Grüß Dich schuelerfragt07

Hab Heute nen Plakat entdeckt. Gute Demo. Aber meine Eltern wollen nicht und ich kann selber nicht hin weil ich noch nicht volljährig bin.

Zur Erklärung

Es gibt keine perfekte Gesellschaft. Und als eine meistversprechende politische Staatsform bietet sich da die Demokratie an in der Du ja auch lebst. Fortschritt ist eine sehr langer Prozess und zieht sich über Jahrtausende hin. Doch im Laufe der Zunahme von Erkenntnissen und der Etablierung und dem Ausbau und Verfeinerung der Demokratie, bieten sich sehr viele Möglichkeiten, sich selbst an der Gesellschaft zu beteiligen und Einfluss zu nehmen.

Dadurch verändern sich im Laufe der Zeit beklagenswerte Zustände. Aber immer wieder werden auch Fehler gemacht, weil wir Menschen sind. Aber eins ist sicher was man sagen kann: je mehr sich Menschen am konstruktiven Ausbau der Demokratie und damit an der Freiheit beteiligen, um so schneller setzt sich der Prozess des Fortschritts in Bewegung.

Diesen Umstand müssen wir alle fördern und vor allem verteidigen und Geduld bewahren, denn es gibt immer Kräfte, die diesen Prozess behindern oder gar auch verhindern wollen.

Schau also nach vorne, lerne aus dem was Du erlebst und erfährst, setze Dich ein und dann bist Du auch motiviert, das Gute im Menschen und damit auch das Gute in der Gesellschaft zu verwirklichen. Ich denke, das ist der Weg, um die Welt verstehbarer und besser zu machen.

Noch was:

Du darfst nur dann nicht auf eine Demo, wenn Du minderjährig bist und Deine Eltern es Dir verbieten. Nach dem Grundgesetz aber ist es Dir erlaubt, Dich in jedem Alter zu beteiligen. Da kann es natürlich zu Konflikten kommen mit Deinen Eltern.

In Deutschland gibt es keine spezifische gesetzliche Altersbegrenzung für die Teilnahme an Demonstrationen. Allerdings gibt es einige allgemeine rechtliche und praktische Überlegungen, die zu beachten sind:

  1. Elterliche Aufsichtspflicht: Für Minderjährige gilt, dass die Eltern oder Erziehungsberechtigten eine Aufsichtspflicht haben. Wenn Kinder oder Jugendliche an einer Demonstration teilnehmen möchten, sollten sie das Einverständnis ihrer Eltern einholen, insbesondere wenn sie jünger als 14 Jahre sind.
  2. Versammlungsrecht: Das Grundgesetz garantiert in Artikel 8 das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Recht gilt grundsätzlich für alle Menschen, unabhängig vom Alter. Jedoch können die Organisatoren einer Demonstration spezifische Regeln aufstellen, die das Mindestalter der Teilnehmer betreffen, insbesondere wenn die Demonstration als gefährlich eingeschätzt wird.
  3. Schulpflicht: Wenn die Demonstration während der Schulzeit stattfindet, müssen schulpflichtige Kinder und Jugendliche beachten, dass sie eine Schulbefreiung benötigen, um daran teilnehmen zu können. Ansonsten kann unentschuldigtes Fehlen Konsequenzen haben.
  4. Polizeirecht: Die Polizei hat das Recht, Personen, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen oder sich selbst in Gefahr bringen, von einer Demonstration zu entfernen. Das könnte insbesondere für sehr junge Kinder gelten.

Zusammengefasst gibt es keine festgelegte Altersgrenze, aber Minderjährige sollten sicherstellen, dass sie das Einverständnis ihrer Eltern haben und ihre Teilnahme gut vorbereitet ist, um mögliche rechtliche und sicherheitsbezogene Probleme zu vermeiden.

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

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Grüß Dich 356256236

Das Wort 'musste' streiche mal wieder. Es klingt nach Zwang der vielleicht zu vermeiden sei. Entscheidend ist hier aber die europäische und ethische und sowohl auch nach unserem Asylgesetz die Pflicht, in Notgeratene zu helfen.

Deutschland tut was es kann.

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

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Grüß Dich Spaghettius

Jede Generation fusst auf der alten. Und es ist logisch, das in den vorgehenden Zeiten immer auf der Erkenntnis gelebt wird, die gerade en vogue ist. Das erreicht die Massen. Und was die Massen erreicht, das setzt sich meist durch. Das kann leider auch das Falsche sein, weil anderes nicht genügend bekannt ist.

Das ist nachträglich nicht änderbar aber ist ein Lehrbeispiel dafür, wie man es anders machen sollte und dazu sind alle aufgerufen. Ein Mehr vom Alten ist dabei wirklich nur äußerst bedingt zu bejahen, denn dieses muss sich ja über die Geschichte hinweg und was den konstruktiven Fortschritt ermöglichte, bereits bewährt haben.

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

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Grüß Dich CrazyGuy99

Ich glaube daran, das Menschen soziale Wesen sind und weil es ihnen angeboren ist, vertrete ich die Ansicht, dass es eigentlich niemanden gibt, der nicht arbeiten will. Gewiss, es gibt kranke Menschen die können nicht arbeiten, doch Menschen die eine gute Chance bekommen und staatlicherseits auch nicht "mit dem Knüppel" zur Arbeit getrieben werden, werden die Chance sich zu wirklichen gerne ergreifen. Der Knüppel besteht darin, das Menschen durch das finanzielle System gezwungen sind zu arbeiten. Das wird dann mit dem Moralknüppel eingebleut.

Jetzt darf man mich aber nicht falsch verstehe, Arbeit muss sein!

Ich glaube daran, das wenn man Menschen die Wahl lässt, sich eher das gGewünschte und von uns Vermisste einstellen wird. Daran knüpft sich die Frage, wie motiviere ich den Menschen, damit sich, und drücke es jetzt mal bewusst so aus, die Einstellung verbreitet, dass jede Arbeit eine Dienstleistung ist. Die Einstellung beeinhaltet dann natürlich, dass jeder sich als Mitglied einer Gemeinschaft verstehen sollte und durch unsere Verfassung getragen wird und so der Gesellschaft aus Einsicht nützt. Eine von mir prognostizierte Minderheit wird es dennoch schwer haben, diese Anschauung zu übernehmen und sich lieber "in die Hängematte legt". Aber auch diese Menschen sind soziale Wesen und wollen sich einsetzen. Geben wir also auch denen ein unschlagbares Argument.

Was aber wäre ein überzeugenderes Instrument, dass die Minderheit klein hält ohne die Freiheit dieser Menschen zu beschränken?

Ist das überhaupt Möglich?

Nun, es ist möglich und man muss auch nicht auf altkommunistische und sozialistisch Propaganda zurückgreifen. Zumindest äußerst nachdenkenswert ist meiner Meinung das in diesem Zusammenhang zu erwähnende Bedingungslose Grundeinkommen, das Armut verhindert und das Verhältnis Mensch und Arbeit neu definiert, so wie ich es kurz anriss.

An dieser Stelle sollte zu einem besserem verständnis dieser Film angesehen werden. Zwar ist er schon etwas älter und von Schweizern gemacht, aber die deutsche Situation wird auch berücksichtigt.

Es geht im Eigentlichen darum, welches System wirken müsste, damit sich das Verhältnis von Mensch und Arbeit zu einer freiheitlichen und neuen Wirkkraft entfaltet.

Hier ist der Film und es lohnt sich sehr, ihn anzusehen. Es ist möglich das zu verwirkichen, aber im Kopf, da muss sich drastisch etwas ändern. Die Fakten stehen so, das uns gar nichts anderes übrig bleibt. Nur die richtige Form zu finden massiv positiv beeinflussen.

Ich denke daher und das ist jetzt die Antwort nach dem Vorspann, würden die bisherigen Sozialhilfeempfänger ein völlig neues, besseres und daher positiveres Lebensgefühl entwickeln können und ...

das Modell ist finanzierbar und vielen Experten längst durchgrechnet. Was fehlt ist der Wille das Bedingungslose Grundeinkommen zu wagen wie einst Willy Brandt sagte : "Wir wollen mehr Demokratrie wagen".

Die Angst ist noch zu groß!

Grundeinkommen - Ein Kulturimpuls

https://www.youtube.com/watch?v=ExRs75isitw

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

Nachtrag:

Denk ich an das Bürgergeld, soll es eigentlich, zumindest dem Wortklang nach, diesen Gedanken schon mal anregen. Kein Wunder wenn das von den Konservativen und Rechtsextremen bekämpft wird.

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Grüß Dich Komischer70

Die gibt es!

WIKIPEDIA

Elite (ursprünglich von lateinisch eligere‚auslesen‘) bezeichnet soziologhisch eine Gruppierung (tatsächlich oder mutmaßlich) überdurchschnittlich qualifizierter Personen (Leistungseliten,Funktionseliten) oder die herrschenden bzw. Gesellschaft. Konkret bezieht sich der Begriff meist auf näher definierte Personenkreise.

https://de.wikipedia.org/wiki/Elite

Herzlichen Gruß

Rüdiger

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nein

Grüß Dich IchinderStadt

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat am 26.01.2024 eine vorläufige Entscheidung zu Kampfhandlungen in Gaza getroffen. Südafrika hatte Israel vor dem IGH wegen eines möglichen Völkermords der Palästinenser angeklagt. Der Gerichtshof verlangt mehr Schutz der Zivilbevölkerung bis zu seinem endgültigen Urteil.

Das endgültige Urteil des IGH (Internationaler Gerichtshof) steht noch aus. Das Urtei des IGH ist letztendlich maßgebend, nicht was die USA meint.

Klage gegen Israel: Vorläufige Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs am 26.01.24

https://www.youtube.com/watch?v=XmUdKbdBiec

Herzlichen Gruß

Rüdiger

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Grüne

Grüß Dich Anonymeralsdu

Bündnis90/Die Grünen ist die einzige Partei, die ein Programm hat, dessen Inhalt weit über die jetzige Zeit hinaus und in die Zukunft weist. Sie will vorausschauend gestalten und im Jetzt das Nötige veranlassen, um wenigsten dazu beizutragen, das Überleben zu sichern. Die Welt kann nicht von Deutschland allein gerettet werden, ob es das Klima ist oder sonst was, aber unser Land kann als ein nachweisliches Ergebnis einer weltweiten repräsentativen Umfrage zum zweitbeliebtesten Land erkoren, ein Vorbild sein. Anhand unserer guten aber auch sehr leidvollen wie ebenso schuldbeladenen Geschichte, sollte uns eine ethische Verpflichtung für das Gute und Hoffnungsvolle erwachsen.

Nicht, am deutschen Wesen soll die Welt genesen, das hatten wir schon mal und ist böse schiefgegangen, sondern das Nötige und Unumgehbare zu tun, um die Welt hier in Deutschland anzufangen nachhaltig zu verbessern und andere machen es vielleicht nach, wenn sie es wollen. Bündnis90/Die Grünen treten auch für die Charta der Vereinten Nationen mit ihrem Völkerrecht, den Menschenrechten und dem Kinderrecht ein.

Durch ganzheitliches Denken alle Bereiche unseres Dasein ausnamslos zusammenzuführen und so die großen, reichen, kulturellen und wissenschaftlichen Ressourcen zu nutzen, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen und mit einer sozialökologischen Marktwirtschaft Wachstum im Einklang mit der Natur zu schaffen, ist das innigste Anliegen der Partei Bündnis90/Die Grünen.

Hieran mitzuarbeiten, soll trotz oder gerade wegen aller Unzulänglichkeiten des Menschen und der großen Härten des Lebens, Aufgabe für alle werden, die unsere Gesellschaft zum Besseren wendet. Unser Leben mit Energie neu zu gestalten, Probleme ohne wegzuschauen anzugehen und Zukunft zu vervollkommnen und dabei die Gewissheit nicht aus dem Auge zu verlieren, mit diesem Anliegen Fehler zu verantworten und daraus zu lernen. Fehler zu machen ist menschlich, aber man muss sie korrigieren.

Die Motivation für die Idee ergibt sich aus dem Parteiprogramm. Nicht alles daraus ist auch in den Koalitionsvertrag eingeflossen. Da wird ja schließlich verhandelt und jeder bekommt etwas, aber eben nicht alles. Man muss sich ja einigen und, das ist sehr wichtig, nicht ideologisch verbohrt zu sein, sondern pragmatische Politik zu betreiben und ohne sich selbst zu verraten. Auch wenn das andere so behaupten, so stimmt das nicht, denn die Politik von Bündnis90/Die Grünen ist eine ganzheitlich ausgerichtete Politik, weder links noch rechts sondern bewahrend und progressiv zugleich. Und was die grundsätzliche Haltung der Grünen ist, das ergibt sich aus dem Parteigrundsatzprogramm.

Das ist der Maßstab!

Aber, da wir nicht allein in der Koalition sind, können wir oftmals das, wovon wir überzeugt sind was gemacht werden sollte, nicht durchsetzen.

Grundsatzprogramm von Bündnis90/Die Grünen

https://www.gruene.de/artikel/das-neue-grundsatzprogramm

Darauf zugeschneidert ist dieses Motivationsvideo für die grüne Idee.

Zukunft wird aus Mut gemacht

https://youtu.be/nYXgjnWKQOE

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

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Grüß Dich Haftbefehl615

Das heißt DHL

Die DHL Paket GmbH ist ein deutscher Paket- und Brief-Express-Dienst.

Gegründet wurde das Unternehmen 1969 in San Francisco von Adrian Dalsey, Larry Hillblom und Robert Lynn, die Anfangsbuchstaben der Nachnamen ergeben das Unternehmenslogo DHL.

https://de.wikipedia.org/wiki/DHL#Geschichte

Herzlichen Gruß

Rüdiger

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Zum Verhandeln gehören immer zwei und ohne sich gegenseitig Vorschriften zu machen. Putin will aber nur so verhandeln, dass Ergebnisse zu seinen Bedingungen daraus herausspringen. Etwas anderes kommt nicht für ihn infrage.

Das weiß er natürlich, dass sich niemand auf sowas einlässt. Und das ist ein Grund für ihn, weiter Krieg zu führen, für den es sowieso keine tragfähige Rechtfertigung gibt.

Und was er will, das weiss jeder!

Unannehmbar!

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Great03

Erstens gibt es die NSDAP nicht und zweitens ist damit die Frage fiktiv und nicht beantwortbar, also nutzlos und somit besteht kein Bedarf, das zu bedenken oder zu diskutieren.

Was aber die AfD angeht, da kann ich nachhelfen.

Monitor

Der AfD-Staat: Rechtsextreme an der Macht?

https://www.ardmediathek.de/video/monitor/der-afd-staat-rechtsextreme-an-der-macht/das-erste/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtOGI2MTgzNTMtZWFkMi00M2RkLTgwMjEtNTZjZjYyNjFkNjg3

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Abtreibung ethisch falsch?

Ich argumentiere hauptsächlich utilitaristisch bzw. präferenzutilitaristisch, schaue trotzdem auf Kant.

Wiegt das potenzielle Leid, das durch die Abtreibung verhindert wird dem potenziellen Lebenswunsch des Menschen (Embryo) auf? (das ist die eigentliche Frage)

Mit potenziell meine ich eigentlich auch wahrscheinlich.

Der Mensch ist offenbar Zweck an sich selbst (Kant) und darf nicht verzweckt/objektifiziert werden, da man ihm sonst seine Würde nimmt. (für alle, die es nicht wissen: unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und eigentlich unser ganzes Grundgesetz basiert großen Teils aus Kants Erkenntnis. Zumindest wird sehr viel damit argumentiert)

Wenn man nun den Menschen tötet, um das Leid der Eltern (meist Mutter) zu verhindern, verzweckt man ihn und nimmt ihm das Recht auf Leben.

Soweit ich weiß darf in DE bis zur 22. Woche abgetrieben werden. Wenn man sich mal Bilder ansieht, ist ein solcher Mensch keineswegs nur ein einfacher Zellhaufen, auch viele Wochen davor nicht.

Für mich steht fest: Abtreibung ist prinzipiell falsch, weil der Mensch nicht nur verzweckt, sondern auch getötet wird. Ob es nun als niederer Beweggrund und somit als Mord bezeichnet werden kann, weiß ich noch nicht genau. Stand jetzt würde ich sogar vielleicht sagen ja, weil der Beweggrund (potenziell Leid verhindern) nicht dem potenziellen Lebenswunsch und nicht einmal potenziellen Lebensrecht (Embryo und Fötus sind biologisch klar als Mensch zu sehen) aufwiegt und somit niedrig ist. (Niedrig, weil es egoistisch ist (egoistisch, weil es die pontenzielle Verhinderung/Verminderung des eigenen Leids über den potenziellen Lebenswunsch und das Lebensrecht des Menschen (Embryo/Fötus) stellt))

Natürlich finde ich es super duper verständlich, wenn man als vergewaltigte Frau nicht damit klarkommt, dass aus diesem Verbrechen ein Kind entsteht, da das zu psychischen Problemen führen kann (wahrscheinlich wird).

Trotzdem würde ich Kant zustimmen, dass Ethische Prinzipien eigentlich kategorischer Natur sein sollten und sagen, das es prinzipiell trotzdem falsch ist, aus ausreichend wiederholten Gründen.

Hab sicher noch einige Saxhen vergessen, aber das ist das wichtigste.

Ich wünsche mir hier eine nach Habermas gerichtete Diskursethik, ich bin erst 18 (triggert ältere hoffentlich nicht allu sehr (Fehlschluss)), offen für Argumente und generell progressiv, danke!

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Grüß Dich tensoriamu

Bundeszentrale für politische Bildung

Abtreibung: Pro und Kontra

Die konservative und die liberale Position.

https://www.bpb.de/themen/umwelt/bioethik/159793/schwangerschaftsabbruch/

Ich persönlich bin dafür, das Abtreibung in genau bezifferten Fällen erlaubt sein muss.

Herzlichen Gruß

Rüdiger

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Grüß Dich TobiMertens87

So ist das nicht zu bestimmen. Biologisch ein Mann, aber psychisch? Das sollte geklärt werden. Aber mal eben so das Geschlecht ändern geht auch nicht.

Nicht jedes angenommene Gefühl ein anderes Geschlecht zu sein oder sein zu wollen, ist transidentitär. Vielleicht solltest Du auch erst diese Hilfeadressen hier unten durchstöbern. Du solltest da nachfragen und Deine Sorgen teilen. Im Impressum unten auf den Webseiten gibt es meist auch eine E-Mailadresse bzw. eine Telefonnummer. Oftmals sind diese auch im Text auf irgendeiner Seite eingestreut. Manchmal gibt es auch eine Rubrik wo Kontakt steht. Musst Du forschen.

Hier ist sind die Hilfeadressen.

Beratungsstellen der dgti e.V.

Sie suchen kompetente Beratung zu Themen der Transidentität (alter Begriff: Transsexualität oder transsexuell), Intergeschlechtlichkeit (alter Begriff: Intersexualität) und Nicht-Binäre-Identität?

https://dgti.org/uebersicht-beratungsstellen/

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Trans-Ident e.V. ist ein gemeinnütziger Verein zur Unterstützung von Menschen mit transidentem Empfinden, also Menschen, die körperlich entweder dem männlichen oder dem weiblichen Geschlecht angehören, sich jedoch als Angehörige eines anderen Geschlechts empfinden. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Transidenten und deren Angehörigen Hilfen auf ihrem Weg anzubieten und sie in allen Fragen ihrer Transsexualität bzw. Transidentität zu beraten. Auch sonstige Transgender, Nonbinäre und Intersexuelle sind bei uns jederzeit willkommen. Wir verfolgen keinerlei kommerzielle Ziele und wollen auch keine Therapie durch medizinische oder psychologische Fachkräfte ersetzen.

https://www.trans-ident.de/

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Wer sind wir?

Seit Februar 2014 sind wir ein eingetragener Verein, seit dem 01.01.2017 ist auch die Gemeinnützigkeit vom Finanzamt anerkannt. 2012 begann TRAKINE als Elterninitiative, um anderen Eltern von trans*Kindern und trans*Jugendlichen samt deren Angehörigen - natürlich auch den Kindern und Jugendlichen - Mut zu machen und vor allem mit Informationen und Rat zur Seite zu stehen. Wir sind ein internationaler Verein von Eltern und Familienangehörigen von minderjährigen trans*Kindern. Unseren Kindern ein glückliches Leben frei von Stigmatisierung und Ausgrenzung zu ermöglichen und ihnen das Gefühl zu geben, geliebt und unendlich wertvoll zu sein, ist unser Anliegen."

https://www.trans-kinder-netz.de/der-verein.html

Beratung Eltern und Familengehörige

https://www.trans-kinder-netz.de/elternberatung.html

Nur Mut, wird sich schon lösen das Problem 👍😊

Herzlichen Gruß

Rüdiger

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Grüß Dich ThePrometheus

Es geht hier um die Abwehr von unbemannten russischen Flugkörpern.

https://www.n-tv.de/politik/SPD-lehnt-Hilfe-fuer-ukrainischen-Luftraum-ab-article24936079.html

Es ist aber nur eine Diskussionsgrundlage. Ob das mit dem Völkerrecht in Deckung zu bringen ist, muss noch geklärt werden. Die SPD lehnt das ab.

Zitat

Führende Bundestagsabgeordnete von CDU, FDP und Grünen hatten jüngst erwogen, Teile des Luftraums über der Ukraine von NATO-Territorium aus durch westliche Flugabwehr zu schützen.

Aber von Seiten der Führung der Vorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, habe ich jetzt noch kein Statement gehört. Bisher sind das Einzelmeinungen in den man sich sowas durchaus vorstellen könnte.

Herzlichen Gruß

Rüdiger

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Schlechte Idee.

Grüß Dich v1rg1nslayyer1

Das Waffengesetz erlaubt keine massenweise Bewaffnung des Bürgers außerhalb des Militärs. Und das ist gut so und außerdem strafbar, vorausgesetzt man keinen Waffenschein. Und der werden nur äußerst selektiv vergeben.

Was dabei passiert, können wir in den USA bewunders und die werden das Problem wohl nie wieder los, es sei denn das Militär wird zur Entwaffnung des Bürgers eingesetzt. Dann gibt es wohl Bürgerkrieg.

USA extrem!

Waffengewalt in den USA I auslandsjournal stories Tödlicher Alltag in Washington

https://www.youtube.com/watch?v=IG1EYY2mjWA

Das wollen wir erst gar nicht haben und im Vorwege sowas unterbinden

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

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Grüß Dich nikita65674

Nein!

Denn wenn die AfD zwar die meisten Stimmen bekommt, müsste sie so viele bekommen, das sie alleine regieren kann. Dann ist das so und braucht keinen Bündnispartner. Davon sollte jedoch nicht ausgegangen werden. Auch wenn es nicht reicht zum alleine regieren, so müssen Bündnisse geschmiedet werden. Das heisst, die AfD müsste sich Koalitionspartner suchen. Sie kann aber niemanden zwingen.

Ich gehe davon aus, dass dann ein Bündnis von den anderen Parteien entsteht und so zusammen mehr Stimmen hat, um den Kanzler stellen zu können. Üblicherweise wird das dann die Partei sein, die den zweitgrößten Stimmenanteil besitzt.

Wenn das gelingt und darum wird man sich ernsthaft bemühen, muss die AfD die Oppositionsbank drücken, trotz der meisten Stimmen die sie hat. Wenn diese Rechnung nicht aufgeht, also kein Bündnis entsteht, kann die AfD immer noch nicht alleine regieren, denn es findet sich immer noch kein Koalitionspartner.

Damit es nach den Bundestagswahlen keine Phase ohne Regierung gibt, hat das Grundgesetz eine Regelung getroffen: die Einsetzung einer geschäftsführenden Bundesregierung. Dies wird besonders relevant, wenn sich die Bildung einer neuen Regierung verzögert, etwa weil Koalitionsverhandlungen andauern. Das wird dann die alte Regierung sein. Das Grundgesetz sieht vor, dass 30 Tage nach der Bundestagswahl die konstituierende Sitzung des Bundestages erfolgen muss. Das Amtsverhältnis der Mitglieder der Bundesregierung endet mit diesem Zusammentritt des neuen Bundestages. Aber erst wenn man sich auf ein neues Kabinett geeinigt hat.

Falls dennoch nichts mehr geht, können Neuwahlen angesetzt werden.

Hier weitere Info

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/bundestagswahl-2021/nach-der-bundestagswahl-1963908

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

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Grüß Dich tsama

Das was Du anführst, scheint Deine äußerst pessimistische Erwartungshaltung zu sein.

Das ist nicht förderlich.

Die Bundesrepublik wird im Einklang mit dem Gesetz und der Verfassung alles tun, damit Probleme bewätigt werden. Darauf sollten wir uns konzentrieren, statt hier hier schwarz zu malen. Das demotiviert und ist für die Lösung von Problemen völlig unbrauchbar.

Außerdem ist dafür nicht nur die Politik zuständig, sondern auch die Polizei und die Justiz, sowie jeder Bürger der eine Mitverantwortung hat.

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

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Grüß Dich Lily902

Darfst Du! Hauptsache korrekt ausgefüllt. Aber je weniger Du ihn faltest, um so weniger hältst Du die Zähler bei der Arbeit auf!

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

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