - wenn man sich das ganze Land anschaut und nicht nur soziale Brennpunkte in Großstädten - keine Minderheit.

Rassismus gegen Deutsche ist hier ganz gut aufgearbeitet ;-).

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Den stärksten Rückgang wird es während Corona gegeben haben.

Für kleine Transaktionen (Eis am Strand oder so) finde ich Bargeld immer noch ganz praktisch, daher glaube ich auch, dass das nicht ganz ausstirbt.

Dass ich das letzte mal mit Bargeld für eine Tankfüllung bezahlt habe, muss mehr als 10 Jahre her sein. Ich finds gut, dass ich nicht mit großen Mengen Bargeld herumlaufen muss.

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notwendig

Kann man bei der Frage nicht "notwendig" in "unentschlossen" ändern?

Mir fehlt das Detailwissen, um die Zahlen abschließend zu beurteilen.

Natürlich muss man da einige mögliche Schlupflöcher ziehen wie z.B. "ein Jahr in Deutschland arbeiten, dann ein Jahr ins Ausland gehen, dann wieder ein Jahr nach Deutschland kommen". Ich wäre auch vorsichtig mit Fachkräften aus Nachbarstaaten. Ich wohne in Grenznähe und es ist nicht ungewöhnlich, dass Leute auf der einen Seite der Grenze leben und auf der anderen arbeiten. Auch hier muss wahrscheinlich Missbrauch vorgebeugt werden.

Jedoch ist Fachkräftemangel ein echtes Problem und es müssen Anreize geschaffen werden, um arbeitende Leute nach Deutschland zu holen. Im europäischen Ausland existieren schon ähnliche Modelle, an denen man sich orientieren könnte und sollte. Abgesehen davon ist Umziehen nie ganz billig. Eine Steuerentlastung könnte die Belastung von Umzügen mindern.

Nach dem Prinzip könnte man natürlich ähnliche Modelle für deutsche Arbeitnehmer prüfen. Pendlerpauschale ist schön und gut, aber Pendeln nervt und ist schlecht für die Umwelt. Dann müsste nur noch der Immobilienmarkt auf Vordermann gebracht werden, aber ich schweife ab...

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Die EU Wahl war ein Weckruf für viele Nichtwähler. Außerdem können wir nicht beurteilen, wie viele Leute bei der EU Wahl nur aus Protest "rechts" gewählt haben, weil sie es dem Establishment zeigen wollten.

16 Jahre den selben Kanzler hatten wir schon mal, das war nicht gut. Auch wenn die SPD wieder Aufwind bekommen sollte, sollten die über einen anderen Kandidaten zumindest nachdenken.

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Wenn das authentisch ist, zählt das wahrscheinlich als Kriegsverbrechen. Passt leider ins Bild der letzten 2 Jahre.

In der jüngeren Vergangenheit hab ich öfters in anderen Zusammenhängen über die Bild hergezogen, daher gleiches Recht für alle: gibt es noch andere Quellen?

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Wie der CO2 Gehalt in der Luft sich auf die Temperaturen in Luft und Boden auswirkt, vermutet man nicht erst seit einigen Jahren.

Dass die Durchschnittstemperaturen steigen, ist ebenfalls dokumentiert, zum Beispiel hier:

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Zumindest in den letzten 160 Jahren erkennt man eine deutlich Korrelation zwischen CO2 Anteil in der Atmosphäre und der Erwärmung der Atmosphäre. 2024-160=1864, da ging es langsam mit der Industialisierung los.

Schwankungen in der aktuellen Größenordnung hat es schon in der Vergangenheit gegeben, aber nie so schnell wie jetzt.

Technisch sollte der Effekt umkehrbar sein, aber dafür müssen wir :

  1. An technischen Lösungen arbeiten, um schneller mehr CO2 aus der Atmosphäre zu holen. Bäume pflanzen statt abholzen ist eine gute Idee, aber es gibt zusätzlich auch modernere Konzepte, die jedoch mitunter umstritten sind.
  2. Unsere CO2 Emissionen reduzieren, z.B. durch Energie sparen und -wenn möglich- sich auf nachhaltigere Mobilitäts- und Heiztechnologie umstellen. Da kann jeder mitmachen, die einen mehr, die anderen weniger.

Die Folgen des Klimawandels bekommen wir übrigens auch schon zu spüren, u.a. durch Extremwetterlagen und Artensterben. Übrigens: während wir uns in Europa dank Klimawandel über mediterranes oder tropisches Klima "freuen" dürfen, ist die Lage im globalen Süden viel gefählicher für die Menschen. In Afrika ist ja jetzt schon ständig irgendwo Dürre mit Hungersnot, das wird durch Klimaerwärmung nicht besser. Ratet mal, was Menschen machen, die in ihrer Heimat keine Lebendgrundlage mehr haben.

Zuletzt noch ein bisschen "grüne Panikmache", über die man auch mal nachdenken sollte. Hitze tötet nicht nur Pflanzen.

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