Sollten antisemitische Aussagen strafbar sein?

Das Ergebnis basiert auf 14 Abstimmungen

Ja, es darf keinen Platz für Antisemitismus geben. 50%
Nein, das würde die Meinungsfreiheit zu sehr einschränken. 50%

6 Antworten

Ich finde nicht das es Sonderrechte für speziell Juden geben sollte. Wenn man sowas machen möchte dann sollte jede rassistische oder diskriminierende Aussage die Minderheiten betrifft strafbar sein.

Nein, das würde die Meinungsfreiheit zu sehr einschränken.

… weil unser sich in ewiger israelischer Schuldknechtschaft wälzender Staat dann damit die wichtige und berechtigte Kritik an Israels bestialischen Kriegsverbrechen unterdrücken würde. Solange die Politik und die Gesellschaft nicht (mehr) fähig ist zwischen Kritik an Israel und Antisemitismus zu unterscheiden, wäre so ein Verbot massive Zensur und nicht vereinbar mit freiheitlich-demokratischen Grundprinzipien.

Nein, das würde die Meinungsfreiheit zu sehr einschränken.

Selbst Kabarettisten und Satiriker werden schon zensiert und gecancelt. Was soll den noch gemacht werden

Und das was strafbar ist, sollte nicht von religöser oder nationaler Angehörigkeit abhängen. Das ist rassistisch und diskriminierend

Ja, es darf keinen Platz für Antisemitismus geben.

Ja, in der Schweiz sind rassistische Aussagen verboten und können bestraft werden.

Wenn ich auch finde, dass es offfenbar sehr lasch gehandhabt wird, aber immerhin ist es ja vom Volk so angenommen und somit bestätigt worden...

Nicht per se dagegen. Aber ich denke eine "Antisemitismusverbot" würde, zumindest in DE unzweifelhaft zu "strikt" ausgelegt werden.

Katzenblau  05.05.2024, 14:35

Solche Gesetze sind generell verkehrt, alles wichtige wird bereits im  §130 StGB und dem  § 185 StGB  geregelt. Wenn wir anfangen spezielle Gruppen von bloßer Kritik auszunehmen, und dahin geht die Reise bereits, wird damit sowieso nur Schindluder getrieben.

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IanGaepit  05.05.2024, 14:48
@Katzenblau
Solche Gesetze sind generell verkehrt, alles wichtige wird bereits im §130 StGB und dem § 185 StGB geregelt.

Ehrlich gesagt habe ich nur schnell aus dem Stehgreif auf die Frage geantwortet, weil es aus meiner Sicht recht irrelevant ist, ob ein solches Gesetzt existiert oder nicht bzw. tatsächlich mit unter Juden vor Übergriffigkeit schützt.

In "liberalen Demokratien" wird (effektive) Zensur so oder so durch Meinungslenkung nicht Gesetze ausgeübt. Also wäre ein Diskussion dahingehend müßig.

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