Stimmt das, dass Richter von Politikern gewählt werden?
Stimmt das war das hat meine Lehrerin auf die Tafel geschrieben
Aber so, wenn ich jetzt darüber nachdenke, macht er zum Beispiel so eine Annalena Baerbock kein Richter wählen
und die ist ja auch eine Politikerin
Wie ist das jetzt mit den Politikern gemeint oder stimmt das überhaupt?
Wenn was wäre richtig von wem werden Richter gewählt ernannt?
5 Antworten
Eigentlich liegt darin eine gewisse Logik, dass die Personen, die Gesetze machen, auch die Personen wählen und bestimmen, die dann das Gesetz anwenden. Aber es ist immer ein Gremium, die das ausführen, nie einer alleine.
Generell hat das jedoch kaum folgen. Richter können nur solche werden, wenn sie eine entsprechende Ausbildung durchlaufen.
So dargestellt stimmt es nicht.
Aber leider nuss man schon kritisieren das trotz Gewaltenteilung die Politik (legislative) einen großen Einfluss auf die Besetzung von richterposten hat. Insbesondere in den höchsten Instanzen und beim Bundesverfassungsgericht. Beim Bundesverfassungsgericht werden die richtiger vom Bundesrat und Bundestag gewählt. Aber nicht von einzelnen Ministern.
Bei den unteren Instanzen bewirbt man sich auf landesebene idr beim jeweiligen Justizministerium
Artikel 102: Der Ministerpräsident ernennt und entlässt die Beamten und Richter des Landes, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist.
Ist die Macht in Rechtsstaaten nicht in 3 Gewalten eingeteilt damit genau so etwas nicht passiert? Wie ist sie Unabhängigkeit der Justiz mit so etwas vereinbar?
Außer in den obersten Gerichten muss man sich bewerben wie bei jedem anderen Beruf