Ist Halemba doch unschuldig gewesen?


23.01.2024, 20:59

Tatsächlich habe ich mich wohl von diesen beiden Stäzten etwas blenden lassen. Mein Fehler:

"Halembas Anwalt begrüßte die Entscheidung. Er erwarte einen Freispruch."
https://web.de/magazine/politik/haftbefehl-afd-politiker-halemba-aufgehoben-39143640

Ich Entschuldige mich noch mal für die Fehlmeldung, bzw. für die im Bezug auf die Quelle, inkorrekt gestellte Frage.

3 Antworten

Nein, es wurden nur die Erhebung von Beweismittel beendet. Bisher musste er Auflagen erfüllen, damit er keine Beweismittel vernichten kann. Das ist ein ganz normaler Vorgang in einem Verfahren.


Gegen Halemba ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen die Staatsanwaltschaft Würzburg. 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-gericht-in-bayern-hebt-haftbefehl-gegen-abgeordneten-daniel-halemba-auf-a-e6e51b7b-7c3d-4099-aa54-8c0b59eb5dfa

Es geht einzig und allein um die Aufhebung des Haftbefehles wegen Verdunklungsgefahr. Der Tatvorwurf bleibt davon unberührt.

Und über Schuld oder Unschuld entscheidet ein Gericht!