Werden Ausländer abgeschoben wenn die AfD gewinnt?

3 Antworten

Was soll die AFD denn genau gewinnen?

Es ist ausgeschlossen das die AFD die nächste Bundesregierung stellt deshalb brauchst du dir keine Sorgen zum machen.

Wenn wir uns aber mal ein Gedankenexperiment wagen, dann ja mit einer von der AFD geführten Bundesregierung müsste man wohl davon ausgehen das die Schranke für Abschiebungen von Ausländern deutlich gesenkt werden würden.

Was wohl in der Konsequenz auch zu mehr Abschiebungen führen würde.

Nein, werden sie nicht, weil das Gerichte und Verwaltungen entscheiden. Wir leben in einem Rechtsstaat. Um die bestehenden Gesetze ändern zu können braucht man eine absolute Mehrheit im Bundestag, welche die AfD nie erlangen wird.

Eine einzelne Partei kann das Ausländerrecht nicht kippen.

Das gilt für die AfD - kein Ausländer kann abgeschoben werden, weil die AfD das will.

Im Umkehrschluß gilt aber auch, daß sich hier kein Ausländer unberechtigt einnisten kann, weil die Linken oder Grünen das gern hätten.