Worauf basierend macht der Kanzler solche Aussagen (s. Beschreibung) bezüglich Rüstungsexport, obwohl die Bundesregierung keine Rüstungsunternehmen besitzt?

ioesh  16.02.2024, 22:44

was ist denn das für eine unsinnige Frage

du denkst dir ein komisches Szenario aus und störst dich dadurch an einer Aussage?

Jarra002 
Fragesteller
 16.02.2024, 22:45

Ehrlicherweise verdienst du von mir keine Erklärung zu meiner Frage. Bleib so!

4 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Grüß Dich Jarra002

Es gibt Industrien die für die heimische und internationale Wirtschaft, in diesem Falle für die Sicherheit, relevant sind. Dazu gehört die Waffenindustrie. Und wie jede Industrie will sie Geschäfte machen. Sie wird sich jedoch nicht verweigern und die Waffen produzieren. Sie bekommen ja die Aufträge vom Staat und werden bezahlt, aber dafür müssen sie die Sicherheit haben, dass sie auch bezahlt werden können. Und deshalb wird Geld benötigt das vom Staat als Kredit aufgenommen wird. Billig sind Waffen nicht und daher muss es viel Geld sein, damit die Menge produziert werden kann, die man wirklich braucht. Im Augenblick ist der Kredit (Sondervermögen genannt) 100 Milliarden Euro stark. Möglicherweise muss er noch weiter aufgestockt werden. Das wird man sehen. Für diesen Vorgang gibt es anhand der Sicherheits,- und Gefahrenlage keine Alternative.

Da Besitz den Besitzer nach dem Gesetz (Verfassung) verpflichtet, ihn nicht gesellschaftsfeindlich einzusetzen, gibt es die Möglichkeit in bestimmten Fällen Firmen oder Besitzer zu enteignen, wenn der Besitz zum Schaden für die Gesellschaft angewendet wird und sie nicht zur Vernunft kommen. Vorher jedoch wird man versuchen das anders zu regeln. Wenn das nicht funktioniert, sieht das Gesetz vor, den Besitzer enteignen zu können und ihm dafür aber Schadenersatz zu zahlen. Der Staat wird dann zum Besitzer und lässt diejenigen, die die Waffen produzieren können, für sich arbeiten. Der Schadenersatz ist längst nicht in der Höhe was dem Wert der Firma entspricht. Dieser Rest ist neben dem Verlust der Produktionstätte quasi als "Strafe" anzusehen.

Das ist der Zusammenhang.

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen


Jarra002 
Fragesteller
 16.02.2024, 22:42

Ich liebe Leute, die detailreiche und informative Antworten geben können und es tun! Danke!!

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vonGizycki  17.02.2024, 22:46

Jarra002

Herzlichen Dank für den Stern! Der hat mich sehr gefreut! 😊

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Die Geschäftsführungen würden von Aktionärsversammlungen in Windeseile auf die Straße gesetzt und vermutlich wegen Geschäftsschädigung belangt.

Deine Phantasie dient allenfalls als Vorlage für feuchte Träume von beschränkten Putinlemmingen. :-)


Jarra002 
Fragesteller
 16.02.2024, 22:44

Kurze Frage: was liest du, um sich solche Ausdrucksweise anzueignen? :)

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Adtzec  16.02.2024, 23:03
@Jarra002

Zum Beispiel Goethe... Götz von Berlichingen.

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PlueschTiger  17.02.2024, 10:15
Die Geschäftsführungen würden von Aktionärsversammlungen in Windeseile auf die Straße gesetzt und vermutlich wegen Geschäftsschädigung belangt.

Wenn ich viel glaube das nicht. Die Erfahrung zeigt doch zu gut, je unfähiger desto mehr Geld bekommen sie und siehe VW Strafen gibt es eh kaum welche.

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Adtzec  17.02.2024, 10:26
@PlueschTiger

Lach. Das glaube ich locker für dich mit! Beim Geld der Aktionäre und dem Aktienkurs hört der Spaß schlicht auf! :-)

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Die deutschen Rüstungsunternehmen nehmen keine Bestellung aus der Ukraine an... Die deutsche Regierung liefert die, nachdem sie Waffen und Munition gekauft haben...

Woher ich das weiß:Berufserfahrung – Soldat im aktiven Dienst

Sie basieren auf vertraglicher Vereinbarung mit Unternehmen der Rüstungsindustrie.