Was ist eure Meinung zu Ersatzfreiheitsstrafen?
Findet ihr es gerechtfertigt, wenn Schulden oder Geldstrafen für kleinere Delikte z.B Erschleichung von Leistung z.B Schwarzfahren oder Rückzahlung von zu viel erhaltene Staatlichen Leistungen oder nicht bezahlte Rundfunkgebühren, finanziell aus diversen Gründen nicht aufkommen kann und dafür absitzen muss?
Es sind an und für sich nicht zwangsläufig Schwerverbrecher, sondern vielleicht auch Menschen aus armuts und Sozialschwachen Verhältnissen kommen und keine andere Wahl haben als die Geldstrafe Monate vlt sogar Jahre absitzen müssen.
Sollte die Gesetzeslage diesbezüglich geändert oder besser gesagt verbessert werden oder seht ihr das als eine Legitime Maßnahme?
Das Ergebnis basiert auf 7 Abstimmungen
5 Antworten
Also mit der GEZ bin ich der Ansicht das man dafür nicht zahlen sollte, wenn man es nicht nutzt. Es wird hauptsächlich für Tatort etc genutzt und dann können die Leute die den Müll gucken wollen dafür gerne bezahlen. Wenn man andere Sachen sehen will, muss das ja auch. Ich finde es total unfair, das man für die Medien - Interessen der Rentner als junger Mensch zu diesem monatlichem Beitrag gezwungen wird. Dann sollen die das mit einem Account und Passwort machen und auch nicht mut Geldstrafen, wenn man nicht zahlt.
Ich bin dafür, einzig weil sonst ja keine andere Strafe bleibt.
Dann könnte ja jeder sagen, auch ich habe eine Strafe vom Gericht, die zahle ich einfach nicht.
Die Geldstrafen orientieren sich ja schon über die Tagessätze am Einkommen, jemand mit geringem Einkommen hat also schon eine geringere Strafe als jemand mit höherem Einkommen, damit es ungefähr gleich weh tut diese zu zahlen.
Würde man keine allternative Strafe für nicht Zahlung haben, wäre dss wie ein Freibrief für alle, solche Straftaten oder Ordnungswiedrigkeiten ohne Konsequenzen zu begehen.
Sie macht ökonomisch schlichtweg keinen Sinn, sozial eher weniger.
Sozialstunden erachte ich hier als sinnvoller.
Natürlich sollten aber Wiederholungstäter nicht so einfach davon kommen. Um Bestrafung geht es nicht zwangsläufig, sondern um Resozialisierung.
Und von dem Geld, was eine Freiheitsstrafe kostet, könnte man Staat und/bzw. ggf. Gläubiger 20x entschädigen.
Naja, der betrag ist ja bereits proportional zum einkommen. Wenn man wenig geld hat zahlt man vielleicht nur 300€, und jemand mit viel geld zahlt 30.000€, bei der selben strafe.
Wenn man wirklich garkein geld hat, muss man ja auch irgendwie bestraft werden.
Aber für GEZ Gebühren gibt es keine Ersatzfreiheitsstrafen.
Ersatzfreiheitsstrafen gibt es nur für Geldstrafen.
Als GEZ verweigerer kommst du höchstens in Beugehaft. Das ist aber nicht das selbe wie eine ersatzfreiheitstrafe.
Wenn jemand für eine Leistung nicht aufkommen kann, dann kann man sich in der Regel davon befreien lassen.
Leistungserschleichung trägt dazu bei, dass die Allgemeinheit noch mehr zahlen muss, weil zu veil Leistung erschlichen wurde. Klar, keine Schwerverbrecher, noch nicht einmal Verbrecher (ist laut Gesetz klar definiert), trotzdem ein Straftäter, der die Allgemeinheit schützt.
Bevor jemand zu einer Ersatzfreiheitsstrafe herangezogen wird ist meist schon allerhand passiert. Jeder hat die Möglichkeit, sich an die entsprechenden Stellen zu wenden und zum Beispiel um eine Stundung oder Ratenzahlung zu bitten, was in den meisten Fällen auch gewährleistet wird.
Ich meine, stell dir vor, du erbringst eine Leistung (zum Beispiel in Form einer Arbeit für jemand anderen ) und der bezahlt dann nicht, weil er sich das ja eigentlich nicht leisten kann, aber trotzdem haben will. Verzichtest du dann gerne auf deinen Lohn? Möchtest du nicht auch lieber dein Geld haben? Und wenn du mit demjenigen redest und der nur auf Stur schaltet, lässt du ihn dann in Ruhe, weil er ja ne arme Sau ist? Oder möchtest du für deine Leistung bezahlt werden und klagst dein Geld dann ein? Wenn du das möchtest, wie soll dann mit dem säumigen Kunden umgegangen werden und von was bezahlst du dann deine Rechnungen, wenn andere dir dein Geld schuldig bleiben?
Ich hoffe, du verstehst, um was es geht. Die Allgemeinheit soll vor weiterem Schaden bewahrt und der Gefangene darauf vorbereitet werden, dass es die schlechteste Lösung ist, dafür ins Gefängnis zu gehen.
Ich arbeite selbst mit Gefangenen und fast allen, die "nur" eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten, fehlt das Verständnis für die Belange des Geschädigten. Wenn ich es allerdings in ihrem bekannten Verständnis erkläre, herrscht Bestürzung, da sie diese Sichtweise noch nicht eingenommen hatten.
Also die Volksstrafe GEZ zahlen alle gleich. Ist egal ob man sich als Student ein Bein ausreisst um 600 euro im Monat zu verdienen um Miete, GEZ und KV zu zahlen oder ob man bequem 2000 netto verdient.