Aktuelle Massendemos?
Hallo erstmal,
Massendemos finden in der Regel von der unzufriedenen Bevölkerung gegen die Regierung und ihrer Politik statt ( Bauernproteste, Klimakleber, etc. ). Zur Zeit finden etliche Massendemos statt, die stattdessen gegen die zu bekämpfende Opposition stattfinden, bei denen sogar Teile der Regierung teilnehmen, was mit Neutralitätspflicht gegenüber der Gesamtbevölkerung nichts zu tun hat.
Wie haltet ihr von dieser beschriebenen Gesamtsituation ?
Wie bewertet ihr die polit. Umkehr der Prinzipien ?
Danke schonmal.
LG,lazyjo
4 Antworten
Es gibt für Demonstrationen kein Prinzip was Du andeutest.
Demonstrationen können sowohl für als auch gegen etwas veranstaltet werden, und zudem als Solidaritätskundgebung.
Nach 9/11 gab es Massendemonstrationen aus Solidarität mit den USA.
Dann gab es Demonstrationen gegen den Krieg im Irak, an dem Deutschland gar nicht beteiligt war.
Und auch wenn die AfD-Anhänger das immer so darstellen wollen sind die momentanen Demonstrationen keine Pro-Ampel-Demos (die auch okay wären und natürlich erlaubt) sondern es sind gegen-Rechts-Demos bzw. Anti-AfD-Demos.
Die Regierung hat keine Verpflichtung zur Neutralität gegenüber den Feinden der Demokratie.
Abgesehen davon findet die politische Willensbildung auch auf der Straße statt und auch Mandatsträger der AfD waren beispielsweise bei Pegida- und Coronaprotesten in großer Anzahl zu sehen.
Genau!::
"Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten!"
Erinnert sowas doch frappierend an den Satz von Walter Ulbricht als Landtagsabgeordneter von Sachsen-Anhalt 1946 bis 1959.
In einem Rechtsstaat kann und darf für und gegen alles mögliche demonstriert werden. Leider gilt dies in Deutschland nur eingeschränkt, wie man im Falle der von der damaligen Bundesregierung bekämpften Corona-Demos beobachten konnte.
Ich persönlich bin generell kein Freund von Demos, da ich es für ausreichend halte, an der Wahlurne abzustimmen bzw. davon fern zu bleiben. Jedenfalls lasse ich mich in meiner Entscheidung nicht von Demonstranten beeinflussen.
Lächerlich.
Eine Demo für die Regierung kann es aber auch nur in Deutschland geben
Das ist halt das seltsame. Die CDU Politiker die dort anwesend waren machen sich dem selben schuldig wie die AFD Politiker (Kontaktschuld btw!)
Trotzdem höre ich bei keinen Protesten auch nur ein Wort über die CDU, auch nicht in den Medien.
Das ist besonders seltsam weil wenn man sich das neue Parteiprogramm von der CDU ansieht merkt man das sie in Sachen Migrationspolitik die Afd 1 zu 1 kopiert haben.
Für die Regierung war das wohl nicht unbedingt, sondern für die Demokratie. Es waren auch Leute von der CDU anwesend, denen man nicht viel Sympathie mit der Ampelregierung nachsagen kann.