Tritt Österreich der NATO bei?
Hallo
warum ist Österreich nicht bei der NATO? also ich weiß dass Österreich offiziell neutral ist und so aber das ist schon ein bisschen überholt inzwischen.
Man könnte ja die Neutralität aufgeben und der Nato beitreten.
Kennt sich da wer aus?
lg
9 Antworten
Mit der Neutralitätsklausel wäre der Beitritt zur Nato nicht zu vereinbaren. Meines Wissens wurde auch eine entsprechende Vereinbarung zwischen Österreich und den Siegermächten festgelegt als Österreich 1955 wieder vollständig souverän wurde. Österreich ist mit seinem jetzigen Status sehr gut gefahren, bedroht niemanden und wird auch von niemandem bedroht.
Im Gegenteil, mehr EU-Staaten sollten es wie Österreich machen.
Soweit mir bekannt, ist das laut Staatsvertrag nicht zulässig. Außerdem würde die Mehrheit der Österreicher das nicht wollen.
die regierung bzw den nationalrat juckt nie was die Leute wollen, das ist hier wohl nicht anders
Österreich ist per Staatsvertrag neutral.
Und so einfach lässt sich die Neutralität nicht aufheben. Zudem: Warum sollte Österreich das tun? Kostet nur Geld, Nutzen haben wir keinen nachhaltigen davon.
Im Staatsvertrag nicht, aber im Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 wenn du es ganz genau haben willst ;)
Nein das kann man nicht locker ändern.. um das Neutralitätsgesetz zu ändern benötigt es eine Gesamtänderung der Bundesverfassung da die Baugesetze der Republik (die Grundpfeiler Österreichs) in ihrem Wesen stark abgeändert werden - zuletzt war das beim EU Beitritt erforderlich.
Dazu brauchst du:
2 Drittel im Nationalrat
2 Drittel im Bundesrat
Die Zustimmung des Bundespräsidenten
sowie eine verpflichtende Volksabstimmung die ihrerseits 50% Ja-Stimmen zur Änderung bedarf
Das ist nicht so einfach wie die Änderung eines einfachen Bundesgesetzes... - im Gegenteil der Beitritt zur Nato ist von den rechtlichen Voraussetzungen gleich schwer wie die Rückkehr zur Monarchie. Beides ist möglich (Anders als in Deutschland gibts bei uns keine Ewigkeitsklausel, alles kann geändert werden) - aber doch extrem unwahrscheinlich.
Österreichs Existenzgrundlage ist die Neutralität.. egal welche Supermächte kommen und gehen, wir sind neutral - und deshalb sind wir heute da wo wir sind. Ein Vermittler zwischen den Größen der Weltpolitik..
Achja und noch ein Nachsatz: Wenn wir der Nato beitreten würden, dann kannst du auch gleich einen neuen Nationalfeiertag vorschlagen - denn am 26. Oktober feiern wir den Jahrestag des Neutralitätsgesetzes... seit 1955
Coriolanus hat bereits etwas zur Neutralitätsklausel gesagt.
Heute wäre aber die Frage: Was hätte man davon?
Wer sollte Österreich angreifen? Österreich hat mehrere Nachbarn, die in der NATO sind. Ansonsten ist es in der EU und von EU-Mitgliedern praktisch umgeben. Auch die EU wird nicht tatenlos zusehen, wenn ein Mitgliedsstaat angegriffen wird. Ein Bündnis wie in der NATO ist zwar nicht verankert, Unterstützung auf die ein oder andere Weise wäre aber durchaus denkbar.
Hätte es überhaupt Vorteile, Österreich anzugreifen? Vermutlich nicht. Österreich ist ein Land mit starkem Gebirgsbezug. Es ist nur schwer zu passieren und bildet mehr eine natürliche Grenze. Es hat nicht sonderlich viele Einwohner und auch keine außerordentlichen Agrarflächen.
Aus strategischer Sicht ist es gut, es von vornherein zu haben, aber den Aufwand wahrscheinlich nicht wert, es frühzeitig zu besetzen.
Österreich hat auch nicht die nötigen Feinde, um von der NATO zu profitieren.
Russland hat 1955 Österreich und um 1990 Osteuropa frei gegeben unter der Bedingung, dass der Westen Russland nicht einzuschnüren versucht. Im Moment sind die Beziehungen schlecht. Eine einseitige Aufkündigung der Neutralität und ein NATO-Beitritt Österreichs würden von Russland als weitere Machtsteigerung der USA wahrgenommen. Das würde eher weitere Spannungen schaffen.
Die Frage ist doch wohl, warum man so etwas tun sollte. Es gibt ja exakt null Vorteile für die Österreicher, wenn sie einen NATO-Beitritt anstreben (und der Prozeß wäre auf jeden Fall schwierig, weil man dazu das Einverständnis Rußlands bräuchte). Im Gegenteil, eine NATO-Mitgliedschaft brächte eine Menge Nachteile, z.B. fremde Soldaten im Land, die außerhalb der eigenen Gesetze stehen, und internationale Verpflichtungen. Und nicht zuletzt würde es Geld kosten, das Bundesheer vom status quo (=Alibi-Kostümverein, der gebraucht wird, um den Zivildienst zu rechtfertigen) auf NATO-Standards zu bringen.
Niemand will das in Österreich. Und warum sollte es jemand wollen?
Wie würde das genau aussehen? gesetzt sie treten bei? Also da müssten sie dann 2 prozent vom PIB oder so fürm militär ausgeben.
Oder wie wäre dieser Nato standard?
Ja aber man könnte die Verfassung ja ändern und die Neutralität abschaffen