Sollte es ein AfD-Verbot geben?
Dadurch würden sich doch eventuell mehr Menschen der Demokratie entfremden wenn die AFD verboten wird.
Das Ergebnis basiert auf 37 Abstimmungen
10 Antworten
Wenn es genügend Indizien gibt, dass die AfD aktive Bestrebungen unternimmt bzw. Pläne hat teilweise die Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung abzuschaffen sollte ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht eingeleitet werden.
AfD-Verbot: Kippt bald die Stimmung? (Politik, Deutschland, Meinung) - gutefrage https://www.gutefrage.net/frage/afd-verbot-kippt-bald-die-stimmung
Es wäre schlichtweg ein Armutszeugnis für die Demokratie, wenn man eine Partei mit 20% Zuspruch verbietet.
Mit dem riesengroßen Unterschied, dass die AfD nicht die NSDAP ist. Nicht einmal das Gedankengut ist ähnlich.
warum steht dann Höcke wegen "Alles für Deutschland" vor Gericht. Das ist genau das Gedankengut, was in die Bevölkerung getragen wird.
Ist er verurteilt worden? Wegen welcher Tat ganz genau? Habe ich was verpasst?
wer angeklagt wurde und vor Gericht steht, ist noch nicht verurteilt. Selbst wenn ein Gericht ein Urteil gesprochen hat, bleibt dem Angeklagten immer noch dei Berufung. Das kann sich hinziehen.
Eigentlich haben viele TV-Sender davon berichtet.
Es gibt Sätze (wie "Sieg Heil" , "Heil Hitler" , auch Symbole wie das Hakenkreuz das Zeichen der SS und andere, die die Nazis benutzt haben und die verboten sind.
Höcke hat öffentlich (das wohl mehrfach) den verbotenen Ruf der SS "Alles für Deutschland" ausgesprochen.
Dafür soll er von der Staatsanwaltschaft angeklagt worden sein.
Es gibt Sätze (wie "Sieg Heil" , "Heil Hitler" , auch Symbole wie das Hakenkreuz das Zeichen der SS und andere, die die Nazis benutzt haben und die verboten sind.
Das halte ich für bitterböse Hetze und Verleumdung! Glatte Lüge!
du kannst natürlich auch unser Strafgesetzbuch für eine bitterböse Hetze halten. Gehe doch mal mit einem Hakenkreuz, im Besten in SS-Uniform, spazieren.
Das ist doch nur Taktik. Bei einem Verbotsverfahren können sie nur verlieren.
Wird sie verboten, gibt es eine Radikalisierungswelle im rechten Bereich wie nie zuvor und wenn nicht, stehen sie richtig dumm da. So oder so, kann nichts positives für die selbsternannten Demokraten rauskommen.
Sonst hätten sie es längst versucht.
Mal abgesehen davon, das es aktuell die einzig vernünftige Großpartei ist, gehört sie nun mal, so wie jede andere Partei zur Demokratie dazu. Ob es einem passt oder nicht.
es, solange das Gegenteil nicht hieb- und stichfest (meint juristisch) bewiesen ist, sich um eine demokratisch legitimierte Partei handelt.
hatten wir das nicht schon mal? Hitler's NSDAP hatte auch die Wahl gewonnen.
Die Prognose vieler Menschen "lass die mal machen, in einem Jahr haben die abgewirtschaftet" ist nicht aufgegangen.
Jedem Hitlerjungen eine Landgut in der Ukraine hatte wohl doch zu dem "Zuspruch" beigetragen.