Wird es keine Lgbtq-Demos mehr geben, wenn die AfD an die Macht kommt?

Bei Demonstration muss man ja immer vorher anmelden, und den Grund angeben. Und AfD ist ja gegen lgbtq. Wenn sie dann die Macht haben, können sie dann einfach alle Anträge bei lgbtq Demonstration ablehnen?

Answer 1

[Saarlodri70]

Demonstrationen werden bei den kommunalen Behörden angemeldet. Lehnt man hier die Genehmigung für eine Demo ab, kann man sich an das zuständige Gericht wenden. Hier wird dann auch kurzfristig darüber entschieden. Das ist also dann eher eine juristische und weniger eine politische Entscheidung.

Das Demonstrations- und Versammlungsrecht ist ein Grundrecht und hat einen hohen Stellenwert.

Answer 2

[Darwinist]

Da die AfD hoffentlich niemals an die Macht kommen wird, wird das nicht passieren.

Woher ich das weiß: eigene Erfahrung – Ich bin bisexuell. 💕💜💙

Answer 3

[annabg777]

Nein das wird nicht passieren. Dieser CSD ist ja auch nur einmal im Jahr und man muss sich das nicht geben..

Answer 4

[Adomox]

Erstens wird die AfD nicht an die Macht kommen und zweitens müssten dafür so einige Gesetze geändert werden. In Summe: Du wirst weiter mit queeren Demonstrationen leben müssen.

Woher ich das weiß: eigene Erfahrung – Mitglied des Cologne Center for Gender Studies

Answer 5

[Schnoofy]

Im Gegenteil, es gäbe noch mehr.