Darf man Bilder von Autos auf T-shirts drucken und verkaufen, bei welchen die Marke nicht erkennbar ist?
Wenn ich nun zum Beispiel einen erfolgreichen Instagramaccount habe, bei welchem ich mich mit Autos beschäftige, indem ich schöne Bilder von diesen poste, darf ich dann T-shirts mit dem Aufdruck eines Autos verkaufen, welches an ein reales stark angelehnt ist, jedoch beispielsweise der Stern bei Mercedes fehlt und auch der Name des Modells. Somit ist ja die Marke nicht offensichtlich zu erkennen, es sei denn man kennt sich mit Autos aus und kennt das Aussehen der verschiedenen Modelle. Ist das dann legal oder illegal?
2 Antworten
Gute Frage. Grundsätzlich gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter. Wenn sich also niemand daran stört, kannst du die Sachen verkaufen. Da du vermutlich damit nicht reich wirst, solltest du keine Probleme bekommen.
Anders wäre es, wenn du mit deinem Handel Riesenumsätze machst. Dann wären plötzlich Leute zur Stelle, die sich für dein Geld interessieren.
Das Erscheinungsbild einer Sache kann durch drei Faktoren geschützt sein:
- durch das Urheberrecht
- durch das Markenrecht
- durch den Designschutz
Nr. 1 fällt meist flach, da ein Automobil in der Regel nicht geschützt ist als eines der "4. Werke der bildenden Künste", die in UrhG § 2 Geschützte Werke genannt werden - wiewohl manch KfZ schöpferisch gelungener wirken mag als manch Ölschinken ;-).
Zu Nr. 2 lese man zunächst Markengesetz § 14 und Was müssen sich Markeninhaber gefallen lassen?
Wenn eine Wortmarke (etwa "Mercedes") oder eine Bildmarke (etwa der Mercedesstern) geschützt ist im Sinne von § 4 Entstehung des Markenschutzes, und es sich "es sich bei der Marke um eine im Inland bekannte Marke handelt",
sollte man alle Aktivitäten vermeiden, durch die man "die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt" (§ 14 Absatz 2 Satz 1 Nr. 3).
Dies gilt laut § 14 zwar nur für "die Benutzung des Zeichens" (also etwa Markenname oder Bildmarke). Wenn aber die Ware, die der Rezipient wahrnimmt, die Marke assoziiert, könnte meines Erachtens auch die Wertschätzung der Marke ausgenutzt oder beeinträchtigt werden, wenn die geschützten Zeichen entfernt worden sind. Urteile und Fachkommentare dazu kenne ich aber noch nicht.
Zur Nr. 3: Wohl aber ein Urteil gegen die Verwendung eines geschützten Designs für ein anderes Unternehmen. Dabei ging es um ein Zug-Design, das von einem anderen Unternehmen zu Werbezwecken verwendet wurde. Siehe auch diese Meldung dazu.
Gruß aus Berlin, Gerd