Richter auf Lebenszeit?

3 Antworten

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"Auf Lebenszeit" heißt lediglich, dass er einen Alimentationsanspruch auf Lebenszeit hat. Es gibt auch Regelungen, wann er seinen Posten zu verlassen hat.

Mit Erreichen des Renten-/Pensionsalters endet sein aktiver Dienst als Richter.

KLAUS787 
Fragesteller
 03.10.2022, 12:05

Und danach? Warum heißt es dann Richter auf Lebenszeit?

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GutenTag2003  03.10.2022, 12:05
@KLAUS787

Ist er Pensionär. Sollte es eine Einigung der Weiterarbeit geben, dann nur zeitlich befristet.

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HarryXXX  03.10.2022, 12:23
@KLAUS787

Es ist eben nur eine Bezeichnung und bedeutet in dem Fall bis zum Erreichen der Regelaltersrente.

Hier ist mit Lebenszeit nur die Lebensarbeitszeit gemeint.

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GutenTag2003  03.10.2022, 12:25
@KLAUS787
Warum heißt es dann Richter auf Lebenszeit?

dass dies nicht durch ordentliche Kündigung - durch den Dienstherren - beendet werden kann

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DerHans  05.10.2022, 13:06
@KLAUS787

Auch Beamte werden auf Lebenszeit alimentiert. Der Pensionsanspruch richtet sich nach den abgeleisteten Dienstjahren.

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Für ihn gilt auch das Beamtenrecht mit klar festgelegten Altersgrenzen.