Scheinbar sind die nötigen Antragsstimmen beisammen, meint ihr die AfD wird nun bald verboten?
5 Antworten
"Antragsstimmen" entscheiden nicht über ein Parteiverbot
Nein. 😄
Ich weiß nicht was für ein Antrag das sein soll und von wem, aber das bewirkt absolut gar nichts. Vielleicht solltest du dich mal damit auseinandersetzen wie so etwas abläuft.
Dass X ein paar Unterschriften sammelt um Y zu verbieten mag sich für die Beteiligten vielleicht so anfühlen als ob sie irgendwas bewirken, aber es bleibt letztendlich doch naive Träumerei.
Na das könnte geschehen. Nur was dann die Richter dann dazu entscheiden ist Wichtig. Siehe nach den Antrag der Regierung die NPD ,heute "Heimat" zu verbieten . Und da hatte der Staat kein Erfolg gehabt.
Ich denke nicht. Ich glaube, dass es auch bei den linken Parteien noch genug normale Köpfe gibt, die verstehen, dass so ein Verbotsantrag absoluter irrsinnig für den Zustand dieser Gesellschaft wäre.
Das wäre ein Armutszeugnis der Demokratie.