Wie konnte RWE ein ganzes Dorf kaufen?

6 Antworten

Quelle RWE

Wo Umsiedlungen notwendig werden, geht diesen ein jahrzehntelanger und intensiver Dialogprozess mit umfangreichen Planungen und Genehmigungsverfahren voraus. Dabei hat sich das Konzept der gemeinsamen Umsiedlung bewährt. Oberstes Ziel ist der Erhalt der Dorfgemeinschaft. Dieses soll erreicht werden, indem möglichst viele Bewohner des alten Dorfes möglichst zügig in einen neuen, gemeinsam mit ihnen ausgewählten und geplanten Standort umsiedeln.

Das Abbaufeld, in dem die ehemalige Siedlung Lützerath liegt, wurde 1995 genehmigt. Die ursprünglich knapp 100 Einwohner des kleinen Orts sind alle umgesiedelt – mehrheitlich in den rund acht Kilometer entfernten Ort Neu-Immerath. Ihre Umsiedlung wurde bereits im April 2017 abgeschlossen. Große Teile der alten Ortslage sind bereits zurückgebaut worden. In der ehemaligen Siedlung Lützerath halten sich heute ausnahmslos Menschen auf, die die RWE Power gehörenden Häuser und Flächen widerrechtlich besetzt halten.

... 1995 genehmigt - 2017 Umsiedlung abgeschlossen

für ehemaligen Bewohner war die Sache damit erledigt


Wieso 1 Dorf ?

Es sind schon viele Dörfer (über 300 afaik) in dieser Weise aufgelöst und abgerissen worden.

Zuerst macht man den Leute Kaufangebote. Wenn jemand gar nicht verkaufen will, dann wird per Gerichtsbeschluß zwangsenteignet, d.h. zwangsweise zu einem vom Gericht bestimmten Preis verkauft.

Das passiert für diverse Großprojekte, wie z.B. Flughäfen, Stauseen, Autobahnen, Bahntrassen, Wasserstraßen, und eben auch für Tagebau.

Für so was gibt es in der Regel langfristige Planungen, d.h. es wurde schon vor Jahrzehnten festgelegt, dass dieses Dorf irgendwann weggeräumt werden wird.

Weil es deutschem Recht entspricht.

Gäbe es diese Regelungen nicht wäre quasi kein großflächiges Bauvorhaben (Straßen, Schienen oder Flughäfen) möglich.

Und warum haben sich die Leute nicht gewehrt?

Weil RWE ihnen großzügige Angebote gemacht hat. Zu den Preisen wären sie ihre Klitsche sonst nie los geworden.

Etliche werden verkauft haben, aber ansonsten wurde durchaus ENTEIGNET.

https://www.robinwood.de/blog/oberverwaltungsgericht-entscheidet-%E2%80%93-rwe-enteignet

"Enteignung" ist eigentlich ein böses böses Woret - aber nur solange ein irgendwie "Linker" das in den Mund nimmt.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Der Stand der Wissenschaft, z.B. beim IPCC zusammengefasst.

DuK3nnstMich 
Fragesteller
 14.01.2023, 15:19

Enteignungen sind ja eine Frechheit

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fb1701  14.01.2023, 15:28
@DuK3nnstMich
Enteignungen sind ja eine Frechheit

Ich würde nicht sagen, dass Enteignungen eine Frechheit sind.

Sondern ein Verbrechen (natürlich leider nicht im juristischen Sinne, aber moralisch).

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Nill  14.01.2023, 15:33
@fb1701

Kommt auf den grund an würd ich sagen

Ne enteignung damit ein konzern noch mehr geld scheffeln kann is ne frechheit

Ne enteignung um menschen wohnraum zu geben damit sie nicht auf der straße leben müssen oder in sammelunterkünften für obdachlose is schon verständlich (und ne och sag nicht das der omi ihr einfamilienhaus weggenommen werden soll damit ne familie einziehn kann sondern es geht da um lehrstehende häuser und wohnungen)

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iQhaenschenkl  14.01.2023, 15:42
@Nill

Da steht nicht das Geld scheffeln im Vordergrund, sondern die Energiesicherung für ein ganzes Volk.

Dass die Verstromung von Braunkohle in 2030 zu Ende ist, war in 1997 noch nicht abzusehen.

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fb1701  14.01.2023, 15:45
@rr1957
"Eigentum verpflichtet" ...

Konkrete Beispiele, bitte.

Bei Grundstücksspekulanten die Bauland kaufen und dann als Wertanlage ungenutzt liegen lassen mit der Absicht auf steigende Grundstückspreise zu warten, finde ich eine Enteignung nicht nur in Ordnung, sondern sogar geboten.

Ich werde meine Aussage "Enteignung ist ein Verbrechen" so formulieren:

"Die Enteignung von privat genutztem Privatbesitz von Privatpersonen ist ein Verbrechen."

Bei kommerzieller (Nicht-)Nutzung kann es anders aussehen.

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Nill  14.01.2023, 15:47
@iQhaenschenkl

Ne tuts nicht da man die kohle garnicht bis 2038 verfeiern kann

.

Und man kann ja sachen neu entseiden

Weil wenns nach dem ginge hätte man aich ddr kritiker im gefängniss lassen müssen weil danals wusste man noch nicht dases zu ner wiedervereinigung kommt unddieddr fällt

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iQhaenschenkl  14.01.2023, 15:53
@Nill

Es sind nur noch 7 Jahre bis zum Ender der Braunkohleverstromung. Braunkohle kann theoretisch ab sofort dort abgebaut werden.

Ich glaube, Du hast überhaupt keine Ahnung, wie groß die Bagger sind und in welcher Geschwindigkeit riesige Mengen an Braunkohle gefördert werden können. Der Ort steht ja schon an der Abbruchkante.

Ihr habt in Österreich das Glück, Energie aus Wasserkraft gewinnen zu können. Das war in D nie in der benötigten Größenordnung möglich!

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rr1957  14.01.2023, 16:26
@fb1701

Bei so einer Enteignung prüft das Gericht, ob es alternative Lösungen gibt, und ob ein öffentliches Interesse besteht an dem geplanten Großprojekt.

Und ja, es besteht ein öffentliches Interesse, dass RWE Strom anbietet für alle die Strom kaufen wollen. Das hat nichts damit zu tun ob RWE privat ist oder nicht.

Und ürigens ist RWE zwar eine AG, aber immer noch zu mehr als einem Viertel im Besitz von Gemeinden, denn es ist am Ende eine Gemeindeaufgabe, die Bürger mit Strom zu versorgen (so wie mit Wasser, Abwasser, Strassen, Feuerwehr, usw.). RWE ist im Prinzip durch das Zusammenwachsen von Stadtwerken entstanden.

Würde RWE plötzlich verschwinden, dann müssten all diese Gemeinden wieder selbst Elektrizitätswerke aufbauen

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Nill  14.01.2023, 15:21

Ja warum enteignen um wohnraum zu schaffen wenn man enteignen kann um wohnraum zu zerstörren

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Weil das Unternehmen den Bewohnern ein sehr gutes Angebot gemacht hatte. Sehr viele Lützerather haben ihre Wohnsituation deutlich verbessern können.

Woher ich das weiß:Recherche