Frontex und Asylverfahren im Ankunftsland, das war's.
Eine politische Union (Staat), nein.
Der Nationalstaat ist überall in Europa Verfassungsgrundsatz.
Eine bessere Positionierung des Parlaments (Stärkung) ohnehin erforderlich.
Das hängt von den Mehrheiten ab, im Bundestag und Bundesrat.
Man sollte nicht immer wieder das gleiche Fass aufmachen, als hätte es keine größeren Probleme.
Die finden sich nicht.
So war es aber nicht.
SALT waren Abrüstungskommen, die KSZE ein Friedensankommen.
Es gibt eine Definition vom Weltklimarat.
Es gibt auch nicht wenige Wissenschaftler, die nicht so stringent sind.
Demgegenüber gibt es die Politik, die dieses Thema forciert.
Ja, das römische Reich war überdehnt und nicht mehr in der Lage seine Bevölkerung zu ernähren, schon das erhöhte den Migrationsdruck.
qruuq/Mesopotamien.
Habeck (Grüne) kann nicht zaubern, aber könnte mit weniger Ideologie argumentieren.
Dass es keine Lösung ist, an dem eingerichteten Desaster der Rentner herumzupfuschen.
Notwendig, die Bürger haben ein Recht darauf, informiert zu werden.
Nein hat sie nicht, es bestand auch keine Aussicht diese jemals zu erreichen.
Lindner (FDP) spricht als Finanzminister und meint bezahlte Überstunden mit geringerer Besteuerung.
Ob er in der nächsten Regierung noch Finanzminister sein wird, kann dahingestellt bleiben.
Wenn man 70 Jahre die Jugendlichen nicht hat schützen können, stattdessen kriminalisiert, wurde es Zeit einmal darüber nachzudenken.
Sagen wir so, gebildet sind die jungen Leute und können Rechnen.
Je nach Sozialisation erkennen die einen:
- mein Opa hat mehr Rente, als die Wirtschaft mir an Lohn zahlt
- andere sehen, meine Mutter ist mit Arbeit arm, das lohnt nicht
Beide sind mit Blick auf ihre eigenen Aussichten arm im Alter.
Das ist das Ergebnis, was zählt.
Die Wirtschaft sieht Löhne als Kosten, nicht als Teil der Teilhabe an der Wertschöpfung aus Arbeit.
Es hat eine Schieflage.
„Würden Manager ihre Büros selber putzen müssen, würden sie die Putzkräfte würdiger bezahlen“.
Ein Ergebnis der Agenda 2010, von SPD und Grünen, sowie der Sparpolitik der CDU.
Es ging darum, die Finanzierung der Rentenversicherung anzupassen.
Motto hieß, „wir sparen am sozialen“.
Nichts, die sind konfus.
Die FDP irrlichtert.
- für die Rente ist es keine Lösung
- im Bürgergeld wurden 2023 0,3 % der Empfänger sanktioniert
Dass es ein Problem Wirtschaft hat, ist bekannt.
Zuerst der Rezession geschuldet, ebenso geopolitischen Bedingungen.
Was wurde denn aus dem neoliberalen Mantra "Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt?
Was die FDP aktuell kolportiert, ist nichts weniger als die steigenden Rüstungsausgaben mit den Leistungen aus SGB I bis XII zu verrechnen.
Haben wir bereits, die Regelaltersrente ist 67 Jahre.