Würde die Bundeswehr in diesem Fall im Inland aktiv werden?
Folgendes Szenario: Angenommen, eine pro-Putin-Miliz in Deutschland würde die Frankfurter Innenstadt mit schweren Militärwaffen angreifen und wahllos auf Zivilisten schießen, ohne dass Putin davon weiß.
Ist das eine Kriegserklärung?
Würde die Bundeswehr im Inland aktiv werden oder es der Polizei überlassen?
Würde die NATO gegen Russland vorgehen?
Das Ergebnis basiert auf 27 Abstimmungen
4 Antworten
An und für sich ist die Polizei zuständig aber man kann den Notstand ausrufen wodurch die Bundeswehr ermächtigt wird ein zu greifen. Bisher passierte das nur bei Naturkatastrophen ist aber auch machbar bei groß angelegten ausschreitungen.
Es ist durchaus vorgesehen das die Bundeswehr in DE aktiv wird. An und für sich ist vorgesehen das die fast nur da aktiv wird da in De angriffskriege per Gesetz verboten sind und lange Jahre lang war Polen kein Verbündeter sondern gehörte zum feind.
Das wäre übrigens keine Kriegserklärung von Russland an die Nato. Das sind ja Nato-Bürger die gegen andere Nato-Bürger kämpfen.
Sowas ist vermutlich Einzelfallabhängig würde aber eher der Polizei oder einer Spezialeinheit überlassen werden, da es sich vermutlich um eine verhältnismäßig kleine Gruppierung handeln würde.
Eine Kriegserklärung ist sowas natürlich nicht. Wie auch? Putin ist nicht verantwortlich für irgendwelche Spinner und deren handeln in seinem Namen.
Ohne die Bundeswehr ginge es gar nicht. Aber zunächst wäre das ja erst einmal keine Kriegserklärung eines anderen Landes da der Angriff nicht von Putin bzw. Russland selbst ausgeht. Zumindest (vorerst) nicht in der Kommunikation nach außen. Demzufolge würde erst einmal auch die NATO nicht eingreifen.
Allerdings würde man als Bündnifall zur Vorbereitung evtl. schon Truppen zusammen ziehen und verlegen um für den Fall der Fälle Handlungsfähiger zu sein falls der Kriegszustand eintreten sollte. Die Polizei hat selbst mit ihren Spezialeinheiten wie das MEK und SEK sowie die Bundespolizei mit der GSG 9 keine angemessene Handlung- und Reaktionsfähigkeit.
Die Kräfte der Polizei würden die sich dann aber nicht zurückziehen, sondern die Bundeswehr unterstützen und oder soweit es geht die öffentliche Ordnung wieder herzustellen und zu sichern. Rechtsgrundlage wäre nach dem GG der innere Notstand, der Verteidigungsfall und nicht zuletzt auch in Teilen die Amtshilfe. Bei letzterem dürfte die Bundeswehr auch polizeiliche Maßnahmen durchführen.
Auch dafür ist die Polizei zuständig.
Stell dir mal nicht so viel vor. Dein Szenario ist unrealistisch.
Sturmgewehre sind also schwere Waffen für dich? Die innere Sicherheit ist immer noch Sache der Polizei und die haben auch Antiterroreinheiten und Europa hat einen Staatenbund für solche Fälle.
"Stell dir mal nicht so viel vor. Dein Szenario ist unrealistisch."
Und da haben wir, was ich vorhergesagt habe. Wenn die Sicherheitsbehörden nicht aufgepasst und die Pro-Putin-Organisation nicht gestoppt hätten, hätten wir jetzt in Deutschland ein brutales Massaker mit schweren Militärwaffen.
Es gibt kein Szenario mit dem die Polizei nicht fertig werden könnte. Milizen und schwere Waffen fallen nicht vom Himmel.
Wie oft willst du damit noch ankommen? Sturmgewehre sind keine schweren Waffen und ich habe schon angesprochen, dass das immer noch keine Aufgabe des Militärs ist und nein, das ist kein Beispiel.
Ich stelle mir gerade vor, wie die Pro-Putin-Miliz mit schweren Waffen um sich schießt und die Polizei mit leichten Waffen dagegen kämpft. Ich glaube da ist die Bundeswehr besser dran.