Demokratie in Gefahr?
hallo alle zusammen. Viele Politikwissenschaftler wie Ulrike Guerot warnen ja schon seit längerem davor, dass unsere Demokratie vor Allem seit Corona stark gefährdet ist. Sie sagt unter anderem dass wir es nicht merken und es uns egal ist, solange wir es bequem haben. Sie behauptet unter anderem dass unsere Demokratie immer weiter verfällt. Sie nennt diesen Vorgang „autoritärer Kapitalismus“.
Wie denkt ihr kann man sich diesen Vorgang vorstellen?
Meint sie damit, dass wir direkt in eine Diktatur geführt werden oder dass wir in 10 nur noch in einer Art „Schein-Demokratie“ leben, in der uns nur vorgegaukelt wird wir wären demokratisch.
Das Ergebnis basiert auf 17 Abstimmungen
11 Antworten
Demokratie ist immer in Gefahr, weil in ruhigen Zeiten leicht Demokratiemüdigkeit entsteht und in Krisenzeiten die Unzufriedenheit so groß werden kann, dass auch die vernünftigsten Maßnahmen als unzureichend angesehen werden. Auch deshalb, weil in Demokratien der Entscheidungsprozess in der Regel - aufgrund der politischen Beteiligung - schwieriger ist und deshalb länger dauert.
Ulrike Guérots Position steht nicht für sehr viele Politikwissenschaftler, sie trifft aber insofern einen wichtigen Punkt, als in Krisenzeiten harte Maßnahmen erforderlich sein könnten, die Freiheiten einschränken. (Zu denken wäre da an Churchills "Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede" im 2. Weltkrieg.) Dabei kann leicht die Verhältnismäßigkeit überschritten werden (oder wenigstens der Eindruck erweckt werden, dass sie überschritten ist).
Schließlich wird die Macht internationaler Konzerne immer größer und andererseits aufgrund der gegenseitigen Abhängigkeit von Staaten der Entscheidungsspielraum so eingeengt, dass die Regierenden gar nicht mehr die Möglichkeit haben, Maßnahmen durchzusetzen, die im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung sind.
Dennoch sind die politischen Prozesse in Deutschland noch so weit zu steuern, dass die Bezeichnung "Scheindemokratie" aus meiner Sicht nicht zutrifft, auch wenn durch fragwürdige Verträge, die Schiedsgerichte vorsehen, die Entscheidungen unabhängig von demokratischer Willensbildung treffen können.
Solche Entscheidungen könnte man vielleicht diktatorisch nennen, sie würden aber noch nicht das demokratische System als solches abschaffen.
So ist es! wer hat mich gerfragt ob ich waffenlieferungen in die ukraine will? wer hat mich gefragt ob ich will dass sie flüchtlinge hier rein kommen? (nix gegen die) und wenn ich mir die Gesetze zum Teil mal so anschaue, z.b das die Mauer auf meinem Grundstück nur so hoch sein darf, mein Dach eine bestimmte Farbe haben muss, ich auf youtube nur bestimmte songst nutzen darf, dass man (ab 2035) keine dieselautos mehr fahren darf oder dergleichen, dann hat das mit frei sein einfach nichts zu tun! meinungsfreiheit wird auch total unterdrückt! ganz erlich: ,,Du kannst sagen was du willst, aber du musst damit rechnen, dadurch deinen Job zu verlieren und gesellschaftlich geächtet zu werden.'' ist nicht, wie Meinungsfreiheit funktioniert. Und ich rede hier nicht von Rassismus oder Diskriminierenden Aussagen. Sondern von Leuten, die begründet und zurückhaltend den Lockdown und die Politik hinterfragen und Zweifel äußern. Aber selbst das darf nicht geäußert werden, ohne sofort als ,,Corona-Leugner'' (was inzwischen mit Holocaust Leugner gleichgesetzt wird) und ,,Rechtsradikaler Verschwörungstheoretiker'' mundtot gemacht wird. Obwohl ich nicht sehe, wo Kritikäußerung an einer offensichtlich misslungenen Politik, sofort rechtsradikal ist oder mit Corona-Leugnern/ Impfgegenern zutun hat. Erklärt mir mal, wie jemand ein Impfgegner sein kann, der gegen absolut alles geimpft ist aber bei der corona-impfung die in rekortzeit zusammengemixt wurde wegen möglichen nebenwirkungen lieber warten möchte! das wir in einer scheindemokratie leben merkt man schon am schulsystem! das deutsche volk von der regierung alles mit sich machen und findet es auch noch gut! Das kann man eigentlich nur erreichen indem man von Kind an eingetrichtert bekommt, was "richtig" ist. Und wer das dann hinterfragt, ist ein böser Querdenker.. die schule ist für genau das zuständig! der fakt das die schule zumindenst wie sie hier in DE stattfindet ein gesetz aus hitlers zeit ist was zur totalen kontrolle diente bestätigt den obigen fakt!
Genau!
An den Regelungen über Dächerfarbe erkennen wir die Demokratie!
Lass uns gemeinsam die Dächer Diktatur stürzen!!!!!!!!
Ironie aus
Geh doch einfach mal für eine Woche nach Myanmar und denke dann über den Deutschen Staat nach.
Vor allem Lobbyisten, wie die von der Bertelsmann-Stiftung, sehe ich als reale Gefahr. Die sollten viel stärker kontrolliert, wenn nicht ganz verboten werden. Wie kann es sein, dass die Teile des Hartz IV-Gesetzes für die Regierung Schröder formuliert haben und z.B. der Steinmeier von der SPD diese 1€ Jobs auf deren Betreiben erst eingeführt hat?
Die Abgeordneten und die Wähler wollten das damals ganz bestimmt nicht, dennoch konnten sich diese anonymen Bertelsmann-Leute durchsetzen! Das hat mit Demokratie doch nichts mehr zu tun!
Die Bertelsmann Stiftung hat doch nichts diktiert. Sie hat Vorschläge gemacht. Nicht alle Gesetzesumsetzungen kommen allen zugute. Und nicht alle antidemokratischen Ansichten sind ein Beweis, dass die Demokratie nicht vorhanden ist! In einer Demokratie ist zu der gewissen roten Linie auch alles Antidemeokratischen möglich. Wäre das nicht der Fall - was wäre es deiner Ansicht nach dann?
Nur weil irgendwer irgendeine Meinung rausposaunt muss sich die noch lange nicht mit der Wirklichkeit decken. Ich mag solche Menschen nicht.
Abgesehen davon, wer sind denn die "vielen" Politikwissenschaftler von denen Du schreibst?
Demokratie muss sich immer gegen Anfeindungen wehren.
Vor allem dann, wenn die Zeiten schlechter werden und der deutsche Michl den Frohlockungen der Hetzer und Verschwörungstheoretiker mit den scheinbar schnellsten Lösungen zu erliegen droht.