Sollte man die Grünen in Deutschland verbieten?

8 Antworten

Sollte man? Warum sollte man? Gibt es nachvollziehbare Gründe dafür, außer dass die Grünen Dir und anderen nicht gefallen?

Ein Grund wäre es, wenn die Grünen das Grundgesetz oder sonstwie unsere Staatliche Ordnung abschaffen wollten oder dagegen zur Revolution aufrufen würden. Und das ist so ziemlich der einzige Grund, weshalb bei uns eine Partei verboten werden kann!

Oder fällt Dir noch einer ein? Dann lass uns bitte an Deinen Erkenntnissen teilhaben.

Es wird derzeit darüber diskutiert, ob man die AfD verbieten sollte. Bei denen sind die obengenannten Gründe schon ziemlich naheliegend. Ich bin aus sehr pragmatischen Gründen nicht dafür, verschließe mich aber nicht der entsprechenden Argumentation. Und prompt machen Afd-nahe Kreise Propaganda für ein Verbot der Grünen Partei um von sich selbst abzulenken. Finde ich ziemlich erbärmlich.

Aber machen wir es doch pragmatisch: Du willst die Grünen verbieten. Überzeuge mich mit Grundgesetz-relevanten Gründen. Wenn Dir das mit mir gelingt, klappt es ja vielleicht sogar mit dem Verfassungsgericht!

Nein, Parteien sind essentielle Pfeiler des Demokratieprinzips aus Art. 20 GG. Ein Verbot dieser hätte keinerlei Rechtsgrundlage, auch wenn ein Parteienverbot durchaus möglich ist, als Ausprägung der Wehrhaften Demokratie. Das Parteienverbot ist das schärfste Schwert der Demokratie und als solches bedarf es strenger Vorgaben bzw. schwerwiegender Vergehen der Parteien. Die Grünen fallen leider nicht darunter. Die AFD wäre jedoch durchaus denkbar und dürfte rechtlich verboten werden. politisch würde das jedoch nicht sehr schlau sein.


alaskamusher  16.05.2024, 17:52

wieso "leider"?? 🤔🥴

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ntechde  16.05.2024, 18:34
@JuraJustus03

Uff! Ich hatte schon die verbalen Geschütze geladen und entsichert!

Alles gut!

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Nein. Warum auch?

Es ist eine demokratische Partei und keine Verbrecherorganisation.

Auch wenn man eine demokratische Ansicht oder Partei nicht mag, muss man sie aushalten. Das ist das Wesen einer Demokratie.

Verbieten kann man eine Partei nur dann, wenn sie eine ernsthafte Gefahr für die in der Verfassung grundgelegte freiheitlich demokratische Gundordnung darstellt.

Würde man sich mal 10 Minuten drüber informieren, auf welcher Rechtsgrundlage ein Parteiverbot stattfinden kann, könnte man sich die Frage selber beantworten.

Selber denken macht schlau. Nicht immer nur "denken lassen".

Ich mag die auch nicht, aber ein Verbot passt nicht zu gelebter Demokratie.