Wird Die AfD bald als rechtsextremistisch eingestuft?
Der Verfassungsschutz hat noch nicht genügend Beweise gegen die AfD gesammelt, um sie als gesichert rechtsextremistisch einzustufen.
HtDèeer VS hat 14.000 Seiten Akten sowie 100 Stunden Videomaterial gesammelt und das reicht immer noch nicht, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen .
Wird Die AfD also Mangels an Beweisen doch nicht als rechtsextremistisch eingestuft?
5 Antworten
Du kannst es auch fünfmal schreiben, das heißt nicht, dass man daraus die Beweise destillieren kann, die man für ein Parteiverbot brauchen würde.
Ein solches Verbotsverfahren hat hohe Hürden und wenn man sich die deutsche Geschichte anschaut, dann ist das auch gut so. Wenn das was man aktuell vorliegen hat nicht dazu ausreicht diese Hürden zu überwinden, dann ist auch das so. Daran ist schon das Verbotsverfahren hinsichtlich der NPD gescheitert.
Zumal: Es ist denkbar naiv zu glauben, dass ein Parteiverbot allein die ganze Problematik, die hinter der AfD steht, vollkommen erlöschen lässt. Aber das ist ein anderer Punkt.
Das kann Dir nur der Verfassungsschutz beantworten.
3 Landesverbände und die Junge Alternative sind bisher als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, aber nicht die Gesamtpartei.
Was für ein scheiß-Karfreitag. Alle Afdler haben frei und kommen aus ihren Löchern gekrochen.
Wenn Frau Faeser wollte könnte sie z.B. die Junge Alternative einfach verbieten. Die ist nämlich kein Teil der Partei AfD, sondern nur ein Verein und Vereinsverbote kann das Innenministerium einfach anordnen, ganz ohne Gericht.
Junge Alternative verbieten? (Politik, Deutschland, Meinung) - gutefrage https://www.gutefrage.net/frage/junge-alternative-verbieten
Warum macht sie das nicht?
Ja ja..., 14000 Seiten Akten und 100 Stunden Videomaterial und es reicht immer noch nicht, um daraus was handfestes zusammen zu kneten....😂
Vielleicht sollten die hunderten von V-Leuten und Aktivisten, die sich überall im Net als " Rechte " und AfDler ausgeben, Parolen posten die zum entsprechenden Narrativ passen und somit reichlich vermeintlich rechten Content erzeugen mal ein paar Sonderschichten einlegen.
Möglich dass sie so eingestuft wird, ist ja der Regierungsschutz für verantwortlich. Aber ein Verbot wird nicht kommen, da hier die Gerichte und nicht der Staat das Sagen haben.
Wo soll dann der Verfassungsschutz ein Regierungsschutz sein? Das hat mit der DDR nichts zu tun.
Ah ja… und bei Regierungsschutz soll es zutreffen? Weil du es so nennst, oder warum?
Regierungsschutz ist auch nur ein Name. Muss auch nichts heißen.
Merkst du selbst, oder?
DDR ist ein selbstgegebener Name. Verfassungsschutz auch. Regierungsschutz nicht. Es ist eine Korrektur der Lüge. So wie man die DDR als Diktatur bezeichnen muss.
Merkst du selber, oder??
Ah ja… und wer deckt diese Lüge auf? Du?
Dann hast du auch sicherlich Beweise, die du vorlegen kannst.
Ansonsten ist das nur eine Behauptung.
Tausende Beweise. Ich bin da bei weitem nicht der einzige!
https://twitter.com/OERRBlog?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor
https://www.youtube.com/@Clownswelt/videos
Kannst ja mal ein wenig stöbern
Ein Blog, der sich kritisch mit dem ÖRR befasst… was hat der ÖRR mit dem Verfassungsschutz zu tun?
Und ein YouTube Kanal, der sich selbst als Satire bezeichnet.
Das sind ja super Beweise.
Der Youtube Kanal sagt trotz der Satire die Wahrheit.
Wir beide. Aber ich sehe schon dein ad hominem. Also lass es.
Naja, es kann ja jeder behaupten, die Wahrheit zu sagen. Dafür braucht man aber Beweise. Und diese lieferst du mir nicht.
Soll ich mir jetzt jedes Video von dem Satiriker ansehen, um dort angebliche Beweise zu finden, die belegen, dass der VS lügen verbreitet? Du hast ja noch nicht mal dargelegt, um welche Lügen es überhaupt gehen soll. Dass der VS die Verfassung schützt?
Ich habe dir den Kanal geliefert, du willst dir keine der Videos angucken. Es reicht wenn du dir ein paar ansiehst, aber ich habe wirklich wenig lust dir das rauszusuchen.
Ich bin die Videoliste durchgescrollt und habe kein Video zum VS gefunden. Nur sehr viel Anti-Grün und Pro-AfD.
ich habe wirklich wenig lust dir das rauszusuchen.
Ich habe auch wenig Lust, mir aus den 377 Videos die passenden rauszusuchen.
Du unterstellst hier Lügen, also bist du auch in der Beweispflicht. Ich könnte ja auch einfach behaupten, der Clown lügt und die Beweise darfst du dir selbst raussuchen.
Na schau mal an.
Ich finde es schon sehr erstaunlich, wie der Clown da nicht neutral berichtet.
So sagt Haldenwang - ich zitiere:
… und dass man das Feld nicht eben den Extremisten an den Rändern überlässt.
Er spricht von Plural „Rändern“. Welche Ränder gibt es? Rechts und Links. Vorher spricht Haldenwang auch vom Erstarken „bestimmter Parteien“ und nennt explizit nicht die AfD.
Was macht der Clown daraus? Ich zitiere erneut:
Ich glaube, damit meinte er die AfD.
Das ist eine reine Behauptung, die sich nicht mit der zuvor genannten Aussage Haldenwangs deckt. Das ist ein reines Strohmann Argument, um Haldenwang in eine linke Ecke zu schieben, obwohl sich dieser im gezeigten Ausschnitt gegen Extremisten aller Ränder ausspricht.
Das passt allerdings nicht in den Narrativ, der VS würde nur die AfD bekämpfen.
Keine 30 Sekunden vom Video geschaut und kann direkt die erste Stelle auseinandernehmen. Tut mir leid. Was der Clown da macht, ist nicht seriös.
Naja er sagt klar und Deutlich man soll gegen Rechtsextremismus Position beziehen. Danach sagt er den Satz den du hier nennst. Aber dieses Stück lässt du bewusst weg. Ich sehe also dass du unehrlich bist und keine echte Diskussion führen möchtest.
Naja er sagt klar und Deutlich man soll gegen Rechtsextremismus Position beziehen.
Was ist verkehrt daran, sich gegen Rechtsextremismus zu stellen? Schau dir die Stelle noch mal an.
… gegen Extremismus in Deutschland, gegen Rechtsextremismus in Deutschland
Aha, schau mal an: er spricht von Extremismus allgemein. Und erst danach erwähnt er Rechtsextremismus speziell. Aber dieses Stück lässt du bewusst weg.
Ihr schaut euch diese Aussage aus einer Opferperspektive an und blendet dabei vollkommen aus, dass er mehrfach von den Extremisten aller Ränder spricht.
Du wirst mir ja sicherlich Recht geben, dass extremistische Ränder, die sich gegen unsere Demokratie stellen, in unserer Demokratie keinen Platz haben.
Und warum denkt der Clown eigentlich, es ginge um die AfD, wenn die AfD doch angeblich gar nicht extremistisch ist!? Haldenwang erwähnt in der Passage mit keinem Wort die AfD.
Wird Sie nicht, da die Partei es eben nicht ist.
Es trifft sicher auf einige Parteimitglieder zu , aber nicht auf die Partei ansich.
Wenn Frau Faeser das möchte, werden nächste Woche auch problemlos der ADAC, der Tierschutzverein und der " Deutsche Teckelclub 1888 " als " gesichert rechtsextrem " eingestuft.
Glaubst du wirklich ernsthaft, eine weisungsgebundene Behörde die dem Innenministerium untersteht und deren Leiter extra ausgetauscht wurde, um der AfD endlich so richtig auf den Pelz zu rücken gibt zur AfD eine sachlich-neutrale Einschätzung ab...?
Bist du wirklich so naiv...?
Der schneidige Herr Haldenwang macht nicht einmal mehr ein Geheimnis daraus, dass er seinen Job darin sieht die AfD klein zu halten, anstatt den eigentlichen Job des Verfassungsschutzes zu machen.
Und vor kurzem hat der VS sogar noch damit geprahlt, hunderte V-Leute in der AfD zu haben, sowie zahllose Aktivisten und Mitarbeiter die sich in den sozialen Medien als " Rechte " und AfDler ausgeben, um die vermeintlichen Verfassungsfeinde rauszulocken.
Spaßigerweise bestehen die angeblichen " Beweise " für rechtsextreme Machenschaften aber so gut wie ausnahmslos nur aus Äußerungen und Postings völlig unbekannter Personen in den sozialen Netzwerken, von denen die meisten wahrscheinlich V-Leute und Mitarbeiter des Bundes-Verfassungsschutzes sowie der Landes-Verfassungsschutzbehörden sind, welche sich natürlich nicht kennen.
Sprich...: Landes-Verfassungsschutz MA unterhält sich mit Bundes-Verfassungsschutz MA im sozialen Netzwerk, beide hauen ordentlich rechte Parolen raus um den angeblichen Nazi auf der anderen Seite zu enttarnen und das ganze wird dann der AfD angehängt um rechtsradikale Tendenzen zu beweisen.
Was für ein absurdes Affentheater...