Warum stellen eigentlich so viele Marken Dieselmotoren her. Was ist eigentlich mit dem Patent?
Ich habe heute einige Videos über einen Rechtsstreit von Lego gegenüber anderer Klemmbausteinhersteller gesehen. Lego lässt einzelne Bausteine patentieren, damit andere Marken diese Steine nicht kopieren dürfen. Da jedoch bei den Teilen die technische Lösung im Vordergrund steht, lässt es sich nicht so richtig auf Dauer schützen. Dient ein Teil nur der technischen Lösung, so kann er nicht patentiert lassen werden/ oder jedenfalls nicht für immer. Wenn ich alles richtig verstanden habe :D
Was ist aber z. B. mit dem Dieselmotor? Gehört der Motor jedem? Ist hier auch die technische Lösung ein Grund, warum so viele Hersteller diese Art von Motoren bauen dürfen?
2 Antworten
Das Patentrecht in Deutschland sah seinerzeit eine maximale Patentdauer von 15 Jahren vor (heute 20, in Ausnahmefällen bis zu 25 Jahre), der Patentschutz lief damit spätestens Ende 1908 aus.
Wieso stellen dann so viele Hersteller Fahrräder her, das ist genau das gleiche
Danke!