Nach dem Attentat auf den 59-jährigen Islamkritiker und Journalisten Michael Stürzenberger in Mannheim schwebt ein Polizeibeamter in Lebensgefahr. Es wurden mehrere Personen von dem 25-jährigen afghanischen Einwanderer verletzt. Ein Islamist, der sich selbst "Imam Meta" nennt, sagte in einem Video auf TikTok:

Leute, endlich gute Nachricht: Dieser Stürzenberger wurde abgestochen. Inshallah bekommt der Junge, der ihn abgestochen hat, die höchste Stufe im Paradies. Ich schwöre bei Allah, ich schicke dir Geld, mein Freund. Ich schicke dir Geld. Ich schicke dir Essen, ich trinke, ich schicke dir alles ist, inshallah passiert das mit Ex-Muslimen (…). Inshallah, jeder Islam-Kritiker. Jeder, der Islam kritisiert.

Offensichtlich wird also jeder Ex-Muslim wie jeder Islamkritiker mit dem Tod bedroht, sowie Attentate gegen diese schöngeredet.

2015 kam es in Frankreich zu mehreren Terroranschlägen, darunter auf die Zeitschrift "Charlie Hebdo", bei dem 11 Personen getötet wurden. Bei der Flucht wurde ein weiterer Polizist getötet, bei einer Geiselnahme am Folgetag vier zusätzliche Menschen. Der Auslöser waren Karikaturen des Propheten Mohammeds, dessen Beleidigung nicht geduldet werden dürfe. Gegen die Satirezeitschrift kommt es ständig zu Drohungen und Anschlägen.

Auch Einzelpersonen wie die Islamkritiker Hamed Abdel-Samad und Sabatina James müssen ihr Leben unter ständigem Polizeischutz fristen. 2004 wurde der Islamkritiker Theo van Gogh (der Urenkel des Bruders Vincent van Goghs) durch einen Islamisten ermordet. Aufrufe zum Mord gegen Islamkritiker gibt es ständig, dass diese vollzogen werden leider auch. Deshalb muss hier klar damit umgegangen werden, nur ist die Frage: Wie?

Sollen wir die Islamkritik weiterhin dulden und Satire, wie auch Kunstfreiheit bestehen lassen? Sollten besonders sensible Inhalte reguliert werden? Oder sollte man die Gefühle der Muslime insoweit achten und keine Islamkritik mehr zulassen?

Das hat Michael Stürzenberger, der heute in Mannheim von einem Muslim niedergestochen wurde, gerade gepostet:

Ich bin so erleichtert, weil er wichtige Aufklärungsarbeit leistet.

Sechs z.T. schwer Verletzte und ein Polizist in Lebensgefahr, das ist eine starke Bilanz. Und das nur, weil schon wieder ein Muslim nicht akzeptieren kann, dass an seiner Religion Kritik geübt wird. Diese Unfähigkeit mit Kritik umzugehen ist inakzeptabel. Das Ansehen dieser Glaubensrichtung in der angestammten Bevölkerung sinkt weiter.
Ikognito leider stellen müssen, weil ich mich keinen persönlichen Angriffen, sondern nur einer Diskussion aussetzen möchte.

Vor wenigen Wochen erst sorgte eine Demonstration von Islamisten in Hamburg für Aufregung. Auch an diesem Wochenende gingen in der Hansestadt wieder zahlreiche Menschen auf die Straße. Hier stellt sich auch die Frage danach, wie sich der Staat gegen derartige Bestrebungen zur Wehr setzen kann...

Islamistische Demonstrationen in Hamburg

Ca. 2.300 - zumeist männliche - Demonstranten sind am vergangenen Wochenende dem erneuten Aufruf der islamistischen Gruppierung "Muslim Interaktiv" gefolgt und haben an einer Großdemonstration in Hamburg teilgenommen. Unter großer Polizeipräsenz versammelten sich die Teilnehmer in der Nähe des Hauptbahnhofs.

Als Reaktion auf eine Demo vor wenigen Wochen galten für die Protestierenden dieses Mal strenge Auflagen: Die Kundgebung durfte ausschließlich stationär und nicht als Demonstrationszug stattfinden. Zudem war es - wie bereits Ende April - verboten, zu Hass und Gewalt aufzurufen, das Existenzrecht Israels zu leugnen oder israelische Flaggen zu verbrennen. In Kontrast zur ersten Demo sollte es zwischen den Teilnehmern zudem keine Geschlechtertrennung geben.

Als gewichtigster Einschnitt dürfte allerdings das Verbot, ein Kalifat in Deutschland in Wort, Schrift oder Bild zu fordern, gewertet werden. Bei den Demos vom 27. April trugen zahlreiche Teilnehmer Plakete mit Schriftzügen wie "Kalifat ist die Lösung" oder "Deutschland = Wertediktatur", was in ganz Deutschland und parteiübergreifend für großes Entsetzen gesorgt hat.

Die Demonstration am Wochenende verlief weitgehend friedlich. Die Organisatoren rieten den Teilnehmern, sich nicht mit Vertretern der Presse zu unterhalten. Auf jeglichen mitgebrachten Plakaten waren dieses Mal Schriftzüge wie "Censored" oder "Verboten" zu lesen.

Die Reaktion der Innenministerin

Unmittelbar nach der ersten Demo Ende April forderten zahlreiche Politiker das Verbot einer weiteren Kundgebung sowie das Verbot der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung "Muslim Interaktiv". Diese ist vor allem auf Social-Media aktiv und erreicht mit ihren Inhalten via Tik Tok, Instagram und Facebook eine große Menge an zumeist jungen Menschen.

Innenministerin Nancy Faeser drohte mit allen Mitteln des Rechsstaats und verwies darauf, dass Menschen, die "lieber in einem Kalifat und damit in der Steinzeit leben [wollen], [...] gegen alles [verstoßen], wofür Deutschland steht." Weiter erwähnte sie, dass wir "unsere Verfassung mit den Mitteln unserer Verfassung" gegen derartige Forderungen und Strömungen vehement verteidigen würden.

Die Suche nach dem adäquaten Umgang

Justizminister Marco Buschmann erachtet die Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland zwar als absurd, sieht darin jedoch nicht zwingend einen Fall für die Justiz. Laut Bundesverfassungsgericht muss eine absurde Meinung / Äußerung, die dem Grundgesetz sogar widerspricht, im Sinne des geistigen Meinungskampfes ertragen werden, sofern keine konkreten Anstalten zur Beseitigung der bestehenden Ordnung und Rechtsgüter vorliegen.

Ein Verbot von "Muslim Interaktiv" sei zudem nur zu bewerkstelligen, wenn die hohen rechtlichen Voraussetzung vollends erfüllt sind. Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß forderte ein schärferes Vorgehen gegen vergleichbare Gruppierungen und warf der Ampel-Regierung vor, den radikalen Islam tendenziell eher zu verharmlosen. Laut FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle müssten insbesondere Ausländer, deren Aufenthalt die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährde, konsequent ausgewiesen werden.

Eventuelle Abschiebungen täuschen allerdings über die Tatsache hinweg, dass ein Gros der Teilnehmer oder Redner wie der Lehramtsstudent Raheem Boateng deutsche Staatsbürger sind und demzufolge nicht ausgewiesen werden können. Vor allem die Gefahr von Social-Media für junge Muslime in Deutschland werde seitens der Politik darüber hinaus weiterhin nicht ernst genug genommen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sollte sich der Rechtsstaat gegen derartige Tendenzen zur Wehr setzen?
• Wie erklärt Ihr Euch die Anfälligkeit mancher Deutscher mit Migrationshintergrund für derartige Strömungen?
• Welche (Bildungs-)politischen Maßnahmen wünscht Ihr Euch, damit junge Muslime vor radikalen Positionen wie diesen geschützt werden?
• Welche Reaktion der Abgrenzung / Kritik wünscht Ihr Euch von gemäßigten Muslimen in Deutschland?
• Würdet Ihr die Forderung nach einem Kalifat bereits als konkrete Gefahr für die bestehende Ordnung werten?
• Sollten religiöse Inhalte in Apps wie Tik Tok / Instagram komplett ausgeblendet werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/islamisten-hamburg-demo-102.html

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/islamisten-demo-in-hamburg-hunderte-teilnehmer-a-538f2507-314e-48e0-be75-2a93fb631b7e

https://www.sueddeutsche.de/politik/hamburg-demo-kalifat-islamisten-muslim-interaktiv-faeser-1.6705485

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/islamismus-tiktok-verfassungsschutz-radikalisierung-muslime-100.html

Schon egoistisch und zynisch sowas dann in einen anderen Land zu wollen

Siehe Irand wie Frauen unter dem Kailfat leiden und dann wünschen sich diese Leute den Kalifat hier?

Heftiger Auftritt! Muslimin verharmlost bei „hart aber fair“ Scharia und Kalifat als „ganz normal“ (msn.com)

Ist keine Hetze sondern die Wirklichkeit. Seht selber die Islamistendemos wie krass die dne Kalifat wollen und auch Muslime wollen es hier

https://youtu.be/9jkDM4RkcI8?si=DjtbCICS0rU-ZHOt

Wieso finden es Linke schlimmer wenn ein paar besoffene Rich Kids "Ausländer Raus" schreien als wenn hunderte Muslime ein Kalifat fordern?

Woher kommen die Leute, die das Kalifat fordern in Deutschland?

Als auf Sylt drei Betrunkene "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" gesungen haben, hat der WDR ein Video davon ohne Verpixelung veröffentlicht, weil es sich um ein Ereignis der Zeitgeschichte handele:

Jetzt, wo gestern ein islamischer Extremist in aller Öffentlichkeit versucht hat den Islamkritiker Michael Stürzenberger in Mannheim abzustechen und mehrere weitere Personen schwer verletzt hat, verpixelt der WDR den Täter jedoch:

Ist das nicht heuchlerisch?

https://www.wienerzeitung.at/a/kuendigungsgrund-kopftuch?utm_source=pocket-newtab-de-de

Was denkt Ihr? - Gem. Artikel hat die Azubi ihren Arbeitgeber nicht zuvor über die Absicht, das muslimische KT zu tragen, informiert und hatte die Lehre offensichtlich auch ohne das muslimische KT begonnen.
Andererseits hat die Chefin von der Azubi unrechtmäßig eine sofortige Unterschrift unter den Auflösungsvertrag verlangt und zu Unrecht "schlechte Leistung" unterstellt

Ich habe schon öfters deutsche Frauen mit einem Kopftuch gesehen und ich finde es nicht gut, dass deutsche Frauen wegen irgendwelchen muslimischen Männern zum Islam konvertieren. Der Islam hat nichts in Deutschland zu suchen und deutsche Frauen sollten nicht zum Islam konvertieren. Was ist eure Meinung zu dem Thema?

Am 27. April 2024 kam es in Hamburgs Straßen zu einer Demonstration von muslimischen Bürgerinnen und Bürgern, welche Schilder mit Aufschriften wie "Deutschland: Wertediktatur" und "Kalifat ist die Lösung" zeigten (Sonntagsblatt).

Ausgerichtet wurde diese Demonstration von der Gruppe "Muslim Interaktiv", die sehr nah mit der verbotenen Organisation "Hizb ut-Tahrir" steht. Hizb ut-Tahrir streben ein globales Kalifat an, und demonstrierten bereits in vielen Ländern für die Einrichtung eines nationalen Kalifats.

Zwar behauptet Muslim Interaktiv die Demonstrationen gelten nur für muslimische Länder, jedoch wurde dies nie auf den Demonstrationen klargestellt, weshalb sich hier die Frage stellt: wissen die Demonstranten, dass sie nur für muslimische Länder demonstrieren?

Gerade auf der zweiten Demo hätte dies klargestellt werden sollen, nachdem es nach der ersten Demonstration zahlreiche Diskussionen über ein Verbot von Muslim Interaktiv gab. Da dies jedoch nicht der Fall war, bezweifle ich, dass es tatsächlich um ein Kalifat außerhalb Deutschlands ging.

Ein weiteres Indiz dafür ist, dass auf der zweiten Demonstration ein Verbot herrschte, ein Kalifat in Deutschland in Wort, Schrift und Sprache zu bejubeln. Nun wurden viele Schilder mit "censored" und "verboten" hochgehalten. Trotzdem wurde nicht für ein Kalifat in muslimischen Ländern demonstriert, was aber erlaubt gewesen wäre.

Unlängst kam es zu einer weiteren Demonstration, die etwa 2300 Teilnehmer hatte (ein Anstieg um +1300 Demonstranten, Spiegel). Erneut wurde diese Demonstration von Muslim Interaktiv ausgerichteg.

Eine Frage, die sich sehr viele Menschen stellen ist, wieso solche Demonstrationen nicht verboten werden. Darauf zwei kurze Repliken:

1. Demonstrationen sind dazu da, dass auch wenig populäre Meinungen auf die Straße gebracht werden dürfen. Demonstrationen müssen angemeldet, aber nicht genehmigt werden.
2. Obwohl die Errichtung eines Kalifats das Grundgesetz verletzen würde, so gilt: solange keine Anstalten unternommen werden, tatsächlich ein Kalifat zu errichten, ist es nicht verboten.

Mich würde nun eure Meinung zu einem Verbot von Muslim Interaktiv interessieren.

Schönen Feiertag!

Sie plappern von "vermeintlicher" Islamkritik durch die Opfer oder "scheinbarer" Islamkritik. Was soll das? Sie üben Kritik oder tun es nicht. Sie kritisieren vielleicht vermeintliche Fehler, die nicht jeder als Fehler sieht, aber sie üben Kritik. Und Kritik ohne zu verhöhnen muss erlaubt sein und nicht mit einem Hüsteln ausgesprochen werden.

Luther hat schon vor Jahrhunderten Kritik am Papst und seinem Gefolge geübt. Man kann den Kritiker dann wieder kritisieren - kritisiert MICH für diese Frage!

Aber sich als 4. Gewalt im Staat zu bezeichnen und dann klare Worte vermeiden ...

Wie seht ihr das? Muss man sicherheitshalber alles mit solchen Adjektiven und Gänsefüßchen versehen?

Option 1: Messerangriff auf den Islamkritiker Michael Stuerzenberger. Der islamistische Täter sticht auch einem Polizisten in den Hals.

Option 2: Betrunkene Partygäste auf Sylt singen "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" und zeigen teils den Hitlergruss

Falls Option 1 mehr Aufmerksamkeit verdient, warum interessiert den meisten Medien nur Option 2?

Befürchtet man etwa die AfD könne davon profitieren, wenn man die Wahrheit erzählt?

Wenn ja, was ist wichtiger:

Zu verhindern, dass die AfD Argumente kriegt, oder weitere Vorfälle wie bei Option 1 zu verhindern?.

Die junge Studentin, die auf Sylt gefeiert hart, hat die Konsequenzen sehr hart zu spüren bekommen. Sie wurde von ihrer Hochschule suspendiert, von ihrem Job entlassen, ihr drohen Exmatrikulation und strafrechtliche Verfolgung wegen etwas völlig Unbedeutendem, woran sich 2 Tage später niemand erinnert hätte, wenn das alles nicht so aufgebauscht worden wäre. Ist das nicht wirklich ungerecht?

So wie ihr wird es auch den anderen ergehen.

Was noch hinzu kommt: Islamisten können 1000 Mal schlimmere Dinge von sich geben, ohne dass sie überhaupt Konsequenzen fürchten müssen. Die müssen sich doch über Deutschland schlapp lachen.

https://www.youtube.com/watch?v=FEGVQx69qKo

Jeder weiß von den Anschläge am 11. September 2001. Was hingegen wenige wissen: An diesem Tag feierten fünf nahöstlich aussehende Männer an einer Brücke nach New York City die Ereignisse. Sie fotografierten sich zudem mit den brennenden Zwillingstürme des World Trade Center (WTC) im Hintergrund.

Eine Bürgerin wurde aus ihrer Wohnung heraus auf das Geschehen aufmerksam, notierte sich das Nummernschild des Lieferwagens der Gruppe und alarmierte die Polizei. Diese nahm die fünf Männer einige Stunden später fest, während sie mit ihrem Fahrzeug Richtung Manhattan fuhren.

Im Wagen fand die Polizei zwei ausländische Pässe, einen größerer Geldbetrag (versteckt in einer Socke) sowie Cutter-Messer. Auf Aufnahmen eines gefundenen Fotoapparats waren die Insassen des Wagens zu sehen, wie sie zufrieden vor den brennenden WTC-Türmen posieren. Laut Aussage der Augenzeugin hüpfte die Gruppe zudem zuvor und klatschte sich ab ("High Five").

Die fünf Männer stellten sich überraschenderweise als israelische Staatsbürger heraus, die sich mit Touristen-Visa in den USA aufhielten und illegal bei einem Umzugsunternehmen namens "Urban Moving Systems" beschäftigt waren.

Eine Überprüfung in Datenbanken des FBI ergab, dass bei zwei der Männer Verbindungen zum israelischen Geheimdienst bekannt waren. Kurz nach der Befragung durch das FBI setzte sich der Inhaber von "Urban Moving Systems" nach Israel ab und ließ das gesamte Unternehmens- und Kundeneigentum zurück. Die fünf Männer wurden nach 71 Tagen nach Israel abgeschoben.

In der CIA vermutete man, dass "Urban Moving Systems" eine Tarnfirma des israelischen Geheimdienstes war. Einer der festgenommenen Männer begründete seine Freude damit, dass die USA nun sehen würden, wozu islamische Terroristen im Stande seien und Israel deshalb stärker unterstützen würden.

Bei einer Umfrage gaben auf GuteFrage kürzlich 90 Prozent an die Geschichte nicht zu kennen. Wieso weiß fast niemand davon?

Verwendete Quellen:

New York Times: "5 Young Israelis, Caught in Net of Suspicion" (8. Oktober 2001)
ABC News: "Were Israelis Detained on Sept. 11 Spies?" (20. Juni 2002)
ABC News: Videobericht (21. Juni 2002)
The Herald: "Five Israelis were seen filming as jet liners ploughed into the Twin Towers on September 11, 2001 ..." (2. November 2003)
UNZ-Review: The Dancing Israelis: FBI Docs Shed Light on Apparent Mossad Foreknowledge of 9/11 Attacks (10. September 2019)
Israellobby.org: Diverse Polizeiberichte
ADL: Unraveling Anti-Semitic 9/11 Conspiracy Theories (S. 22)

Also auch Leute die nur alleine aus Überzeugung schon auf solche Kalifatsdemos gehen.